Lettland hat zum 1. Januar 2014 den Euro als Landeswährung eingeführt. Das Land hat einiges auf sich genommen, um zum Jahreswechsel das 18. Mitglied der Eurozone zu werden. Der Rückhalt in der Bevölkerung dafür hat indes stark nachgelassen.
An Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft fällt Lettland im Euroraum kaum ins Gewicht: Zwei Millionen Letten haben an der Gesamtbevölkerung der Eurozone einen Anteil von 0,6 % und erwirtschaften 0,23 % des Euroland-Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das Pro-Kopf-BIP offenbart, dass das Land knapp auf dem Niveau Ungarns und Polens liegt und in der Eurozone diesbezüglich zusammen mit Kroatien das Schlusslicht sein wird. Mit einem Minus beim realen BIP von fast 18 % verzeichnete Lettland 2009 die heftigste Rezession in der EU und die schlimmste Krise seit der Unabhängigkeit des Landes 1991. Trotz der geringen Größe ist sein Beitritt zur Gemeinschaftswährung bedeutsam, nicht nur weil sich damit nach Estland ein weiteres Mitglied der ehemaligen Sowjetunion noch stärker in Europa integriert, sondern wegen der Entschlossenheit und der Konsolidierungserfolge seiner Politik.
Lettland hat in den letzten Jahrzehnten einige Regierungskrisen hinter sich gebracht. Auf immerhin 17 Regierungen blickt das Land in den 22 Jahren seit seiner Unabhängigkeit zurück. Das Ziel der Euro-Einführung wurde trotz dieser politischen Turbulenzen weiterverfolgt. Und auch während der Wirtschaftskrise in Lettland hielt die Politik an diesem Pflock fest. Sie mutete den Letten schmerzhafte Anpassungsmaßnahmen zu, etwa durch Lohn- und Rentenkürzungen. In seiner Sparpolitik ging das Land so weit, dass sogar der IWF vor Übertreibungen warnte. Das Ziel, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, konnte damit jedoch offenbar erreicht werden: Von Mitte 2009 bis Anfang 2011 ist der Anteil der Exporte am BIP von rund 40 % auf 60 % gestiegen und seither ungefähr auf diesem Niveau geblieben, die Ausfuhren wuchsen in dieser Zeit mit zweistelligen Jahresraten, das Leistungsbilanzdefizit ging spürbar zurück. Ein Rückgang auf rund 12 % konnte auch bei der Arbeitslosenquote erreicht werden, die im Zuge der Krise auf über 20 % gestiegen war. Allerdings wurde dies z.T. durch Auswanderung erreicht, was sich mittelfristig als problematisch erweisen könnte, wenn es zu einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften kommt.
2011 und 2012 war Lettland mit den anderen baltischen Ländern das EU-Land mit dem stärksten Wachstum (real jeweils über 5 % gegenüber dem Vorjahr). Das nominale BIP gemessen in Kaufkraftparitäten hat seit der Krise ebenfalls schwungvoll zugenommen, so dass Lettland das Niveau Polens und Ungarns erreicht hat, die allerdings von den anderen Balten überholt wurden. Ganz vorne in Zentraleuropa liegt dabei Tschechien. 2013 und 2014 geht die Aufholjagd beim Pro-Kopf- BIP weiter, beim realen BIP-Wachstum wird sich Lettland EU-weit mit durchschnittlich rund 4 % abermals an die Spitze setzen. Begünstigt wird dies von der Euro-Einführung, die für Investoren zusätzliche Sicherheit bedeutet und die Attraktivität des Landes erhöht.
