Dienstag, 26. September 2017


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18 Meldungen, 10.07.2013

Maly: "Ohne Städte ist kein Staat zu machen" - Leitmotiv: "Da sein für alle"

, Verbraucher & Recht, Bayerischer Städtetag

"Der Satz von Bundespräsident Theodor Heuss hat nach 60 Jahren seinen Charme und seine Gültigkeit bewahrt: ,Ohne Städte ist kein Staat zu machen'....

Seit sechs Monaten weist der "Verbraucherlotse" den Weg

, Verbraucher & Recht, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

9.300 Anfragen haben den Verbraucherlotsen des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) in den ersten sechs...

Dienstwagenbesteuerung: Anwendung der 1 %-Regelung auch bei fehlender privater Nutzung

, Verbraucher & Recht, Bundesfinanzhof

Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt ein Fahrzeug zur privaten Nutzung zur Verfügung, führt dies beim Arbeitnehmer...

Auskunftspflicht Dritter: Kein Verweigerungsrecht wegen privatrechtlich vereinbarter Geheimhaltung (hier: Daten der Nutzer einer Internethandelsplattform)

, Verbraucher & Recht, Bundesfinanzhof

Die Antwort auf ein Sammelauskunftsersuc­hen der Steuerfahndung kann nicht mit der Begründung verweigert werden, die Geheimhaltung der Daten...

Vom Pferd gefallen

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Wenn ein Kind ohne ersichtlichen Grund während des Reitunterrichts vom Pferd fällt, so ist die Reitschule oftmals nicht zur Zahlung von Schadensersatz...

Verkauf von Bonusmeilen

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Wer an einem Vielfliegerprogramm einer Fluggesellschaft teilnimmt, ist dazu berechtigt, Meilen und Prämiendokumente auf Dritte zu übertragen...

Bei Betrugsverdacht darf observiert werden

, Verbraucher & Recht, ARAG SE

Wenn der Verdacht auf einen Versicherungsbetrug besteht, darf eine Observierung stattfinden. In dem konkreten Fall hatte sich ein Mann bei einem...

12 Meldungen, 09.07.2013

BStBK begrüßt Verabschiedung der PartGmbB

, Verbraucher & Recht, Bundessteuerberaterkammer - Körperschaft des öffentlichen Rechts

Nachdem der Bundestag bereits am 13. Juni 2013 das Gesetz zur Einführung einer Partnerschaftsgesell­schaft mit beschränkter Berufshaftung (PartGmbB)...

Justizministerin Merk zum Ergebnis des Untersuchungsausschusses Mollath: "Vorwürfe haben sich nicht bestätigt / Ergebnis der Opposition ist billiges Wahlkampfmanöver"

, Verbraucher & Recht, Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk nimmt zu den heute vorgestellten Ergebnissen des Untersuchungsausschu­sses Mollath Stellung: "Der...

Landesregierung gibt Entwurf des Landesanerkennungsgesetzes zur Anhörung frei

, Verbraucher & Recht, Staatsministerium Baden-Württemberg

Ministerpräsident Kretschmann und Ministerin Öney: Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit und zur Deckung des Fachkräftebedarfs im Land Prüfungsanspru­ch...

Concept 1 - Schneeballsystem? Initiator in Untersuchungshaft!

, Verbraucher & Recht, BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.

Herr Jens Marcus B. betreibt seit dem Jahr 1999 als Einzelkaufmann unter der Firmierung Concept 1 eine Unternehmens- und Vermögensberatung. Anleger...

Flüchtlinge: Stadtverwaltung schafft kurzfristig Unterkünfte

, Verbraucher & Recht, Landeshauptstadt Stuttgart

Die Stadt Stuttgart kommt ihrer Verpflichtung nach, weitere Flüchtlinge unterzubringen: So wird noch in diesem Monat eine neue Unterkunft in...

Urlaubszeit ist Abschaltzeit

, Verbraucher & Recht, Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V.

Während viele in den Ferien fern der Heimat Entspannung suchen, rattert in den verlassenen vier Wänden meist der Stromzähler weiter. Wer vor...

Verbraucherzentrale Hamburg

, Verbraucher & Recht, Verbraucherzentrale Hamburg e.V.

Nach dem Abi an die Uni? Die Entscheidung für oder gegen ein Studium steht oder fällt nicht selten mit der Frage, ob sich frischgebackene Abiturienten...

Das Quartier der Zukunft kann nur mit ausreichend seniorengerechten und barrierefreien Wohnungen gelingen

, Verbraucher & Recht, Sozialverband VdK - Landesverband Nordrhein-Westfalen

Das Thema Quartier hat zurzeit Hochkonjunktur und wird in der Praxis weiter an Bedeutung gewinnen. Für den Verbleib und die Teilhabe am gesellschaftlichen...

Kontrolle in der Disco "Magnet"

, Verbraucher & Recht, Stadt Eisenhüttenstadt

Am Samstag, 06.07.2013 gegen 0:15 Uhr morgens fand eine Kontrolle in der Disco "Magnet" in Eisenhüttenstadt statt. Beteiligt waren 5 Mitarbeiter...

Staatsanwaltschaft ermittelt im Zusammenhang mit Unternehmensanleihen der Windreich GmbH

, Verbraucher & Recht, BSZ Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V.

Dies gilt auch für die Unternehmensanleihen der Windreich GmbH (vormals: Windreich AG), was betroffene Anleger in den vergangenen Monaten leidvoll...

Ehewohnung: Haftung für Stromrechnung nach Auszug Familienrecht

, Verbraucher & Recht, D.A.S. Deutscher Automobil Schutz Allgemeine Rechtsschutz-Versicherungs-AG

Zieht ein Ehepartner nach der Trennung aus der bisherigen gemeinsamen Wohnung aus, haftet er womöglich weiterhin für neue Stromrechnungen. Wie...

Hypothekenzinsvergleich

, Verbraucher & Recht, Verbraucherzentrale Hessen e. V.

Je nach Höhe der Kreditsumme und Laufzeit können Preisunterschiede bei den Bankangeboten die Kreditkosten um mehrere Tausend Euro erhöhen oder...

7 Meldungen, 08.07.2013

Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2013

, Verbraucher & Recht, Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Hessen e.V.

Was haben Hoteliers und Gastronomen in Hessen von den Parteien nach dem 22. September 2013 zu erwarten? Diese Frage wurde anlässlich der vom...

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