Der Bürgermeister von Eichwalde und Leiter der Arbeitsgruppe Interessenausgleich (AG 1) Jörg Jenoch steht ab sofort bis Juni diesen Jahres der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg vor. Er sagt: „Wir haben im letzten Jahr viel geschafft und arbeiten kontinuierlich weiter.“
Einer seiner Schwerpunkte ist der Regionale Entwicklungsfonds: „Wir wollen den Fonds auf den Weg bringen. Das heißt, in diesem Halbjahr können die Kommunen ihre Anträge stellen und auch schon die ersten Bescheide für diese Projekte erhalten“, erklärt der Vorsitzende.
Weiterer Schwerpunkt ist der so genannte Quo-Vadis-Prozess. Dieser soll klären, welche Aufgaben das Dialogforum in den nächsten Jahren übernimmt, und daraus resultierend, welche Organisationsform des Dialogforums die Erfüllung dieser am besten ermöglicht.
„Gucken, was am besten passt“
Bislang agiert das Dialogforum als Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) mit nur begrenzten Möglichkeiten. Aktuell bedient sich das Dialogforum bei der Umsetzung von Projekten einer Hilfskonstruktion, bei der eine der Kommunen als Lead-Kommune vorangeht und abwickelt. „Dies funktioniert bei größeren Projekten nicht“, so der neue Vorsitzende, „daher müssen wir eine neue, passende Gesellschaftsform für uns finden. Wir wollen das Rad nicht neu erfinden: Vielerorts laufen bestimmte Dinge ähnlich wie bei uns. Ganz viele Kommunen arbeiten zusammen, beispielsweise als Planungsgemeinschaften, Zweckverbände oder Anstalten öffentlichen Rechts. Wir müssen nur gucken, was für uns am besten passt.“
Neben der Möglichkeit, mit der neuen Rechtsform größere Projekte umzusetzen und wirksamer zu arbeiten, geht es auch darum, die Länder und Landkreise dazu zu bringen, sich wieder aktiv im Dialogforum zu beteiligen, nicht nur in beratender Funktion. „Dies ist eine der großen Herausforderungen, die ich sehe“, so Jenoch, „die andere ist, mehr Gehör in den Parlamenten und bei den Landesregierungen zu finden. Dazu sprechen wir mit den Landtagsfraktionen. Wir sind eine Boom-Region: Hier passiert viel und gerade, weil hier so viel passiert, braucht es auch die Unterstützung der Länder und letztendlich auch des Bundes.“
Über das Dialogforum Airport Berlin Brandenburg
Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg (KAG DF) ist seit 2006 eine zentrale Kommunikations- und Kooperationsplattform der Kommunen in der Flughafenregion und der drei anliegenden Berliner Bezirke mit dem Flughafenbetreiber sowie der BADC GmbH als Geschäftsführendes Mitglied. Die Länder Berlin und Brandenburg sind beratende und unterstützende Mitglieder. Zentrales Ziel des Dialogforums ist es, einen Raum für einen fairen und transparenten Dialog zwischen den Mitgliedern zu schaffen, gegenseitiges Vertrauen zwischen den Akteuren aufzubauen, Entwicklungsziele zu vereinbaren und einen Interessenausgleich zu ermöglichen.
Einer seiner Schwerpunkte ist der Regionale Entwicklungsfonds: „Wir wollen den Fonds auf den Weg bringen. Das heißt, in diesem Halbjahr können die Kommunen ihre Anträge stellen und auch schon die ersten Bescheide für diese Projekte erhalten“, erklärt der Vorsitzende.
Weiterer Schwerpunkt ist der so genannte Quo-Vadis-Prozess. Dieser soll klären, welche Aufgaben das Dialogforum in den nächsten Jahren übernimmt, und daraus resultierend, welche Organisationsform des Dialogforums die Erfüllung dieser am besten ermöglicht.
„Gucken, was am besten passt“
Bislang agiert das Dialogforum als Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) mit nur begrenzten Möglichkeiten. Aktuell bedient sich das Dialogforum bei der Umsetzung von Projekten einer Hilfskonstruktion, bei der eine der Kommunen als Lead-Kommune vorangeht und abwickelt. „Dies funktioniert bei größeren Projekten nicht“, so der neue Vorsitzende, „daher müssen wir eine neue, passende Gesellschaftsform für uns finden. Wir wollen das Rad nicht neu erfinden: Vielerorts laufen bestimmte Dinge ähnlich wie bei uns. Ganz viele Kommunen arbeiten zusammen, beispielsweise als Planungsgemeinschaften, Zweckverbände oder Anstalten öffentlichen Rechts. Wir müssen nur gucken, was für uns am besten passt.“
Neben der Möglichkeit, mit der neuen Rechtsform größere Projekte umzusetzen und wirksamer zu arbeiten, geht es auch darum, die Länder und Landkreise dazu zu bringen, sich wieder aktiv im Dialogforum zu beteiligen, nicht nur in beratender Funktion. „Dies ist eine der großen Herausforderungen, die ich sehe“, so Jenoch, „die andere ist, mehr Gehör in den Parlamenten und bei den Landesregierungen zu finden. Dazu sprechen wir mit den Landtagsfraktionen. Wir sind eine Boom-Region: Hier passiert viel und gerade, weil hier so viel passiert, braucht es auch die Unterstützung der Länder und letztendlich auch des Bundes.“
Über das Dialogforum Airport Berlin Brandenburg
Die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg (KAG DF) ist seit 2006 eine zentrale Kommunikations- und Kooperationsplattform der Kommunen in der Flughafenregion und der drei anliegenden Berliner Bezirke mit dem Flughafenbetreiber sowie der BADC GmbH als Geschäftsführendes Mitglied. Die Länder Berlin und Brandenburg sind beratende und unterstützende Mitglieder. Zentrales Ziel des Dialogforums ist es, einen Raum für einen fairen und transparenten Dialog zwischen den Mitgliedern zu schaffen, gegenseitiges Vertrauen zwischen den Akteuren aufzubauen, Entwicklungsziele zu vereinbaren und einen Interessenausgleich zu ermöglichen.