Im Vorfeld des Euro hat Lettland gezielt Maßnahmen ergriffen, um die Maastricht-Kriterien termingerecht zu erfüllen. Neben dem strikten fiskalpolitischen Kurs zählen dazu Aktionen, um die Inflation von ihren hohen Werten zurückzuführen. 2011 lag sie im Jahresdurchschnitt immer noch über 4 %, nachdem sie in der Krise auf über 15 % gestiegen war. Einen Soforteffekt brachte die Mehrwertsteuersenkung im Juli 2012 um einen Prozentpunkt. Der allgemeine Satz steht nun bei 21 %, der ermäßigte bei 12 %. Weitere Preissenkungstendenzen resultieren 2013 u.a. aus niedrigeren Energiepreisen, so dass die Jahresinflation bei null liegt. 2014 dürfte die Inflation mit rund 2 % moderat bleiben. Impulse kommen allerdings von der Liberalisierung des Strommarktes, da Begrenzungen bei den Strompreisen für Haushalte entfallen, sowie von der Lohnseite.
2005 wurde die Währung Lats an den Euro gekoppelt. Lettland hat dabei selbst enge Bandbreiten zum Referenzkurs gewählt. Während der Krisenjahre 2008/09 wurden alle Kräfte aufgeboten, um die Bindung an den Euro halten zu können. so dass das Land schon einige Übung mit der nun fixierten Wechselkursrelation hat. Die Bilanz dieser Politik kann sich sehen lassen. Geblieben ist zwar eine noch über dem regionalen Durchschnitt liegende Außenverschuldung von rund 140 % des BIP, die während der Krise durch die internationalen Hilfsprogramme und das gesunkene BIP stark angestiegen war. Die IWF-Hilfen wurden über die Kapitalmärkte refinanziert und im Dezember 2012 deutlich vor dem Termin zurückbezahlt. Da ein großer Teil der Schulden auf Euro lautet und Lettland als kleine offene Volkswirtschaft tendenziell spekulativen Bewegungen weniger entgegenzusetzen hat, ist die Sicherheit der Gemeinschaftswährung weiterhin hochwillkommen.
In seiner Amtszeit seit 2009 hat Premierminister Valdis Dombrovksis auf stabile Haushalte geachtet. So konnte Lettland wie seine baltischen Nachbarn ein EU-Verfahren bei übermäßigem Defizit vermeiden, im Gegensatz zu den meisten anderen EU-Ländern. Das Haushaltsdefizit liegt 2013 wie schon im Vorjahr bei gut 1 % des BIP, die öffentliche Verschuldung bei rund 40 %. Die Entschlossenheit der Regierung zur Euro-Einführung teilt die Bevölkerung jedoch nicht. Je nach Umfrage sprechen sich die Hälfte bis zwei Drittel der Befragten gegen den Euro aus. Hier ist noch einige Überzeugungsarbeit zu leisten. Nach einer zweiwöchigen Parallelwährungs-Phase wird der Euro ab 15. Januar alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel in Lettland. Bereits seit Oktober wird die Umstellung durch eine doppelte Preisauszeichnung vorbereitet. Der offizielle Umtauschkurs liegt bei 0,702804 Lats je Euro, was bedeutet, dass die Preise schon optisch höher sind als vor dem Beitritt. Bei allen Euro-Umstellungen war das bislang nur in Malta, Zypern und Irland der Fall. Wenn die Letten überzeugt werden können, dass die Euro-Einführung nicht auf breiter Front zu Preiserhöhungen genutzt wird, dürften sie dem Thema positiver gegenüber stehen. Derzeit befürchten rund drei Viertel der Letten eine starke Preissteigerung nach der Euro-Einführung.
Ein weiterer Grund für die Skepsis ist die Wahrnehmung, dass der Euroraum die Krise noch nicht endgültig überwunden hat. Bei einem Wachstum von real 4-5 % in den letzten Jahren und mühevoll sanierten Haushalten ist die Zurückhaltung der lettischen Bevölkerung gegenüber einer Gemeinschaft nachvollziehbar, die konjunkturell noch immer schwach dasteht und gleichzeitig bei den öffentlichen Haushalten eine kaum kaschierbare Problemzone hat.
