"Bildungspaket" im Rahmen der Anhörung zum Gesetzentwurf zur Hartz-IV-Reform
Der Grundschulverband begrüßt grundsätzlich die Anstrengungen der Bundesregierung zum Abbau von Bildungsungerechtigkeit…
Wohltuendes zur kalten Jahreszeit
Die ersten Boten der kalten Jahreszeit sind bereits angekommen: Die Tage werden kürzer, die Temperaturen fallen und der…
Einführung der Nichtzulassungsbeschwerde in Familiensachen
In Familiensachen ist das sonst im Zivilrecht übliche Rechtsmittel der Nichtzulassungsbeschwerde nicht gegeben. Infolge…
Weihnachtswunsch Haustier: Muss der Vermieter seinen Segen geben?
Fast jedes Kind träumt von einem Haustier. Und wenn die Weihnachtswunschzettel geschrieben werden, stehen Meerschweinch…
Schneeräumen: Wer muss wann zur Schaufel greifen?
Frühmorgens vor dem Frühstück schon Schnee räumen zu müssen - das gehört zu den unschönen Seiten des Winters. Doch nicht…
Online-Shopping: Weihnachtsgeschenke ohne Stress
Jedes Jahr um diese Zeit geht sie wieder los: die Jagd nach den Geschenken. Immer mehr Verbraucher ziehen mittlerweile d…
Utopia Aktion zum „Kauf-nix-Tag“ 2010 „Kaufen Sie Nichts“
Das erste Kind des strategischen Konsums, der "Kauf-nix-Tag" oder "Buy Nothing Day", feiert am 27.11.2010 seinen 18. Geb…
Juragent AG - Mirko H. - Kammergericht Berlin weist Prozesskostehilfeantrag des ehemaligen Vorstands der Juragent AG ab
Mit Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 16.11.2010 (Az.: 2 W 202/10) wurde der Prozesskostenhilfeantrag des ehemali…
Fahrzeug bei Schnee richtig abstellen
Ist ein Pkw auf einem Privatgrundstück verkehrsmäßig ordnungsgemäß abgestellt, endet die Haftung des Halters nach dem St…
Keine Räumpflicht für Senioren
Gängige Praxis ist es, dass Gemeinden ihre Verkehrsicherungspflicht auf Eigentümer übertragen, deren Grundstücke an die…