Das „Ampel“-Selbstbestimmungsgesetz: Ein Gesetz für Miniminderheiten, und nichts ist klar
Ein Gespenst geht seit zwei Jahrzehnten um im Westen der Welt: in den Medien, in den „Wissenschaften“, in der Politik. D…
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"Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Kommunismus.“ Das ist der Einleitungssatz des von Karl Marx und Fried…
Der § 219a Strafgesetzbuch wird fallen. Zu eindeutig sind die Mehrheiten im Deutschen Bundestag, zu offensichtlich haben…
Der interessanteste europäische Aufschlag zum Jahresbeginn 2018 kam vom Europäischen Gerichtshof. Auch er ist jetzt gend…
Als Mittel gegen jede Krise gibt es in Brüssel immer nur diese Antwort: „Mehr Europa ist die Lösung“. Das ist auch der S…
Auch 2017 bleibt der besondere Schutz der Ehe zwischen Mann und Frau Gegenstand schwieriger politischer Verhandlungen vo…
Es kommt manches durcheinander in der EU. Während die Eurokrise nach wie vor Millionen Sparguthaben vernichtet, tritt ei…
Das Urteil zum Betreuungsgeld ist, trotz des einstimmigen Votums, ambivalent. Zwar ist die Kompetenzzuweisung an die Län…