Mittwoch, 22. Februar 2017


  • Pressemitteilung BoxID 154009

Mainzelbahn belastet Mainzer Haushalt nicht

Stadtwerke Mainz AG entkräftet Kritik des Bundes der Steuerzahler

(lifePR) (Mainz, ) Mit großer Verwunderung nimmt die Stadtwerke Mainz AG die jüngsten Äußerungen des Bundes der Steuerzahler zur geplanten neuen Straßenbahnlinie auf den Lerchenberg zur Kenntnis. Im Gegensatz zur Behauptung des BdSt werden durch das geplante Projekt der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) weder der städtische Haushalt noch die Ertragslage der Stadtwerke Mainz AG negativ beeinflusst.

Die Mittel für das auf insgesamt rund 70 Millionen Euro geschätzte Vorhaben stammen zum großen Teil aus Bundes- oder Landesmitteln, zu etwa einem Drittel sollen sie von der MVG aufgebracht werden. Die Förderung durch Bund oder Land stammt aus Einnahmen aus der Mineralölsteuer, die zweckgebunden für die Infrastrukturverbesserung im Verkehrsbereich ausgegeben werden. Fließen sie nicht in das Mainzer Straßenbahnprojekt, dann profitieren andere Städte oder Gemeinden von dieser Förderung. Der von der MVG zu tragende Rest von rund 22 Millionen Euro geht aber nicht wie vom Bund der Steuerzahler vermutet zu Lasten der Stadtwerke und schmälert daher auch nicht Renditezahlungen der Stadtwerke an den städtischen Haushalt. Die einmaligen Investitionskosten von 22 Millionen Euro finanzieren sich statt dessen durch Mehrerlöse aufgrund massiv steigender Fahrgastzahlen und Kosteneinsparungen durch den Tramausbau.

So rechnet die MVG alleine durch den Tramausbau mit gut einer Million Fahrgästen per anno zusätzlich. Durch diese höheren Einnahmen sowie Kosteneinsparungen oder Synergieeffekte an anderen Stellen - etwa die im Zusammenhang mit dem Straßenbahnausbau bessere Werkstattausnutzung - trägt sich für Mainz die neue Straßenbahnlinie quasi von selbst. Stadtwerke-Vorstand Detlev Höhne: "Es verwundert schon, dass der Bund der Steuerzahler solche vergleichsweise leicht nachvollziehbaren betriebswirtschaftlichen Rechnungen nicht versteht."

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