Geld-zurück-Garantie auch bei Corona?
In Deutschland hält sich die Angst vor dem Corona-Virus in Grenzen. Laut einer aktuellen Statista-Umfrage haben 58 Proze…
Freiwillige Auskünfte müssen richtig sein
Der Arbeitgeber hat zwar keine allgemeine Pflicht, die Vermögensinteressen des Arbeitnehmers wahrzunehmen. Erteilt er je…
Keine Haftung für Kundenbewertungen
Den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts trifft für Bewertungen des Produkts durch…
Achtjährige können im Straßenverkehr haften
Achtjährige können haftbar sein, wenn sie andere Fußgänger im Straßenverkehr schädigen. Voraussetzung ist, dass sie bei…
Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung ist verfassungswidrig
Das im Grundgesetz verankerte allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Dieses Rec…
Wilsons 14 Punkte – der Friedensplan, der keiner war
Innenminister a.D. Reinhold Gall MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, bei den Sudetendeutsch…
Zehra und Bianca fegen übers Land
Sie kommen gleich im Doppelpack und sorgen nicht nur für Sturm, sondern haben auch Gewitter und Schnee im Gepäck: Zehra…
FIfF fordert Menschenrechte für Julian Assange - für Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit - Petition gestartet!
Am ersten Tag der Anhörung zum US-Auslieferungsantrag bezüglich Julian Assange in London möchte sich auch das Forum Info…
Wechsel der Versicherungskennzeichen
Mofas und Kleinkrafträder (Mopeds) dürfen vom 1. März 2020 an nur noch mit schwarzem Versicherungskennzeichen gefahren…
Gesundheitsförderung für Arbeitslose in Sachsen wird weiter ausgebaut
Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und die Arbeitsvermittlung in Sachsen wollen arbeitslose Menschen noch gezielter un…