Donnerstag, 21. Juni 2018


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„Nach den fetten kommen auch wieder magere Steuerjahre“

Bund der Steuerzahler vergleicht kommunale Schuldenbelastung und fordert Schuldenabbau

Hannover, (lifePR) - Wie viele Jahre braucht eine niedersächsische Stadt oder Gemeinde, um ihre Schulden komplett abzubauen, wenn sie ohne einen Euro Neuverschuldung ab sofort jedes Jahr zehn Prozent ihrer Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen in die Tilgung steckt? Dieser Frage ist der Bund der Steuerzahler nachgegangen und kommt zu erstaunlichen Ergebnissen. Die ostfriesischen Inselgemeinden Norderney (114 Jahre), Spiekeroog (90 Jahre) und Langeoog (89 Jahre) benötigen danach drei und mehr Generationen zum Schuldenabbau. Auch die Städte Bad Gandersheim (LK Northeim), Bad Sachsa (LK Osterode am Harz), Cuxhaven und Königslutter (LK Helmstedt), die Gemeinden Amt Neuhaus (LK Lüneburg) und Juist (LK Aurich) sowie die Samtgemeinden Asse (LK Wolfenbüttel) und Bad Grund (LK Osterode am Harz) bräuchten mehr als ein halbes Jahrhundert, um bei ihrer derzeitigen Finanzkraft die aufgehäuften Schulden abzubauen. Die langen Tilgungszeiträume veranschaulichen nach Auffassung des Bundes der Steuerzahler das erschreckend hohe Ausmaß der Verschuldung einzelner Gemeinden. In diesen Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen fordert der Verband die Kommunen auf, von ihren teilweise horrenden Schuldenbergen herunterzukommen. Ansonsten drehe sich die Schuldenspirale im nächsten wirtschaftlichen Abschwung ungebremst weiter. „Denn nach den fetten kommen auch wieder magere Steuerjahre“, heißt es beim Bund der Steuerzahler.

Wie der Bund der Steuerzahler nach Auswertung von Ist-Daten der amtlichen Statistik berichtet, müssten lediglich die Gemeinden Dötlingen (LK Oldenburg), Lastrup und Molbergen (beide LK Cloppenburg) keine Anstrengungen zur Schuldentilgung unternehmen, da diese drei Gemeinden bereits schuldenfrei sind. Der Flecken Steyerberg (LK Nienburg), die Stadt Burgwedel (Region Hannover) und die Samtgemeinde Niedernwöhren (LK Schaumburg) stehen faktisch ohne Schulden da. Auch die Gemeinden Algermissen (LK Hildesheim), Cremlingen (LK Wolfenbüttel), Holdorf (LK Vechta), Moormerland (LK Leer) und Scheeßel (LK Rotenburg), die Samtgemeinden Jesteburg (LK Harburg) und Baddeckenstedt (LK Wolfenbüttel) die Stadt Lohne (LK Vechta) und der Flecken Adelebsen (LK Göttingen) könnten nach den Modellberechnungen ihre Schulden innerhalb eines Jahres auf Null zurückführen.

Die Städte und Gemeinden in den Landkreisen Ammerland, Harburg und Oldenburg würden rein rechnerisch tendenziell weniger als 10 Jahre zur Schuldentilgung benötigen.

Der Bund der Steuerzahler unterstellt bei der Berechnung der „fiktiven Tilgungsjahre“, dass ein Zehntel der laufenden Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen jährlich in den Schuldenabbau fließen und in dieser Zeit keine neuen Schulden (netto) aufgenommen werden. Die Finanzkraft wurde bei den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden aus den tatsächlichen Netto-Steuereinnahmen und Zuweisungen im Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2006 ermittelt. Bei den Schulden berücksichtigt der Bund der Steuerzahler neben den Investitionskrediten und Kassenkrediten zum 31.12.2006 auch etwaige Schulden der kommunalen Eigenbetriebe und -gesellschaften, für die Angaben flächendeckend zum 31.12.2005 vorliegen.
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