Die Arbeitsgruppe Landwirtschaft (AG11) hat ihr Positionspapier abgeschlossen und zahlreiche positive Impulse für die Zukunft der Landwirtschaft gesetzt. Besonders hervorzuheben ist das Bekenntnis zur landwirtschaftlichen Nutztierhaltung und die klare Unterstützung der Schweine- und Rinderhalter, die von verlässlichen Rahmenbedingungen und Planungssicherheit profitieren sollen. Doch das Papier bleibt nicht ohne offene Fragen – konkretes Handeln ist nun gefragt.
Positive Aspekte des Papiers
Die AG11 unterstützt die Forderung nach einer einkommenswirksamen, bürokratieärmeren, effizienten und transparenten Agrarpolitik in Europa, die mit einem entsprechenden GAP-Budget ausgestattet sein muss. Auch die Stärkung des Tierschutzes wird von Deutschlands Nutztierhaltern unterstützt. Ebenso wird die Harmonisierung des Tiergesundheitsrechts, das praxistauglich gestaltet werden soll, begrüßt.
Ein weiteres positives Signal ist der Wille, unnötige doppelte Meldungen und Aufzeichnungspflichten, beispielsweise im Bereich der Tierarzneidatenbank, abzuschaffen und die Datenbanken zusammenzuführen. Die AG11 strebt zudem eine verstärkte Investition in die Forschung an – ein Anliegen, das der BRS seit langem verfolgt und nun auf eine Umsetzung hofft.
Angesichts der aktuellen Herausforderungen in der Tierseuchenbekämpfung ist auch die Anpassung der Höchstsätze zur Entschädigung im Tierseuchenfall von großer Bedeutung. Die AG11 schlägt hier eine konstruktive Lösung vor, die von den Nutztierhaltern unterstützt wird.
Ein weiteres wichtiges Thema ist der Stallumbau. Hier hat die AG11 erkannt, dass es zahlreiche Widersprüche im Hinblick auf die Vorschriften zum „Stallumbau“ gibt, die mit dem Umweltministerium geklärt werden müssen. Die Hoffnung besteht, dass durch eine gemeinsame Ausrichtung der Ministerien der Stillstand überwunden wird. Es wurde jedoch klargestellt, dass weiterhin Mittel für den Stallumbau eingeplant sind.
Offene Flanken und notwendige Klarstellungen
Trotz der positiven Aspekte weist das Papier der AG11 auch noch einige offene Flanken auf, die es zu schließen gilt. So bleibt die Antwort auf die Frage, wie der Selbstversorgungsgrad im Bereich der tierischen Produkte langfristig gesichert werden kann, noch aus. Das Ziel, den Selbstversorgungsgrad bei Obst und Gemüse zu steigern, muss von einer gleichwertigen Strategie für tierische Produkte begleitet werden.
Auch das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz (THKG) muss praxisorientiert weiterentwickelt und stärker auf Tierwohl ausgerichtet werden. Bei der Abgrenzung deutscher Produkte von Mitbewerbern sollte der Fokus auf der Ausweitung der EU-Herkunftskennzeichnung liegen, um bürokratischen Mehraufwand zu vermeiden. Hier sind konkrete Verbesserungsvorschläge notwendig, um das THKG effektiv und effizient zu gestalten.
Ein weiterer unscharf formuliertes Thema im Papier ist die Positionierung zu „Neuen Züchtungsmethoden“ (NGT) bei Nutztieren. Hier sind klare Rahmenbedingungen und eine differenzierte Differenzierung von Produkten dringend erforderlich.
Zitate
Dr. Nora Hammer, Präsidentin des BRS, betont: „Den Schweine- und Rinderhaltern wird der Rücken gestärkt, aber es muss auch gehandelt werden.“
Stephan Schneider, Geschäftsführer des BRS, hebt hervor: „Die AG11 hat positive Ansätze geliefert. An der konkreten Richtung, etwa bei der Positionierung zu neuen Züchtungsmethoden, sollten wir gemeinsam arbeiten.“
Dr. Haiko Hoffmann, Fachbereichsleiter des BRS, ergänzt: „Wenn es um eine Abgrenzung deutscher Produkte von Mitbewerbern geht, dann lieber Mühe in die Ausweitung der EU-Herkunftskennzeichnung stecken!“
Fazit
Das Positionspapier der AG11 setzt grundsätzlich positive Akzente, aber es braucht noch konkretes Handeln und klare Antworten auf zentrale Zukunftsfragen. Der BRS setzt sich weiterhin dafür ein, dass diese Chancen ergriffen und in konkretes Handeln umgesetzt werden.
