Der stellvertretende Vorsitzende des Verbandes junger Film- und Medienschaffender e.V. (VJFM), Eric Hermann, fordert den Bundesinnenminister auf, seine überzogenen Vorstellungen in der Sicherheitspolitik zu überdenken. Dazu Eric Hermann: "Freiheit darf nicht durch übertriebene Kontrolle ausgehebelt werden, gerade wir als Medienschaffende werden täglich mit der Einschränkung von Freiheitsrechten konfrontiert. Die Presse- und Meinungsfreiheit darf weltweit nicht in Mitleidenschaft gezogen werden, der Datenschutz darf nicht ausgehöhlt werden. Deutschland sollte hier als Vorreiter der Meinungsfreiheit voranschreiten und beispielhaft für Europa und die Welt sein."
Sowohl der Datenschutz als auch die Innenpolitik müssen in einem demokratischen Rechtsstaat immer die Balance halten: Zwischen Sicherheit auf der einen und dem Interesse der Bürger auf freie Entfaltung der Persönlichkeit auf der anderen Seite. Durch die Einschränkungen, welche der Bundesinnenminister plant, scheint nach Ansicht des VJFM diese Balance nicht mehr gewahrt. Dazu noch einmal Eric Hermann: "Wenn wir den Innenminister machen lassen würden wie er will, dann landen wir eventuell in einem Überwachungsstaat, das darf nicht sein!"
Der VJFM ist über diese Entwicklung sehr besorgt und ruft die Bundeskanzlerin dazu auf, ihren "Verfassungsminister" zurückzupfeifen. Hierzu empfehlen wir, dass das Kabinett Schäuble eine aktuelle kommentierte Ausgabe des Grundgesetzes zum Geburtstag schenkt, damit er alles noch mal nachlesen kann und sich an seinen Auftrag erinnert.
Sowohl der Datenschutz als auch die Innenpolitik müssen in einem demokratischen Rechtsstaat immer die Balance halten: Zwischen Sicherheit auf der einen und dem Interesse der Bürger auf freie Entfaltung der Persönlichkeit auf der anderen Seite. Durch die Einschränkungen, welche der Bundesinnenminister plant, scheint nach Ansicht des VJFM diese Balance nicht mehr gewahrt. Dazu noch einmal Eric Hermann: "Wenn wir den Innenminister machen lassen würden wie er will, dann landen wir eventuell in einem Überwachungsstaat, das darf nicht sein!"
Der VJFM ist über diese Entwicklung sehr besorgt und ruft die Bundeskanzlerin dazu auf, ihren "Verfassungsminister" zurückzupfeifen. Hierzu empfehlen wir, dass das Kabinett Schäuble eine aktuelle kommentierte Ausgabe des Grundgesetzes zum Geburtstag schenkt, damit er alles noch mal nachlesen kann und sich an seinen Auftrag erinnert.
