Die diesjährige Tageskonferenz zum Aufsichtsrecht behandelt eine breite Palette aufsichtsrechtlicher Fragestellungen. Zu Beginn wird Manuel Baroch Castellví, Syndikus der Zurich Deutscher Herold Lebensversicherung AG, zu den neuen Leitlinien der EIOPA zur Beschwerdebearbeitung durch Versicherungsunternehmen referieren. Er wird die europarechtlichen Grundlagen aufzeigen und der Frage nachgehen, ob sie eine ausreichende gesetzliche Ermächtigung darstellen. Im Anschluss daran wird er sich mit Einzelheiten der Leitlinien beschäftigen und insbesondere deren Auswirkungen auf die interne Organisation bei Versicherungsunternehmen sowie die Einbettung in bekannte Beschwerdeverfahren behandeln.
Die Frage nach einer hinreichenden Ermächtigungsgrundlage ist Teil des nachfolgenden Vortrages von Dr. Martin Schaaf, Rechtsanwalt bei BLD Bach Langheid Dallmayr. Er behandelt die von EIOPA und BaFin angestrebte schrittweise Einführung von Solvency II - Arbeitstitel: Solvency 1,5 - auf untergesetzlicher Basis. Untersucht werden die Vorab-Umsetzung des ORSA-Prozesses und deren Auswirkungen für die Versicherungsunternehmen.
Compliance ist seit vielen Jahren in aller Munde. Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M. von der Universität Mainz wird in seinem Vortrag die Besonderheiten der versicherungsaufsichtsrechtlichen Compliance vorstellen. Den Schwerpunkt seines Vortrages bildet die versicherungsaufsichtsrechtliche Compliance nach Solvency II. Welche Unterschiede sich zwischen der versicherungsaufsichtsrechtlichen Compliance vor und nach Solvency II ergeben, wird er zunächst einführend darstellen. Im Anschluss daran wird er die versicherungsaufsichtsrechtliche Compliance von anderen Compliance-Funktionen abgrenzen. Ferner wird er die Rolle der versicherungsaufsichtsrechtlichen Compliance mit Blick auf die Vorstandsberatung und ihr Verhältnis zur Aufsichtsbehörde erörtern.
Stephan Schöps von der BaFin wird sodann das Finanzkonglomerate-Umsetzungsgesetz erläutern. Welche Zielrichtung mit der zusätzlichen Aufsicht über Finanzkonglomerate verbunden ist und wie die entsprechende EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt wurde, behandelt er zu Anfang seines Vortrags. Weiter stellt er die Änderung zum bisher geltenden Recht im Bereich der Finanz konglomerate-Aufsicht dar und erläutert das Verhältnis zur Gruppenaufsicht und die Befugnisse der Kommission in diesem Zusammenhang.
Was in versicherungsaufsichtsrechtlicher Hinsicht beim Outsourcing von Dienstleistungen in Versicherungsunternehmen zu beachten ist, stellt Dr. Martin Schaaf in seinem zweiten Vortrag dar. Er zeigt Schwierigkeiten bei der Abgrenzung von Funktionsausgliederungsverträgen und Dienstleistungsverträgen auf Grundlage des derzeit geltenden Rechts auf und stellt darauf aufsetzend die Neuerungen unter Solvency II vor. Gegenstand des Vortrags sind weiter ausgewählte Fragen betreffend der Gestaltung von Outsourcingverträgen, die insbesondere das Outsourcing bei Mitversicherungsgemeinschaften sowie das Outsourcing auf Versicherungsvermittler betreffen.
Den Abschluss der Tageskonferenz bildet das zweite Referat von Manuel Baroch Castellví, der der für Lebensversicherungsunternehmen wichtigen Frage nachgeht, welche versicherungsaufsichtsrechtlichen Regelungen für Bewertungsreserven auf Anleihen vorhanden sind und aufgrund welcher wirtschaftlichen Hintergründe eine Neuregelung dringend erforderlich ist. Zwar ist das Gesetzgebungsverfahren für diese Legislaturperiode von der Politik zum Ruhen gebracht worden. Verbunden damit ist aber auch die Botschaft, dieses Gesetzgebungsvorhaben nach der nächsten Bundestagswahl neu aufzugreifen. Manuel Baroch Castellví wird dabei die beabsichtigte Änderung im VAG vorstellen und die Diskussion vorantreiben, damit eine im Interesse aller Verbraucher sinnvolle Gesetzesänderung von der Politik umgesetzt werden kann.
