Digitales Fernsehen bald sachsenweit
Am 23. Juli 2007 wird in ganz Sachsen das digitale Antennenfernsehen, das so genannte DVB-T, eingeführt. Während die Reg…
Strafe für Drängeln im Stadtverkehr
Zu dichtes, drängendes Auffahren auf der Autobahn – bei gleichzeitigem Einsatz von Lichthupe und Hupe – ist nicht nur un…
IT
ITCA - INTERNATIONAL TECHNOLOGY CHANNELS ASSOCIATION/PROVOTO GmbH & Co. KG
Stellungnahme der International Technology Channels Association ITCA zur Verabschiedung des Gesetzesentwurfes zum Urheberrecht im Deutschen Bundestag
Die International Technology Channels Association steht dem sogenannten Zweiten Korb der Novelle des Urheberrechts, der…
Jugendministerin Trauernicht begrüßt Landtagsentscheidung zum Kinderschutzgesetz
Jugendministerin Dr. Gitta Trauernicht begrüßt, dass der Schleswig-Holsteinische Landtag heute mit deutlicher Mehrheit d…
"Wer Mo sagt, muss auch Mi sagen..."
Heute hat das MoMiG, das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen, den Bundesrat pa…
Landtagswahl: Adressenweitergabe kann widersprochen werden
Im Zusammenhang mit den Vorbereitungen für die Landtagswahl am 27. Januar 2008 weist das Einwohner- und Integrationsamt…
Kronzeugen gegen organisierte Kriminalität
Heute hat der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Kronzeugenregelung mit Änderungen den Bundesrat passiert. Hierzu erk…
GA
GAL Bürgerschaftsfraktion
Hohe Zustimmung für die GAL
Die aktuelle Psephos-Umfrage im Auftrag vom Hamburger Abendblatt und dem NDR kommentiert die Vorsitzende der GAL-Bürgers…
Entstehen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses nach § 15 Abs. 5 TzBfG
Nach § 15 Abs. 5 TzBfG gilt ein befristetes Arbeitsverhältnis als auf unbestimmte Zeit verlängert, wenn es nach Ablauf d…
Stadt nimmt Klage gegen Einkaufs- und Fachmarktzentrum in Maximiliansau zurück
Die Stadt Karlsruhe wird die vor dem Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße erhobene Klage gegen die erteilte Bau…