lifePR
Pressemitteilung BoxID: 491387 (Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr)
  • Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
  • Friedrichswall 1
  • 30159 Hannover
  • https://www.mw.niedersachsen.de
  • Ansprechpartner
  • Corinna Blaß
  • +49 (511) 12054-28

Wirtschaftsminister Lies: "Das ist ein erfreuliches Signal aus Berlin"

Wirtschaftsminister stimmen Beschluss zur Pflichtmitgliedschaft in den Wirtschaftskammern zu

(lifePR) (Hannover, ) Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat sich zufrieden über die in Berlin auf der Wirtschaftsministerkonferenz erzielten Beschlüsse gezeigt. Als äußerst positiv wertete Lies die einstimmige Zustimmung der Länder zur "Pflichtmitgliedschaft in Wirtschaftskammern" und zur "Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer". Die Beschlussvorlage zur "Pflichtmitgliedschaft in Wirtschaftskammern" hatte Niedersachsen gemeinsam mit den Ländern Baden-Württemberg, Saarland und Nordrhein-Westfalen eingebracht.

"Das deutliche Signal aus Berlin ist mehr als erfreulich. Mit der Zustimmung der Länder zu unserer Beschlussvorlage wird die Bedeutung der Kammern unterstrichen. Unsere Auffassung wurde geteilt, dass von dem bestehenden System der selbstverwalteten Wirtschaftskammern letztendlich alle Unternehmen profitieren", sagte Lies.

In der Beschlussvorlage hatten Niedersachsen und seine Partner die zentrale Rolle der Wirtschaftskammern unterstrichen und die Bundesregierung darum gebeten, im laufenden verfassungsgerichtlichen Verfahren dieser Auffassung zu folgen.

"Wir hoffen, dass damit die Diskussionen über eine Pflichtmitgliedschaft in den Wirtschaftskammern ein Ende haben. Eine Aufhebung des Verhältnisses würde zu einer hohen finanziellen und organisatorischen Belastung der Verwaltung führen. Allein das bestehende System sichert die demokratische Legitimation für eine Vielzahl von hoheitlichen Aufgaben, die die Kammern wahrnehmen", betonte Lies.

Auch die einstimmige Zustimmung zu der Beschlussvorlage zur "Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer" wurde von Wirtschaftsminister Olaf Lies begrüßt.

"Existenzgründer und junge Unternehmen treiben mit ihren innovativen Dienstleistungen und Produkten den Fortschritt voran und schaffen Arbeitsplätze. Niedersachsen ist ein Land mit vielen kleinen und mittleren Unternehmen, die sich auf dem Markt gerade aufgrund ihrer besonderen Ideen und Innovationen behaupten. Diese jungen Start-up Unternehmen brauchen unsere Unterstützung. Wir haben die Möglichkeit, eine ,neue Gründerzeit' zu realisieren. Darin liegt auch insbesondere für Niedersachsen eine große Chance. Schon jetzt haben wir eine große Zahl von Technologie- und Gründerzentren in Niedersachsen. Häufig mangelt es jedoch auch am notwendigen Kapital zur Umsetzung einer guten Projektidee. Viel zu oft bleiben die guten Ideen am Ende in den Schubladen, anstatt umgesetzt zu werden. Darum ist es so entscheidend, Niedersachsen und ganz Deutschland als Fond- und Investitionsstandort für Wagniskapital attraktiver zu machen", sagte Lies.