Lettland wird die Gemeinschaftswährung, wie die anderen bisherigen Euro-Mitglieder, durch einen sogenannten Big Bang einführen, d.h. der Euro wurde direkt am 1.1.2014 vollgültige Landeswährung. Die 800.000 Starter Kits als Anfangs-Versorgung der Bürger mit Euro-Münzen waren bereits rund drei Wochen vorher erhältlich, so dass die Letten sich schon etwas mit dem neuen Geld vertraut machen konnten. Zum Abbau der noch bestehenden Skepsis soll ein enges Monitoring der Preisentwicklung beitragen. Seit dem Frühjahr 2013 sind die Preissteigerungsraten v.a. aufgrund rückläufiger Energiepreise z.T. unter null gerutscht. Von dieser Seite besteht also hinsichtlich der extrem lockeren Geldpolitik der EZB, die nun auch für Lettland gilt, zunächst kein Problem. Dennoch ist der niedrige Leitzins von derzeit 0,25 % für die boomende Wirtschaft des kleinen Landes eigentlich zu hoch, so dass nach Abklingen des Energiepreiseffekts durchaus inflationäre Tendenzen die Folge sein könnten.
Die Euro-Einführung dürfte Dombrovskis als Bestätigung seiner Politik werten, auch wenn er auf den weiteren Kurs und die konkrete Gestaltung der Euro-Teilnahme keinen Einfluss nehmen wird. Er ist nach dem Zusammenbruch eines Gebäudes mit vielen Toten im November 2013 zurückgetreten. Die Koalitionspartner müssen nun eine neue Regierung bilden, die die Zeit bis zu den regulären Parlamentswahlen im Oktober 2014 überbrücken wird. Da in Lettland über Parteigrenzen hinweg bislang ein breiter Konsens über die grundsätzliche Ausrichtung bestand, bleibt zu hoffen, dass Probleme mit dem nötigen Pragmatismus angegangen werden.
Die Entschlossenheit, mit der die Regierung auf den Euro-Beitritt hingewirkt hat, ist beeindruckend. Dass Lettland schwierige Situationen durchhalten kann, hat es bewiesen. Wird die Euro- Einführung aber von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt, so muss zumindest der wirtschaftliche Vorteil erkennbar sein, um den sozialen Frieden zu wahren. Sollte sich das Tempo beim Austausch der Regierungen wieder erhöhen, würde dies die politische Handlungsfähigkeit gefährden, die beim Übergang zum Euro-Alltag gefragter ist denn je.
An Einwohnerzahl und Wirtschaftskraft fällt Lettland im Euroraum kaum ins Gewicht: Zwei Millionen Letten haben an der Gesamtbevölkerung der Eurozone einen Anteil von 0,6 % und erwirtschaften 0,23 % des Euroland-Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das Pro-Kopf-BIP offenbart, dass das Land knapp auf dem Niveau Ungarns und Polens liegt und in der Eurozone diesbezüglich zusammen mit Kroatien das Schlusslicht sein wird. Mit einem Minus beim realen BIP von fast 18 % verzeichnete Lettland 2009 die heftigste Rezession in der EU und die schlimmste Krise seit der Unabhängigkeit des Landes 1991. Trotz der geringen Größe ist sein Beitritt zur Gemeinschaftswährung bedeutsam, nicht nur weil sich damit nach Estland ein weiteres Mitglied der ehemaligen Sowjetunion noch stärker in Europa integriert, sondern wegen der Entschlossenheit und der Konsolidierungserfolge seiner Politik.
Lettland hat in den letzten Jahrzehnten einige Regierungskrisen hinter sich gebracht. Auf immerhin 17 Regierungen blickt das Land in den 22 Jahren seit seiner Unabhängigkeit zurück. Das Ziel der Euro-Einführung wurde trotz dieser politischen Turbulenzen weiterverfolgt. Und auch während der Wirtschaftskrise in Lettland hielt die Politik an diesem Pflock fest. Sie mutete den Letten schmerzhafte Anpassungsmaßnahmen zu, etwa durch Lohn- und Rentenkürzungen. In seiner Sparpolitik ging das Land so weit, dass sogar der IWF vor Übertreibungen warnte. Das Ziel, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, konnte damit jedoch offenbar erreicht werden: Von Mitte 2009 bis Anfang 2011 ist der Anteil der Exporte am BIP von rund 40 % auf 60 % gestiegen und seither ungefähr auf diesem Niveau geblieben, die Ausfuhren wuchsen in dieser Zeit mit zweistelligen Jahresraten, das Leistungsbilanzdefizit ging spürbar zurück. Ein Rückgang auf rund 12 % konnte auch bei der Arbeitslosenquote erreicht werden, die im Zuge der Krise auf über 20 % gestiegen war. Allerdings wurde dies z.T. durch Auswanderung erreicht, was sich mittelfristig als problematisch erweisen könnte, wenn es zu einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften kommt.
