T-Shirt schützt vor Strafe nicht
Er wollte besonders schlau sein und musste am Ende doch zahlen. Ein Hartz-IV-Empfänger trug ein T-Shirt mit dem Schriftz…
ARAG SE
Falsche Farbe ist Pflichtverletzung
Ein Autonarr kaufte im März 2005 bei einem in Florida/USA ansässigen Unternehmen einen Chevrolet Corvette. Das anschließ…
Unzulässige Warenzusendung
Ein Unternehmen versandte am 11.11.2008 Waren, obwohl die Bestellung vom 31.10.2008 einen Tag später und ein zweites Mal…
Haftung des Betriebserwerbers
Das Bundesarbeitsgericht musste in einem aktuellen Urteil darüber entscheiden, ob eine Betriebsstilllegung oder ein Betr…
Probezeit
Häufig wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Probezeit vereinbart, d.h. ein begrenzter Zeitraum zu Beginn des…
Kündigung trotz Elternzeit
Arbeitgeber können Arbeitnehmern, die sich in Elternzeit befinden, grundsätzlich nicht kündigen. Laut ARAG Experten kann…
Zweite Watschn für Gesetzgeber
Schon zum zweiten Mal in diesem Jahr hält ein deutsches Gesetz der Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht nicht…
Sturmschäden - Was zahlt die Versicherung?
Das Sturmtief Xynthia hat schwere Schäden in Deutschland angerichtet: Abgedeckte Dächer, verbeulte Autos, abgeknickte Bä…
Alkohol am Steuer
Alkoholgenuss und Autofahren passen nicht zusammen. Das sollte eigentlich jedem klar sein, wird aber offensichtlich imme…
Hartz-IV-Kürzung setzt deutliche Sanktionsbelehrung voraus
Beabsichtigt die Agentur Ihre Leistungen zu kürzen, setzt dies eine deutliche Belehrung voraus. Die nach dem SGB II vora…
