Die im Kyoto-Klimaschutzabkommen vorgesehenen flexiblen Mechanismen werden auch künftig eine wichtige Rolle spielen. Sie sind kostengünstig und unterstützen den Klimaschutz, indem sie die weltweite Verbreitung klimafreundlicher Technik fördern. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Freiburger Öko-Instituts und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung aus Mannheim im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA). Projekte im Rahmen des so genannten Clean Development Mechanism (CDM) und Joint Implementation (JI) werden im Jahr 2010 voraussichtlich zu einer Minderung der Treibhausgasemissionen führen, die etwa 450 Millionen Tonnen des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) entspricht. Diese im Ausland erzielten Treibhausgasminderungen können sich die Industrieländer für die Erfüllung ihrer nationalen Klimaschutzziele anrechnen lassen. Im Jahr 2020 wird dieses Volumen wahrscheinlich schon doppelt so hoch sein. Dies entspricht etwa dem jährlichen CO2-Ausstoß Deutschlands. Ab 2050 lassen sich sogar jährlich rund 1,8 Milliarden Tonnen CO2 vermeiden. Die von Industrienationen im Ausland geförderten Klimaschutzprojekte sind aber kein Allheilmittel für den globalen Klimaschutz, denn durch die im Ausland eingesparten Emissionsminderungen sind weniger Maßnahmen zur Emissionsminderung im Inland nötig. Deutschland sollte daher daran festhalten, seine Klimaschutzziele vor allem durch geringere Treibhausgasemissionen im Inland zu erreichen. Das ist gut für die Glaubwürdigkeit Deutschlands als Vorreiter im Klimaschutz und fördert zudem Exporte von Klimaschutztechnik „made in Germany“.
Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, die sich nur gemeinschaftlich lösen lässt. Daher erlaubt das Kyoto-Protokoll Industrieländern wie Deutschland, ihre Klimaschutzverpflichtungen mit Projekten im Ausland zu erfüllen. Solche Klimaschutzprojekte lässt das Kyoto-Protokoll ausdrücklich zu und bietet dafür zwei flexible Mechanismen: Erstens den CDM für Klimaschutzprojekte in weniger entwickelten Ländern und zweitens JI für Projekte in ausländischen Industrieländern. Die für CDM und JI in Frage kommenden Projekte sind vielfältig: Ein Beispiel für ein CDM-Projekt ist ein Windpark in einem weniger entwickelten Land, um dort klimafreundlichen Strom zu erzeugen. Unter ein JI-Projekt fällt beispielsweise die Modernisierung eines Kraftwerkes in einem früher sozialistischen Land, etwa Russland.
Eine Befragung nationaler und internationaler Klimaschutz-Fachleute im Rahmen der Untersuchung ergab zudem, dass sich die Zusammensetzung des CDM- und JI-Marktes wahrscheinlich erheblich ändern wird. Die Fachleute sehen für 2020 so genannte Nicht-CO2-Projekte als größtes Marktsegment. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Projekte, die Methanemissionen aus Mülldeponien mindern. An zweiter und dritter Stelle folgen Projekte zur Förderung der Energieeffizienz sowie Projekte für erneuerbare Energien. Außerdem findet nach Ansicht der Fachleute ein Wechsel zu klimafreundlicheren Brennstoffen statt, beispielsweise von Kohle zu Gas. Bedeutsam sind zudem Aufforstungs- und Verkehrsprojekte. Langfristig, das heißt bis 2050, erwarten die Experten eine Verschiebung zu Gunsten der erneuerbaren Energien. Energieeffizienz- und Nicht-CO2-Projekte werden dagegen Marktanteile verlieren.
Deutschland kann mit der Nutzung projektbezogener Mechanismen im Klimaschutz Geld sparen. Das zeigen die Simulationsrechnungen der Studie. Im Jahr 2010 lassen sich danach dank CDM und JI rund 80 Prozent der volkswirtschaftlichen Vermeidungskosten des Klimaschutzes sparen, falls man die unterschiedliche Veränderung des Bruttoinlandsprodukts mit und ohne Nutzung der JI und CDM als Maßstab nähme. Dieser Anteil fällt bis zum Ende des Jahrhunderts kontinuierlich auf rund 10 Prozent. Dabei unterstellt die Studie eine zunehmend anspruchsvollere weltweite Klimapolitik, bei der auch weniger entwickelte Länder Emissionsminderungszielen unterliegen werden.
