Aufhebungsvertrag = die bessere Kündigung?
Generell kann ein Aufhebungsvertrag eine Kündigung ersetzen und führt ebenso zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses.…
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Die große Freiheit?
Viele Arbeitnehmer haben diesen Tagtraum wahrscheinlich bereits durchlebt: Sie stehen vom Schreibtisch auf, gehen durch…
Achtung Rutschgefahr!
Alle warten auf den Frühling. Der Winter ist vergangen und aus den Köpfen schon fast verschwunden. In höher gelegenen Wi…
Diebstahl ist Diebstahl
Gleichgültig um welche Beträge es sich handelt - Diebstahl ist und bleibt Diebstahl. Gemäß dieses Mottos bekam ein langj…
Autoverleih ohne Folgen
Ob es Freunde sind, die kein eigenes Auto haben oder welche, die zum Umzug ein größeres benötigen, ist eigentlich gleich…
Gleichgeschlechtlicher Lebenspartner kann Anspruch auf Witwerrente haben
Ein gleichgeschlechtlicher Ehepartner kann gegen ein berufsständisches Versorgungssystem Anspruch auf Witwerrente haben…
Unangemessene Benachteiligung im Schulvertrag
Sieht eine Klausel in einem Schulvertrag eines privaten Schulträgers vor, dass dieser ein Recht zur ordentlichen Kündigu…
Bordell kann durch Bebauungsplan ausgeschlossen werden
Ein bordellähnlicher Betrieb ist grundsätzlich in einem Gewerbegebiet zulässig. Allerdings können derartigen Nutzungen d…
Grobe Fahrlässigkeit bei falscher Zapfsäule
Betankt ein Beamter das Dienstfahrzeug mit dem falschen Sprit, handelt er grob fahrlässig, auch wenn er sich über den ri…
"OK" Vermerk auf Sendebericht beweist keinen Zugang
Der Zugang eines durch Telefax versandtes Schreiben setzt voraus, dass es bei dem Empfänger ausgedruckt wird. Allein das…