2011 und 2012 war Lettland mit den anderen baltischen Ländern das EU-Land mit dem stärksten Wachstum (real jeweils über 5 % gegenüber dem Vorjahr). Das nominale BIP gemessen in Kaufkraftparitäten hat seit der Krise ebenfalls schwungvoll zugenommen, so dass Lettland das Niveau Polens und Ungarns erreicht hat, die allerdings von den anderen Balten überholt wurden. Ganz vorne in Zentraleuropa liegt dabei Tschechien. 2013 und 2014 geht die Aufholjagd beim Pro-Kopf- BIP weiter, beim realen BIP-Wachstum wird sich Lettland EU-weit mit durchschnittlich rund 4 % abermals an die Spitze setzen. Begünstigt wird dies von der Euro-Einführung, die für Investoren zusätzliche Sicherheit bedeutet und die Attraktivität des Landes erhöht.
Im Vorfeld des Euro hat Lettland gezielt Maßnahmen ergriffen, um die Maastricht-Kriterien termingerecht zu erfüllen. Neben dem strikten fiskalpolitischen Kurs zählen dazu Aktionen, um die Inflation von ihren hohen Werten zurückzuführen. 2011 lag sie im Jahresdurchschnitt immer noch über 4 %, nachdem sie in der Krise auf über 15 % gestiegen war. Einen Soforteffekt brachte die Mehrwertsteuersenkung im Juli 2012 um einen Prozentpunkt. Der allgemeine Satz steht nun bei 21 %, der ermäßigte bei 12 %. Weitere Preissenkungstendenzen resultieren 2013 u.a. aus niedrigeren Energiepreisen, so dass die Jahresinflation bei null liegt. 2014 dürfte die Inflation mit rund 2 % moderat bleiben. Impulse kommen allerdings von der Liberalisierung des Strommarktes, da Begrenzungen bei den Strompreisen für Haushalte entfallen, sowie von der Lohnseite.
2005 wurde die Währung Lats an den Euro gekoppelt. Lettland hat dabei selbst enge Bandbreiten zum Referenzkurs gewählt. Während der Krisenjahre 2008/09 wurden alle Kräfte aufgeboten, um die Bindung an den Euro halten zu können. so dass das Land schon einige Übung mit der nun fixierten Wechselkursrelation hat. Die Bilanz dieser Politik kann sich sehen lassen. Geblieben ist zwar eine noch über dem regionalen Durchschnitt liegende Außenverschuldung von rund 140 % des BIP, die während der Krise durch die internationalen Hilfsprogramme und das gesunkene BIP stark angestiegen war. Die IWF-Hilfen wurden über die Kapitalmärkte refinanziert und im Dezember 2012 deutlich vor dem Termin zurückbezahlt. Da ein großer Teil der Schulden auf Euro lautet und Lettland als kleine offene Volkswirtschaft tendenziell spekulativen Bewegungen weniger entgegenzusetzen hat, ist die Sicherheit der Gemeinschaftswährung weiterhin hochwillkommen.
