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Europa- und Rechtsausschuss bei den Tagen der Regionen in Brüssel

Mecklenburg-Vorpommern mit Vorreiterrolle bei Erneuerbaren Energien im Ostseeraum / Europäische Kommission stellt Aktionsplan zur Meerespolitik vor

(lifePR) (Schwerin, )
Wachstum, Innovation und Arbeitsplätze – das waren die Schlagworte, mit denen wesentliche Aspekte der Erneuerbaren Energien für Mecklenburg-Vorpommern und Regionen rund um die Ostsee im Rahmen der "OPEN DAYS – Tage der Regionen" (08.10. – 11.10.07) am 10. Oktober in den Räumen des Informationsbüros unseres Landes in Brüssel (Belgien) einem internationalen Publikum vorgestellt wurden. Deutlich wurde das hohe Potential für zusätzliche Arbeitsplätze, die in den nächsten Jahren im Land entstehen können – gerade auch im ländlichen Raum. Der Vorsitzende des Europa- und Rechtsausschusses, Detlef Müller betonte, dass die Präsentation des Wirtschaftsministeriums auf ein weithin positives Echo stieß.

Detlef Müller: "Hier zeichnen sich erheblich Synergieeffekte ab, die wir für unsere Arbeit im Parlament nutzbar machen sollten. Im Rahmen zweier Beschlüsse hat der Landtag der Landesregierung bereits die Aufträge erteilt, zum einen eine Konzeption "Energieland 2020" für unser Land zu erarbeiten und zum anderen in einer wissenschaftlich fundierten Studie die Folgen des Klimawandels zu untersuchen. Als Vorsitzender der neu eingesetzten Arbeitsgruppe ‚Energieversorgung’ des Parlamentsforums Südliche Ostsee kann ich mir vorstellen, dass unser Land eine Modellregion für Erneuerbare Energien im Ostseeraum werden kann. Dazu dürfen wir nicht nachlassen und müssen uns national, interregional und europäisch präsentieren, positionieren und die Akteure im Land ein Stück weit zusammenführen. Die öffentlichen Anhörungen, die wir für den Jahreswechsel planen, werden einen weiteren Schritt darstellen.

Besonders gefreut hat mich, dass wir den Besuch in Brüssel nutzen konnten, um vor Ort die Geburt der integrierten Europäischen Meerespolitik mitzuerleben. Wir haben – als Landtag und als Mitglieder im Parlamentsforum Südliche Ostsee – in den vergangenen drei Jahren erhebliche Vorarbeiten geleistet und im Rahmen der öffentlichen Anhörung Stellungnahmen an die Europäische Kommission adressiert, die durch Sachverständige aus Wissenschaft und Wirtschaft aus dem Land untersetzt waren. Als maritimes Bundesland ist das ein Thema für uns, das fast alle Lebensbereiche betrifft; unsere Wirtschaft, unsere Umwelt, unsere Gesellschaft. Ein Europäischer Seeverkehrsraum ohne Hindernisse, eine Europäische Strategie für Meeresforschung, eine Strategie zur Eindämmung der Auswirkungen des Klimawandels in den Küstenregionen – die Kommission will Impulse setzen, die auf ihre Chancen für unser Land auszuloten sind. Ich begrüße ausdrücklich, dass die EU-Kommission auch die Wechselwirkungen zwischen Energiepolitik und Meerespolitik näher beleuchten will. Energie, Klima und Meer, das sind wichtige, zusammengehörende Themen für unser Land, die wir intensiv bearbeiten."

Hintergrund OPEN DAYS, Tage der Regionen – Im Rahmen der von dem Ausschuss der Regionen in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission ausgerichteten Tagen präsentieren sich europäische Regionen und stellen den europäischen Institutionen, den Mitgliedsstaaten und den anderen europäischen Regionen ihre politischen Schwerpunktthemen vor. Die Woche im Oktober gilt als das Forum für Regionen in Europa. Mecklenburg-Vorpommern hat in diesem Jahr federführend und gemeinsam mit anderen Ostseeanrainerregionen einen Workshop zu den Potentialen erneuerbarer Energien im Ostseeraum ausgerichtet.

Arbeitsgruppe Energieversorgung des Parlamentsforums Südliche Ostsee: siehe hierzu Pressemitteilung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 9. Oktober 2007.

Integrierte Europäische Meerespolitik – Nach einem einjährigen öffentlichen Anhörungsverfahren zum so genannten Grünbuch "Eine europäische Vision für die Ozeane und Meere" und der intensiven Auswertung der eingesandten Stellungnahmen aus ganz Europa hat die Europäische Kommission am 10. Oktober ihre neue integrierte Europäische Meerespolitik der Öffentlichkeit vorgestellt. Mit dem Ansatz soll Ökonomie und Ökologie optimal integriert werden, um maritimen Regionen besondere Entwicklungschancen zu bieten. Der Landtag hat sowohl im Vorfeld der Veröffentlichung des Grünbuches als auch im Anhörungsverfahren selbst Stellungnahmen abgegeben, die zum Teil gemeinsam mit den Partnern im Parlamentsforum Südliche Ostsee erarbeitet worden waren.
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