Ski und Rodel gut?
Endlich geht sie wieder los - die Wintersportsaison. So manchem Winterurlauber bot sich in den vergangenen Jahren allerd…
Freie Sicht bei Schnee und Eis
Fahrzeugscheiben sind nach kalten Winternächten oftmals komplett zugefroren. Ein Befreien der Fenster von Schnee und Eis…
Anwälte begrüßen verbesserten Rechtsschutz im Zivilprozess
Mit der Reform der Zivilprozessordnung im Jahre 2001 wurde der § 522 Abs. 2 ZPO eingeführt. Seitdem kann das Berufungsge…
Was der Patient wissen will - und nicht, was die Industrie verkaufen will
"Im Vordergrund unseres heutigen Beschlusses zur verbesserten Patienteninformation steht, was der Patient wissen will un…
Morgan Stanley P2 Value: neue Klagen eingereicht - "Außergerichtliche Vergleiche möglich"
Die BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) hat für vier weitere Mandanten bei verschiedene…
Futtermittelrecht: Glucosamin, MSN und Hyaluronsäure sind keine Futtermittelzusatzstoffe (mehr)
Der EU-Gesetzgeber tendiert seit Jahren dazu, immer strengere Regelungen für den Gesundheitsbereich, insbesondere für Le…
Mit der geplanten Einschränkung der strafbefreienden Selbstanzeige zeigt sich der Staat restriktiver als BGH und Bundesrat
. - Nach dem neuen Referentenentwurf der Bundesregierung zur Einschränkung der Selbstanzeige sollen an die Vollständigk…
Nicht jede Beleidigung rechtfertigt außerordentliche Kündigung
Der Kläger war seit mehr als sechs Jahren als Kraftfahrer in einem Logistikzentrum tätig. Er hatte in der Vergangenheit…
DSL-Anschluss kann bei Umzug nicht vorzeitig gekündigt werden
Im Streitfall hatte der Kläger mit dem beklagten Unternehmen im Mai 2007 einen Vertrag über die Bereitstellung eines DSL…
Miete darf nur bei vorheriger Anzeige zurückbehalten werden
Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung des Klägers. Sie zahlten für die Monate April, Juni und Juli 2007 keine und für…