Freitag, 20. Juli 2018


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Nachfrage nach unabhängigen Informationen gestiegen

, Verbraucher & Recht, Verbraucherzentrale Brandenburg e.V.

Rund 61.000 Verbraucherinnen und Verbraucher suchten in 2017 persönlich, telefonisch sowie bei Veranstaltungen den Rat der Verbraucherzentrale...

Verfassungsbeschwerde gegen den Bau der Erdgaspipeline "Nord Stream 2" erfolglos

, Verbraucher & Recht, Bundesverfassungsgericht

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats eine Verfassungsbe-schwerde des Naturschutzbundes Deutschland und seines...

Abschiebepraxis contra Rechtsstaat

, Verbraucher & Recht, Neue Richtervereinigung

Ist es behördliche Inkompetenz, politische Überheblichkeit oder eine Mischung aus beidem, die mittlerweile mehrfach zu voreiligen und zweifelhaften...

Scheuer: Mehr Tempo beim Infrastrukturbau

, Mobile & Verkehr, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Das Bundeskabinett hat heute (18.7.2018) den von Bundesverkehrsminist­er Andreas Scheuer vorgelegten Entwurf für ein Planungsbeschleunigu­ngsgesetz...

Von 1 Euro bleiben nur 45,7 Cent

, Finanzen & Versicherungen, Bund der Steuerzahler Deutschland e.V.

Der Steuerzahlergedenkta­g 2018 ist am Mittwoch, den 18. Juli. Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) arbeiten die Bürger und Betriebe...

(Kommentar) "Jetzt muss der EU-Gesetzgeber rechtliche Grundlagen für die Atomförderung anpassen"

, Energie & Umwelt, Greenpeace Energy eG

Das Gericht der Europäischen Union hat heute die Klage der Staaten Österreich und Luxemburg gegen britische Atomsubventionen zurückgewiesen....

Bundessozialgericht bestätigt Mischpreisbildung für neue Arzneimittel

, Gesundheit & Medizin, Deutsche Gesellschaft für Hämatologie und Onkologie e. V.

In der vergangenen Woche hat das Bundessozialgericht in Kassel die sogenannte 'Mischpreisbildung' bei neuen Arzneimitteln bestätigt – entgegen...

Abgasskandal – Staatsanwaltschaft darf sichergestellte interne VW-Unterlagen auswerten

, Verbraucher & Recht, CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsger­icht darf die Staatsanwaltschaft die beschlagnahmten internen VW-Akten zum Abgasskandal auswerten....

Heiße Metallrampe am Badesee - Gemeinde haftet

, Verbraucher & Recht, Deutscher Anwaltverein (DAV) e.V.

An Badeseen müssen die Kinder barfuß laufen dürfen. Verbrennt sich ein Kind an einem öffentlichen Badesee an einer Metallrampe die Fußsohlen,...

Geschädigte sollten zeitnah ihre Ansprüche individuell durchsetzen

, Verbraucher & Recht, Dr. Hoffmann & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Im Abgasskandal tickt die Uhr. Bereits mit Ablauf des 31.12.2018 werden Schadensersatzansprü­che gegen die Volkswagen AG verjähren. Verbraucher...

Rückforderung von Weihnachtsgeld

, Finanzen & Versicherungen, ARAG SE

In Tarifverträgen kann der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums...

Kostenlose Bargeldeinzahlung

, Finanzen & Versicherungen, ARAG SE

Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank, die vorsieht, dass für die Bareinzahlung von Münzgeld ein Entgelt in Höhe von...

Reise auch bei Zahlung mit Gutschein versichert

, Finanzen & Versicherungen, ARAG SE

Reisepreisversichere­r sind im Fall einer Insolvenz eines Reiseveranstalters auch dann dessen Kunden gegenüber zur Leistung verpflichtet, wenn...

Badespaß: Vom Baggersee bis zum Südseestrand

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Bei sommerlichen Temperaturen zieht es derzeit zahlreiche Menschen in Freibäder, an Seen oder andere Badestellen. Aber gerade in der Sommerlaune...

Bremer Kreditbank AG Alleinaktionärin der Oldenburgische Landesbank AG

, Finanzen & Versicherungen, Oldenburgische Landesbank AG

. • Squeeze-out-Beschluss im Handelsregister eingetragen • Börsennotierung der OLB wird zeitnah enden Die Bremer Kreditbank AG (BKB) hält jetzt...

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