Entwurf zur StVO-Reform bringt mehr Handlungsspielräume für Kommunen, aber noch nicht in allen Bereichen
Der Thinktank Agora Verkehrswende sieht im Entwurf der Bundesregierung für die Änderung der Straßenverkehrsordnung (StV…
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Wenn es nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums (BMDV) geht, drohen den deutschen Eisenbahnen bald erneut zusätz…
Das Bundeskabinett verabschiedete in seiner gestrigen Sitzung die „Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeu…
Am 1. März 2020 tritt das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft, mit dem der Bund den rechtlichen Rahmen für die…
Im Rahmen der aktuell im Bundesrat diskutierten Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist u.a. auch eine Neure…
Mit Unverständnis hat die Allianz pro Schiene auf den Verordnungsentwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt zur unb…
Der ökologische Verkehrsclub begrüßt die geplante Landesverordnung, die für Baumaschinen über 18 Kilowatt Leistung in Um…
Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger, bis zum Jahresende auch Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz, hat…
Im Rahmen der Änderung der Straßenverkehrsordnung („Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlich…
Die Vorstände und Geschäftsführungen der deutschen Flughäfen kommen heute in Brüssel zur Sitzung des Flughafenverbandes…