Die Krankenhausreform geht in Bayern in die entscheidende Phase. Der Medizinische Dienst (MD) Bayern hat die Prüfung von rund 3.400 Anträgen der Kliniken auf Zuweisung von Leistungsgruppen nahezu abgeschlossen. Ab Herbst entscheidet das Bayerische Gesundheitsministerium auf dieser Grundlage, welche Leistungsgruppen den einzelnen Krankenhausstandorten zugewiesen werden. Der VPKA fordert, dabei die Versorgungssituation vor Ort in den Mittelpunkt zu stellen.
Die Leistungsgruppen wurden mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) eingeführt und durch das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) weiterentwickelt. Sie legen künftig fest, welche Behandlungen ein Krankenhaus anbieten und mit den gesetzlichen Krankenkassen abrechnen kann. Für jede Leistungsgruppe gelten bestimmte Anforderungen, etwa an Personal, technische Ausstattung und medizinische Strukturen. Damit sollen Leistungen stärker nach Qualität und Spezialisierung gebündelt werden. Der MD Bayern hat geprüft, ob die Krankenhausstandorte für die jeweils beantragten Leistungsgruppen die vorgegebenen Qualitätskriterien erfüllen. Seine Gutachten bilden eine wesentliche fachliche Grundlage für das weitere Verfahren. Die Entscheidung darüber, welche Leistungsgruppen einem Standort tatsächlich zugewiesen werden, trifft jedoch das Bayerische Gesundheitsministerium im Rahmen der Krankenhausplanung. Die Zuweisungsentscheidungen sollen ab Herbst erfolgen; bis Ende des Jahres soll der Prozess abgeschlossen sein.
„Die Gutachten des Medizinischen Dienstes sind eine wichtige Entscheidungsgrundlage. Sie dürfen aber die Krankenhausplanung nicht ersetzen. Das Ministerium muss bei den anstehenden Zuweisungsentscheidungen regionale Versorgungsbedarfe, Erreichbarkeit, gewachsene Spezialisierungen und die tatsächliche Leistungsfähigkeit der Kliniken berücksichtigen. Hierbei gilt es, die vorhandenen planerischen Spielräume zu Gunsten der Einrichtungen und damit der Patientenversorgung zu nutzen“, appelliert Dr. Ann-Kristin Stenger, Hauptgeschäftsführerin des VPKA Bayern. Gerade spezialisierte Versorgungsangebote dürften nicht allein deshalb verloren gehen, weil sie sich nicht ohne Weiteres in ein einheitliches Raster einfügen. Stenger unterstreicht: „Der VPKA unterstützt das Ziel, die bayerische Krankenhauslandschaft langfristig leistungsfähig und wirtschaftlich tragfähig aufzustellen. Konzentration und Kooperation können dabei sinnvoll und notwendig sein. Strukturveränderungen dürfen aber nicht zum Selbstzweck werden. Es wäre ein falsches Ergebnis der Reform, wenn gewachsene leistungsfähige Spezialisierungen verloren gingen, obwohl sie für Patientinnen und Patienten gebraucht werden. Entscheidend muss sein, was für eine hochwertige und verlässliche Versorgung der Menschen gebraucht wird. Nachweislich leistungsfähige Strukturen müssen eine Zukunft haben.“
Die Leistungsgruppen wurden mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) eingeführt und durch das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) weiterentwickelt. Sie legen künftig fest, welche Behandlungen ein Krankenhaus anbieten und mit den gesetzlichen Krankenkassen abrechnen kann. Für jede Leistungsgruppe gelten bestimmte Anforderungen, etwa an Personal, technische Ausstattung und medizinische Strukturen. Damit sollen Leistungen stärker nach Qualität und Spezialisierung gebündelt werden. Der MD Bayern hat geprüft, ob die Krankenhausstandorte für die jeweils beantragten Leistungsgruppen die vorgegebenen Qualitätskriterien erfüllen. Seine Gutachten bilden eine wesentliche fachliche Grundlage für das weitere Verfahren. Die Entscheidung darüber, welche Leistungsgruppen einem Standort tatsächlich zugewiesen werden, trifft jedoch das Bayerische Gesundheitsministerium im Rahmen der Krankenhausplanung. Die Zuweisungsentscheidungen sollen ab Herbst erfolgen; bis Ende des Jahres soll der Prozess abgeschlossen sein.
„Die Gutachten des Medizinischen Dienstes sind eine wichtige Entscheidungsgrundlage. Sie dürfen aber die Krankenhausplanung nicht ersetzen. Das Ministerium muss bei den anstehenden Zuweisungsentscheidungen regionale Versorgungsbedarfe, Erreichbarkeit, gewachsene Spezialisierungen und die tatsächliche Leistungsfähigkeit der Kliniken berücksichtigen. Hierbei gilt es, die vorhandenen planerischen Spielräume zu Gunsten der Einrichtungen und damit der Patientenversorgung zu nutzen“, appelliert Dr. Ann-Kristin Stenger, Hauptgeschäftsführerin des VPKA Bayern. Gerade spezialisierte Versorgungsangebote dürften nicht allein deshalb verloren gehen, weil sie sich nicht ohne Weiteres in ein einheitliches Raster einfügen. Stenger unterstreicht: „Der VPKA unterstützt das Ziel, die bayerische Krankenhauslandschaft langfristig leistungsfähig und wirtschaftlich tragfähig aufzustellen. Konzentration und Kooperation können dabei sinnvoll und notwendig sein. Strukturveränderungen dürfen aber nicht zum Selbstzweck werden. Es wäre ein falsches Ergebnis der Reform, wenn gewachsene leistungsfähige Spezialisierungen verloren gingen, obwohl sie für Patientinnen und Patienten gebraucht werden. Entscheidend muss sein, was für eine hochwertige und verlässliche Versorgung der Menschen gebraucht wird. Nachweislich leistungsfähige Strukturen müssen eine Zukunft haben.“