In seiner Amtszeit seit 2009 hat Premierminister Valdis Dombrovksis auf stabile Haushalte geachtet. So konnte Lettland wie seine baltischen Nachbarn ein EU-Verfahren bei übermäßigem Defizit vermeiden, im Gegensatz zu den meisten anderen EU-Ländern. Das Haushaltsdefizit liegt 2013 wie schon im Vorjahr bei gut 1 % des BIP, die öffentliche Verschuldung bei rund 40 %. Die Entschlossenheit der Regierung zur Euro-Einführung teilt die Bevölkerung jedoch nicht. Je nach Umfrage sprechen sich die Hälfte bis zwei Drittel der Befragten gegen den Euro aus. Hier ist noch einige Überzeugungsarbeit zu leisten. Nach einer zweiwöchigen Parallelwährungs-Phase wird der Euro ab 15. Januar alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel in Lettland. Bereits seit Oktober wird die Umstellung durch eine doppelte Preisauszeichnung vorbereitet. Der offizielle Umtauschkurs liegt bei 0,702804 Lats je Euro, was bedeutet, dass die Preise schon optisch höher sind als vor dem Beitritt. Bei allen Euro-Umstellungen war das bislang nur in Malta, Zypern und Irland der Fall. Wenn die Letten überzeugt werden können, dass die Euro-Einführung nicht auf breiter Front zu Preiserhöhungen genutzt wird, dürften sie dem Thema positiver gegenüber stehen. Derzeit befürchten rund drei Viertel der Letten eine starke Preissteigerung nach der Euro-Einführung.
Ein weiterer Grund für die Skepsis ist die Wahrnehmung, dass der Euroraum die Krise noch nicht endgültig überwunden hat. Bei einem Wachstum von real 4-5 % in den letzten Jahren und mühevoll sanierten Haushalten ist die Zurückhaltung der lettischen Bevölkerung gegenüber einer Gemeinschaft nachvollziehbar, die konjunkturell noch immer schwach dasteht und gleichzeitig bei den öffentlichen Haushalten eine kaum kaschierbare Problemzone hat.
Lettland wird die Gemeinschaftswährung, wie die anderen bisherigen Euro-Mitglieder, durch einen sogenannten Big Bang einführen, d.h. der Euro wurde direkt am 1.1.2014 vollgültige Landeswährung. Die 800.000 Starter Kits als Anfangs-Versorgung der Bürger mit Euro-Münzen waren bereits rund drei Wochen vorher erhältlich, so dass die Letten sich schon etwas mit dem neuen Geld vertraut machen konnten. Zum Abbau der noch bestehenden Skepsis soll ein enges Monitoring der Preisentwicklung beitragen. Seit dem Frühjahr 2013 sind die Preissteigerungsraten v.a. aufgrund rückläufiger Energiepreise z.T. unter null gerutscht. Von dieser Seite besteht also hinsichtlich der extrem lockeren Geldpolitik der EZB, die nun auch für Lettland gilt, zunächst kein Problem. Dennoch ist der niedrige Leitzins von derzeit 0,25 % für die boomende Wirtschaft des kleinen Landes eigentlich zu hoch, so dass nach Abklingen des Energiepreiseffekts durchaus inflationäre Tendenzen die Folge sein könnten.
Die Euro-Einführung dürfte Dombrovskis als Bestätigung seiner Politik werten, auch wenn er auf den weiteren Kurs und die konkrete Gestaltung der Euro-Teilnahme keinen Einfluss nehmen wird. Er ist nach dem Zusammenbruch eines Gebäudes mit vielen Toten im November 2013 zurückgetreten. Die Koalitionspartner müssen nun eine neue Regierung bilden, die die Zeit bis zu den regulären Parlamentswahlen im Oktober 2014 überbrücken wird. Da in Lettland über Parteigrenzen hinweg bislang ein breiter Konsens über die grundsätzliche Ausrichtung bestand, bleibt zu hoffen, dass Probleme mit dem nötigen Pragmatismus angegangen werden.
Die Entschlossenheit, mit der die Regierung auf den Euro-Beitritt hingewirkt hat, ist beeindruckend. Dass Lettland schwierige Situationen durchhalten kann, hat es bewiesen. Wird die Euro- Einführung aber von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt, so muss zumindest der wirtschaftliche Vorteil erkennbar sein, um den sozialen Frieden zu wahren. Sollte sich das Tempo beim Austausch der Regierungen wieder erhöhen, würde dies die politische Handlungsfähigkeit gefährden, die beim Übergang zum Euro-Alltag gefragter ist denn je.
