Nach den aktuellen Sparvorgaben des Berliner Senats sollen die Zuwendungen an die weißensee kunsthochschule berlin (khb) um acht Prozent gekürzt werden – ein Verlust von über einer Million Euro allein im Jahr 2025. Die Einsparungen hätten gravierende Auswirkungen auf Lehre, Forschung und die künstlerische Praxis. Der Akademische Senat der khb hat daher heute einstimmig eine Stellungnahme verabschiedet, in der er auf die seit der Jahrtausendwende anhaltende prekäre finanzielle Situation der Hochschule verweist. Er fordert den Berliner Senat mit Nachdruck dazu auf, die Kürzungen zurückzunehmen, um die Zukunftsfähigkeit der Hochschule und des Landes Berlin nicht zu gefährden. Das Land sei rechtlich und inhaltlich dazu verpflichtet, die für 2024–2028 verbindlich geschlossenen Hochschulverträge zu erfüllen. Laut Vertrag steht der khb ein stufenweiser Aufwuchs der Zuschüsse zu.
Der Akademische Senat begründet die Notwendigkeit der vertraglich vereinbarten Zuwendungen wie folgt:
Der Akademische Senat bittet die Hochschulleitung auch, „alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen und ggf. rechtliche Schritte zu unternehmen“. Die Hochschulleitung nimmt die Gespräche über mögliche Verhandlungen für den Hochschulvertrag 2024-2028 am 23. Januar 2025 mit dem Berliner Senat wieder auf.
Der Akademische Senat begründet die Notwendigkeit der vertraglich vereinbarten Zuwendungen wie folgt:
- „Die khb hat schon seit den sog. Nullerjahren einen erheblichen Sparbeitrag geleistet und ist seitdem strukturell unterfinanziert; dies zeigt sich auch an den quasi nicht vorhandenen Rücklagen.“
- „Es gibt keinerlei Personalreserven, um wichtige Querschnittsthemen (Nachhaltigkeit, Diversity, Digitalisierung etc.) zu bearbeiten. Bei Umsetzung der Sparvorgaben können noch nicht einmal Kernaufgaben in Studium und Lehre ordnungsgemäß ausgeführt werden.“
- „Hohe Tarif- und Besoldungsabschlüsse sind getroffen worden und sind weiter zu erwarten. Das Einpendeln der Energiepreise erfolgt auf hohem bis sehr hohem Niveau.“
- „Die Wirkung der Inflation kommt erst jetzt richtig bei den Hochschulen an: Dienstleister erhöhen die Preise zum Teil zweistellig.“
- „Digitalisierung und Modernisierung (baulich, organisatorisch und infrastrukturell) benötigen Investitionsmittel.“
- „Verstärkend für die khb wirken die Kürzungen im Kulturetat, durch die Kooperationsmöglichkeiten entfallen.“
Der Akademische Senat bittet die Hochschulleitung auch, „alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen und ggf. rechtliche Schritte zu unternehmen“. Die Hochschulleitung nimmt die Gespräche über mögliche Verhandlungen für den Hochschulvertrag 2024-2028 am 23. Januar 2025 mit dem Berliner Senat wieder auf.