Weitere Informationen erhalten Interessenten unter www.versicherungsforum.de
Die Frage nach einer hinreichenden Ermächtigungsgrundlage ist Teil des nachfolgenden Vortrages von Dr. Martin Schaaf, Rechtsanwalt bei BLD Bach Langheid Dallmayr. Er behandelt die von EIOPA und BaFin angestrebte schrittweise Einführung von Solvency II - Arbeitstitel: Solvency 1,5 - auf untergesetzlicher Basis. Untersucht werden die Vorab-Umsetzung des ORSA-Prozesses und deren Auswirkungen für die Versicherungsunternehmen.
Compliance ist seit vielen Jahren in aller Munde. Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M. von der Universität Mainz wird in seinem Vortrag die Besonderheiten der versicherungsaufsichtsrechtlichen Compliance vorstellen. Den Schwerpunkt seines Vortrages bildet die versicherungsaufsichtsrechtliche Compliance nach Solvency II. Welche Unterschiede sich zwischen der versicherungsaufsichtsrechtlichen Compliance vor und nach Solvency II ergeben, wird er zunächst einführend darstellen. Im Anschluss daran wird er die versicherungsaufsichtsrechtliche Compliance von anderen Compliance-Funktionen abgrenzen. Ferner wird er die Rolle der versicherungsaufsichtsrechtlichen Compliance mit Blick auf die Vorstandsberatung und ihr Verhältnis zur Aufsichtsbehörde erörtern.
Stephan Schöps von der BaFin wird sodann das Finanzkonglomerate-Umsetzungsgesetz erläutern. Welche Zielrichtung mit der zusätzlichen Aufsicht über Finanzkonglomerate verbunden ist und wie die entsprechende EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt wurde, behandelt er zu Anfang seines Vortrags. Weiter stellt er die Änderung zum bisher geltenden Recht im Bereich der Finanz konglomerate-Aufsicht dar und erläutert das Verhältnis zur Gruppenaufsicht und die Befugnisse der Kommission in diesem Zusammenhang.
Was in versicherungsaufsichtsrechtlicher Hinsicht beim Outsourcing von Dienstleistungen in Versicherungsunternehmen zu beachten ist, stellt Dr. Martin Schaaf in seinem zweiten Vortrag dar. Er zeigt Schwierigkeiten bei der Abgrenzung von Funktionsausgliederungsverträgen und Dienstleistungsverträgen auf Grundlage des derzeit geltenden Rechts auf und stellt darauf aufsetzend die Neuerungen unter Solvency II vor. Gegenstand des Vortrags sind weiter ausgewählte Fragen betreffend der Gestaltung von Outsourcingverträgen, die insbesondere das Outsourcing bei Mitversicherungsgemeinschaften sowie das Outsourcing auf Versicherungsvermittler betreffen.
Den Abschluss der Tageskonferenz bildet das zweite Referat von Manuel Baroch Castellví, der der für Lebensversicherungsunternehmen wichtigen Frage nachgeht, welche versicherungsaufsichtsrechtlichen Regelungen für Bewertungsreserven auf Anleihen vorhanden sind und aufgrund welcher wirtschaftlichen Hintergründe eine Neuregelung dringend erforderlich ist. Zwar ist das Gesetzgebungsverfahren für diese Legislaturperiode von der Politik zum Ruhen gebracht worden. Verbunden damit ist aber auch die Botschaft, dieses Gesetzgebungsvorhaben nach der nächsten Bundestagswahl neu aufzugreifen. Manuel Baroch Castellví wird dabei die beabsichtigte Änderung im VAG vorstellen und die Diskussion vorantreiben, damit eine im Interesse aller Verbraucher sinnvolle Gesetzesänderung von der Politik umgesetzt werden kann.
Weitere Informationen erhalten Interessenten unter www.versicherungsforum.de
