"Im Jahr 2007 wurden tausende gefälschte Solingen-Produkte an Zollstellen und auf Messen beschlagnahmt, Falsifikate in Einzelhandelsgeschäften gefunden und Angebote bei eBay-Auktionen gelöscht. Unser Kampf gegen den Missbrauch des Namens Solingen zeigt damit immer deutlicher Erfolge", freut sich Ludger Benda, zuständiger Geschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Wuppertal-Solingen-Remscheid.
Die Strategie, den Missbrauch des Namens Solingen durch Markenanmeldungen zu bekämpfen, habe sich sehr bewährt. Seit 2005 ist der Name Solingen als Kollektivmarke in der EU, seit 2006 auch in China und Russland geschützt. Damit lassen sich jetzt ganz andere rechtliche Hebel in Gang setzen als in der Vergangenheit.
Ein besonders effektives Mittel, um Fälschungen aus dem Verkehr zu ziehen, sind sogenannte Grenzbeschlag-nahmeanträge, die die IHK bei den Zollbehörden in der Europäischen Union, der Schweiz und China gestellt hat. 2007 gab es 18 dieser Verfahren, und zwar in Deutschland, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Finnland, Spanien und China. Die meisten Verfahren sind abgeschlossen, die gefundenen Produkte vernichtet. Betroffen waren Messer, Bestecke und Maniküreartikel. Besondere Bedeutung hat für die IHK die Grenzbeschlagnahme in China. Benda: "Hier werden bei der Ausfuhr erhebliche Mengen gefälschter Produkte aus dem Verkehr gezogen und kommen so erst gar nicht in den weltweiten Handel."
Aber auch in Deutschland gibt es eine hohe Erfolgsrate. Die gezielte und konsequente Verfolgung von Schutz-verletzungen haben dazu geführt, dass immer weniger gefälschte Produkte zu finden seien. Eine weitere Vertriebsform für Fälschungen ist das Internet, vor allem Plattformen wie eBay. Die IHK macht regelmäßig von der Möglichkeit Gebrauch, Angebote von Gewerbetreibenden, die Schutzrechtsverletzungen enthalten, löschen zu lassen.
Die Aktivitäten verursachen allerdings nicht unerhebliche Kosten. Bei den Grenzbeschlagnahmeverfahren bleiben in der Regel die Kosten für die Lagerung und Vernichtung der Waren am Antragsteller haften. Im Ausland sind zudem meist Rechtsanwälte einzusetzen, deren Gebühren nicht erstattet werden. "Diese Risiken können wir nur dann eingehen, wenn wir eine angemessene Reserve im Rücken haben", sagt Benda. Daher müsse der Fonds zum Schutz des Namens Solingen, an dem sich bisher 54 Solinger Unternehmen beteiligt haben, wieder aufgestockt werden. Die IHK ruft die Schneidwarenbranche deshalb auf, den Fonds wieder zu unterstützen. Der Appell richtet sich an alle Unternehmen, die der Schneidwarenbranche angehören oder mit ihr verbunden sind.
Die IHK hat ein Sonderkonto für den Fonds zum Schutz des Namens Solingen eingerichtet. Die Kontoverbindung lautet: Stadtsparkasse Wuppertal, Kontonummer 94 51 88, Bankleitzahl 330 500 00, Stichwort: Solingenschutz.
Die Strategie, den Missbrauch des Namens Solingen durch Markenanmeldungen zu bekämpfen, habe sich sehr bewährt. Seit 2005 ist der Name Solingen als Kollektivmarke in der EU, seit 2006 auch in China und Russland geschützt. Damit lassen sich jetzt ganz andere rechtliche Hebel in Gang setzen als in der Vergangenheit.
Ein besonders effektives Mittel, um Fälschungen aus dem Verkehr zu ziehen, sind sogenannte Grenzbeschlag-nahmeanträge, die die IHK bei den Zollbehörden in der Europäischen Union, der Schweiz und China gestellt hat. 2007 gab es 18 dieser Verfahren, und zwar in Deutschland, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Finnland, Spanien und China. Die meisten Verfahren sind abgeschlossen, die gefundenen Produkte vernichtet. Betroffen waren Messer, Bestecke und Maniküreartikel. Besondere Bedeutung hat für die IHK die Grenzbeschlagnahme in China. Benda: "Hier werden bei der Ausfuhr erhebliche Mengen gefälschter Produkte aus dem Verkehr gezogen und kommen so erst gar nicht in den weltweiten Handel."
Aber auch in Deutschland gibt es eine hohe Erfolgsrate. Die gezielte und konsequente Verfolgung von Schutz-verletzungen haben dazu geführt, dass immer weniger gefälschte Produkte zu finden seien. Eine weitere Vertriebsform für Fälschungen ist das Internet, vor allem Plattformen wie eBay. Die IHK macht regelmäßig von der Möglichkeit Gebrauch, Angebote von Gewerbetreibenden, die Schutzrechtsverletzungen enthalten, löschen zu lassen.
Die Aktivitäten verursachen allerdings nicht unerhebliche Kosten. Bei den Grenzbeschlagnahmeverfahren bleiben in der Regel die Kosten für die Lagerung und Vernichtung der Waren am Antragsteller haften. Im Ausland sind zudem meist Rechtsanwälte einzusetzen, deren Gebühren nicht erstattet werden. "Diese Risiken können wir nur dann eingehen, wenn wir eine angemessene Reserve im Rücken haben", sagt Benda. Daher müsse der Fonds zum Schutz des Namens Solingen, an dem sich bisher 54 Solinger Unternehmen beteiligt haben, wieder aufgestockt werden. Die IHK ruft die Schneidwarenbranche deshalb auf, den Fonds wieder zu unterstützen. Der Appell richtet sich an alle Unternehmen, die der Schneidwarenbranche angehören oder mit ihr verbunden sind.
Die IHK hat ein Sonderkonto für den Fonds zum Schutz des Namens Solingen eingerichtet. Die Kontoverbindung lautet: Stadtsparkasse Wuppertal, Kontonummer 94 51 88, Bankleitzahl 330 500 00, Stichwort: Solingenschutz.