Eine weitere wichtige Schlussfolgerung aus der Studie: Trotz großer Potentiale der projektbezogenen Mechanismen sollte Deutschland seine Klimaschutzziele primär mit der Senkungen des Treibhausgasausstoßes im eigenen Land erreichen. Denn die weniger entwickelten Länder sind voraussichtlich eher bereit Klimaschutzverpflichtungen einzugehen, falls die Industrieländer beim Klimaschutz mit gutem Beispiel vorangingen. Außerdem besteht die Gefahr, dass Deutschland seine führende Rolle bei den Klimaschutztechniken verliert, falls es im Inland keine anspruchsvollen Maßnahmen zur Emissionsminderung mehr umsetzte. Aus diesen Gründen liegt nach dem deutschen Nationalen Allokationsplan für die Periode 2008 bis 2012 auch eine Obergrenze für JI- und CDM-Projekte bei 22 Prozent der für eine emissionshandelspflichtige Anlage zugeteilten Emissionsberechtigungen vor. Deutschland kann damit beim Klimaschutz weiterhin technologischer Vorreiter bleiben und neue Märkte erschließen.
Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, die sich nur gemeinschaftlich lösen lässt. Daher erlaubt das Kyoto-Protokoll Industrieländern wie Deutschland, ihre Klimaschutzverpflichtungen mit Projekten im Ausland zu erfüllen. Solche Klimaschutzprojekte lässt das Kyoto-Protokoll ausdrücklich zu und bietet dafür zwei flexible Mechanismen: Erstens den CDM für Klimaschutzprojekte in weniger entwickelten Ländern und zweitens JI für Projekte in ausländischen Industrieländern. Die für CDM und JI in Frage kommenden Projekte sind vielfältig: Ein Beispiel für ein CDM-Projekt ist ein Windpark in einem weniger entwickelten Land, um dort klimafreundlichen Strom zu erzeugen. Unter ein JI-Projekt fällt beispielsweise die Modernisierung eines Kraftwerkes in einem früher sozialistischen Land, etwa Russland.
Eine Befragung nationaler und internationaler Klimaschutz-Fachleute im Rahmen der Untersuchung ergab zudem, dass sich die Zusammensetzung des CDM- und JI-Marktes wahrscheinlich erheblich ändern wird. Die Fachleute sehen für 2020 so genannte Nicht-CO2-Projekte als größtes Marktsegment. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Projekte, die Methanemissionen aus Mülldeponien mindern. An zweiter und dritter Stelle folgen Projekte zur Förderung der Energieeffizienz sowie Projekte für erneuerbare Energien. Außerdem findet nach Ansicht der Fachleute ein Wechsel zu klimafreundlicheren Brennstoffen statt, beispielsweise von Kohle zu Gas. Bedeutsam sind zudem Aufforstungs- und Verkehrsprojekte. Langfristig, das heißt bis 2050, erwarten die Experten eine Verschiebung zu Gunsten der erneuerbaren Energien. Energieeffizienz- und Nicht-CO2-Projekte werden dagegen Marktanteile verlieren.
Deutschland kann mit der Nutzung projektbezogener Mechanismen im Klimaschutz Geld sparen. Das zeigen die Simulationsrechnungen der Studie. Im Jahr 2010 lassen sich danach dank CDM und JI rund 80 Prozent der volkswirtschaftlichen Vermeidungskosten des Klimaschutzes sparen, falls man die unterschiedliche Veränderung des Bruttoinlandsprodukts mit und ohne Nutzung der JI und CDM als Maßstab nähme. Dieser Anteil fällt bis zum Ende des Jahrhunderts kontinuierlich auf rund 10 Prozent. Dabei unterstellt die Studie eine zunehmend anspruchsvollere weltweite Klimapolitik, bei der auch weniger entwickelte Länder Emissionsminderungszielen unterliegen werden.
Eine weitere wichtige Schlussfolgerung aus der Studie: Trotz großer Potentiale der projektbezogenen Mechanismen sollte Deutschland seine Klimaschutzziele primär mit der Senkungen des Treibhausgasausstoßes im eigenen Land erreichen. Denn die weniger entwickelten Länder sind voraussichtlich eher bereit Klimaschutzverpflichtungen einzugehen, falls die Industrieländer beim Klimaschutz mit gutem Beispiel vorangingen. Außerdem besteht die Gefahr, dass Deutschland seine führende Rolle bei den Klimaschutztechniken verliert, falls es im Inland keine anspruchsvollen Maßnahmen zur Emissionsminderung mehr umsetzte. Aus diesen Gründen liegt nach dem deutschen Nationalen Allokationsplan für die Periode 2008 bis 2012 auch eine Obergrenze für JI- und CDM-Projekte bei 22 Prozent der für eine emissionshandelspflichtige Anlage zugeteilten Emissionsberechtigungen vor. Deutschland kann damit beim Klimaschutz weiterhin technologischer Vorreiter bleiben und neue Märkte erschließen.
