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G-BA muss generalistische Ausbildung anerkennen

(lifePR) (Berlin, )
Der Bundesverband Lehrende Gesundheits- und Sozialberufe begrüßt die Entscheidung des Bundesministeriums für Gesundheit, den Gemeinsamen Bundesausschuss zur Anerkennung der neuen Pflegeausbildung zu verpflichten.

Dieser hatte im Dezember 2020 per Richtlinienänderung versucht, die generalistisch ausgebildeten Fachkräfte nach dem Pflegeberufegesetz aus Teilbereichen der pflegerischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen auszuschließen. Insbesondere kinderärztliche Fachverbände hatten dieses Vorhaben politisch unterstützt. Im Rahmen seiner Rechtsaufsicht hat das BMG darin nun einen ungerechtfertigten Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit, eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung von Pflegefachkräften sowie einen unzulässigen Eingriff in die Gesetzgebungskompetenz von Bund und Ländern festgestellt. Die entsprechenden Teile der Richtlinie wurden beanstandet und können nicht in Kraft aqjwbm.

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