Positive Aspekte des Papiers
Die AG11 unterstützt die Forderung nach einer einkommenswirksamen, bürokratieärmeren, effizienten und transparenten Agrarpolitik in Europa, die mit einem entsprechenden GAP-Budget ausgestattet sein muss. Auch die Stärkung des Tierschutzes wird von Deutschlands Nutztierhaltern unterstützt. Ebenso wird die Harmonisierung des Tiergesundheitsrechts, das praxistauglich gestaltet werden soll, begrüßt.
Ein weiteres positives Signal ist der Wille, unnötige doppelte Meldungen und Aufzeichnungspflichten, beispielsweise im Bereich der Tierarzneidatenbank, abzuschaffen und die Datenbanken zusammenzuführen. Die AG11 strebt zudem eine verstärkte Investition in die Forschung an – ein Anliegen, das der BRS seit langem verfolgt und nun auf eine Umsetzung hofft.
Angesichts der aktuellen Herausforderungen in der Tierseuchenbekämpfung ist auch die Anpassung der Höchstsätze zur Entschädigung im Tierseuchenfall von großer Bedeutung. Die AG11 schlägt hier eine konstruktive Lösung vor, die von den Nutztierhaltern unterstützt wird.
Ein weiteres wichtiges Thema ist der Stallumbau. Hier hat die AG11 erkannt, dass es zahlreiche Widersprüche im Hinblick auf die Vorschriften zum „Stallumbau“ gibt, die mit dem Umweltministerium geklärt werden müssen. Die Hoffnung besteht, dass durch eine gemeinsame Ausrichtung der Ministerien der Stillstand überwunden wird. Es wurde jedoch klargestellt, dass weiterhin Mittel für den Stallumbau eingeplant sind.
Offene Flanken und notwendige Klarstellungen
Trotz der positiven Aspekte weist das Papier der AG11 auch noch einige offene Flanken auf, die es zu schließen gilt. So bleibt die Antwort auf die Frage, wie der Selbstversorgungsgrad im Bereich der tierischen Produkte langfristig gesichert werden kann, noch aus. Das Ziel, den Selbstversorgungsgrad bei Obst und Gemüse zu steigern, muss von einer gleichwertigen Strategie für tierische Produkte begleitet werden.
Auch das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz (THKG) muss praxisorientiert weiterentwickelt und stärker auf Tierwohl ausgerichtet werden. Bei der Abgrenzung deutscher Produkte von Mitbewerbern sollte der Fokus auf der Ausweitung der EU-Herkunftskennzeichnung liegen, um bürokratischen Mehraufwand zu vermeiden. Hier sind konkrete Verbesserungsvorschläge notwendig, um das THKG effektiv und effizient zu gestalten.
Ein weiterer unscharf formuliertes Thema im Papier ist die Positionierung zu „Neuen Züchtungsmethoden“ (NGT) bei Nutztieren. Hier sind klare Rahmenbedingungen und eine differenzierte Differenzierung von Produkten dringend erforderlich.
Zitate
Dr. Nora Hammer, Präsidentin des BRS, betont: „Den Schweine- und Rinderhaltern wird der Rücken gestärkt, aber es muss auch gehandelt werden.“
Stephan Schneider, Geschäftsführer des BRS, hebt hervor: „Die AG11 hat positive Ansätze geliefert. An der konkreten Richtung, etwa bei der Positionierung zu neuen Züchtungsmethoden, sollten wir gemeinsam arbeiten.“
Dr. Haiko Hoffmann, Fachbereichsleiter des BRS, ergänzt: „Wenn es um eine Abgrenzung deutscher Produkte von Mitbewerbern geht, dann lieber Mühe in die Ausweitung der EU-Herkunftskennzeichnung stecken!“
Fazit
Das Positionspapier der AG11 setzt grundsätzlich positive Akzente, aber es braucht noch konkretes Handeln und klare Antworten auf zentrale Zukunftsfragen. Der BRS setzt sich weiterhin dafür ein, dass diese Chancen ergriffen und in konkretes Handeln umgesetzt werden.
