"Buttonlösung" soll vor Kostenfallen schützen
In der letzten Zeit haben Kosten- und Abofallen im Internet deutlich zugenommen. Die Vorgehensweise der Anbieter solch u…
In der letzten Zeit haben Kosten- und Abofallen im Internet deutlich zugenommen. Die Vorgehensweise der Anbieter solch u…
Eine deutliche Absage erteilte der dbb rheinland-pfalz dem Regierungsentwurf eines "Ersten Dienstrechtsänderungsgesetze…
Hier nur einige wenige bedeutsame Änderungen: - Arbeitnehmer-Pauschbetrag ist für das ganze Jahr 2011 auf € 1.000 ang…
Mehr Jugend- und Spielerschutz in Schleswig-Holstein: Die Landesregierung hat heute (1. November) den Entwurf eines Spie…
. - Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BeitrRLUmsG) verabschiedet Am 27.10.2011 wurde vom Bundestag in 2. und 3…
Der Deutsche Bundestag hat gestern das von der Bundesregierung vorgelegte Gesetz zur Novellierung des Finanzanlagenvermi…
Die Ministerpräsidenten diskutieren heute und morgen abermals über das deutsche Glücksspielrecht - immer noch mit dem Zi…
Der Deutsche Bundestag hat heute die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Der Gesetzentwurf erweit…
Hamburgs niedergelassene Ärzte und Patienten protestierten heute in der Innenstadt gegen eine Politik, die mit immer neu…
„Bei der Harmonisierung des Pflanzenschutzrechts in Europa darf es keine deutschen Sonderwege geben. Sonst werden neue W…