Eine Einschränkung der Kaufprämie für Elektroautos aus chinesischer Produktion wird es vorerst nicht geben. „Kurzfristige Änderungen am Förderprogramm sind derzeit nicht vorgesehen“, so Schneider. „Worauf wir uns in der Koalition bereits verständigt haben, ist die Einführung europäischer Wertschöpfungskriterien. Sobald die Bundesregierung entsprechende europarechtskonforme Regelungen erarbeitet hat, werden wir diese in unser laufendes Förderprogramm integrieren.“ Aussagen, wann das sein könnte, machte Schneider nicht. In jüngster Zeit war vielfach die Forderung aufgekommen, chinesische Modelle von der Förderung auszuschließen, weil diese vom chinesischen Staat subventioniert und so in den europäischen Markt gedrückt werden.
Der Minister hält den Anteil von Elektroautos aus chinesischer Produktion allerdings für angemessen. „Dass sich mehr Menschen als früher für chinesische Fahrzeuge entscheiden, ist ein weltweiter Trend“, so Schneider. „Wir sehen das auch in europäischen Nachbarländern, in denen es keine E-Auto-Förderung gibt. Es gibt da also keinen direkten Zusammenhang. Ich bin optimistisch, dass der Marktanteil der chinesischen Hersteller begrenzt bleibt. Bei den geförderten Fahrzeugen liegt er derzeit zwischen 9 und 17 Prozent – je nachdem, ob man Gemeinschaftsunternehmen als chinesisch wertet oder nicht.“
Redakteur: Claudius Maintz