In der Fragestunde des Landtags am heutigen Donnerstag beantwortete Innenminister Holger Hövelmann (SPD) Fragen des Abgeordneten Gerald Grünert (Linke) zur Zukunft des Wörlitzer Winkels im Zusammenhang der Gemeindegebietsreform und einer möglichen Eingemeindung von Vockerode und Wörlitz nach Dessau-Roßlau entsprechend den dortigen Bürgervoten.
Auf die Frage, ob die übrigen acht Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Wörlitzer Winkel zusammen mit der Gemeinde Möhlau (derzeit Verwaltungsgemeinschaft Tor zur Dübener Heide) eine genehmigungsfähige Einheitsgemeinde bilden können, antwortete Hövelmann, dass dies nach der jetzt geltenden Rechtslage möglich sei. "Nach Inkrafttreten des Begleitgesetzes zur Gemeindegebietsreform wird zu prüfen sein, ob eine Ausnahme von der Mindestgröße vorliegt", so der Minister. Die neun Gemeinden haben zusammen mehr als 8.000 Einwohner. Die Einwohner von Horstdorf hatten sich am vergangenen Sonntag in einem neuen Votum nunmehr gegen eine Eingemeindung nach Dessau-Roßlau ausgesprochen.
Auf die Frage Grünerts, ob und wann die Landesregierung eine Eingemeindung von Vockerode und Wörlitz durch ein Einzelgesetz regeln wolle, sagte der Innenminister: "Auch für diese Region gilt, dass freiwillige Lösungen vor Ort Vorrang haben. Wenn eine Verständigung über die Bildung einer leitbildgerechten Einheitsgemeinde rechtzeitig zustande kommt, wird das Ministerium des Innern einen Entwurf für eine einzelgesetzliche Regelung der Eingemeindung einbringen."
Auf die Frage, ob die übrigen acht Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Wörlitzer Winkel zusammen mit der Gemeinde Möhlau (derzeit Verwaltungsgemeinschaft Tor zur Dübener Heide) eine genehmigungsfähige Einheitsgemeinde bilden können, antwortete Hövelmann, dass dies nach der jetzt geltenden Rechtslage möglich sei. "Nach Inkrafttreten des Begleitgesetzes zur Gemeindegebietsreform wird zu prüfen sein, ob eine Ausnahme von der Mindestgröße vorliegt", so der Minister. Die neun Gemeinden haben zusammen mehr als 8.000 Einwohner. Die Einwohner von Horstdorf hatten sich am vergangenen Sonntag in einem neuen Votum nunmehr gegen eine Eingemeindung nach Dessau-Roßlau ausgesprochen.
Auf die Frage Grünerts, ob und wann die Landesregierung eine Eingemeindung von Vockerode und Wörlitz durch ein Einzelgesetz regeln wolle, sagte der Innenminister: "Auch für diese Region gilt, dass freiwillige Lösungen vor Ort Vorrang haben. Wenn eine Verständigung über die Bildung einer leitbildgerechten Einheitsgemeinde rechtzeitig zustande kommt, wird das Ministerium des Innern einen Entwurf für eine einzelgesetzliche Regelung der Eingemeindung einbringen."
