Orchesterverband rügt Kultusminister Olbertz
Die Deutsche Orchestervereinigung (DOV), Gewerkschaft und Berufsverband der Orchestermusiker in Deutschland, rügt Kultus…
Kein Arbeitslosengeld II für Studenten (Termintipp Nr. 18/07)
Der Kläger wendet sich gegen den Ausschluss der Auszubildenden von der Anspruchsberechtigung auf Alg II; er möchte Leis…
Ist eine Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung als Einkommen beim Arbeitslosengeld II zu berücksichtigen(Termintipp Nr. 15/07)
Der Kläger zu 1) erlitt im Jahr 1992 einen Arbeitsunfall. Er erhält eine Teilverletztenrente aus der gesetzlichen Unfall…
BU
BUND LV Baden-Württemberg
BUND: Klimaschutz wird Verbrauchern unnötig schwer gemacht
Klimaschutz ist derzeit in aller Munde. Dabei sind gerade auch die Verbraucher gefordert: Sie sollen durch den Kauf mode…
Arbeitslosengeld nach Bezug von Erwerbsunfähigkeitsrente
Der Kläger verlangt Arbeitslosengeld für die Zeit vom 1. April bis 4. Mai 2003. Die beklagte Bundesagentur für Arbeit ha…
Gesetzlichen Unfallversicherung (Terminvorschau Nr. 42/07)
. A. Nach mündlicher Verhandlung 1)10.00 Uhr - B 2 U 28/06 R - G. / Norddeutsche Metall-BG Die Beteiligten stre…
Hinterbliebenenrente bei ungeklärtem Todessturz
In der gesetzlichen Unfallversicherung besteht ein Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen (Sterbe-geld, Hinterbliebenen…
Sprudelnde Steuereinahmen: Runter mit der Mehrwertsteuer
Die Legitimationsgrundlage für die größte Mehrwertsteuererhöhung der Nachkriegszeit ist spätestens in diesem Jahr wegg…
Bürgermeistersprechstunde
Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt haben am kommenden Donnerstag, den 30. August, die Möglichkeit, Stellv. Bürgermeist…
Deutsche Rentenversicherung Westfalen warnt: Vorsicht bei dubiosem Gewinnspiel
Die Deutsche Rentenversicherung Westfalen warnt vor einem dubiosen Gewinnspiel einer „allgemeinen Renten-Versicherung“ (…