Ein zentrales Thema bei den bilateralen Gesprächen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und der niederländischen Infrastrukturministerin Melanie Schultz van Haegen-Maas Geesteranus in Den Haag waren der Ausbau der Betuwe-Linie - der Eisenbahnstrecke zwischen der niederländischen Grenze und Oberhausen - und Verbesserungen beim Lärmschutz auf der Schiene.
Ramsauer:
"Der dreigleisige Ausbau der Betuwe-Linie hat auch für Deutschland hohe Priorität. Die anteilige Finanzierung dieses Vorhabens ist von Seiten des Bundes gesichert. Wir gehen davon aus, dass das Land Nordrhein-Westfalen seine finanziellen Zusagen ebenfalls einhält."
Die Bundesmittel konnten durch den Finanzierungskreislauf Schiene sichergestellt werden, durch den Minister Ramsauer bis 2015 über 1 Milliarde Euro zusätzlich für besonders wichtige Schienenprojekte zur Verfügung stehen. Die Gesamtkosten für den Ausbau der Strecke liegen voraussichtlich bei rund 1,3 Milliarden Euro.
Ministerin Schultz van Haegen:
"Die Finanzierung des dreigleisigen Ausbaus auf deutscher Seite ist nunmehr gesichert. Damit ist ein positiver Durchbruch in den langjährigen Verhandlungen über die wichtige Anbindung des Rotterdamer Hafens an das deutsche Hinterland erreicht."
Die Planungen für den Ausbau der Betuwe-Linie laufen auf Hochtouren: Erste Planfeststellungsverfahren wurden eingeleitet, bis 2012 sollen alle Verfahren laufen. Mit Baurecht für das dritte Gleis ist in ersten Abschnitten ab 2013 zu rechnen. Bereits Mitte 2012 wird das neu errichtete elektronische Stellwerk in Betrieb gehen. Eine Blockverdichtung, mit der die Züge dichter aufeinander folgen und die Kapazität der bestehenden Strecke erweitert wird, wird voraussichtlich 2013 fertiggestellt sein. Um große Behinderungen während der Bauzeit zu vermeiden, wurde vereinbart, die Baupläne eng zwischen beiden Seiten abzustimmen.
Deutschland und die Niederlande wollen darüber hinaus gemeinsam mit anderen europäischen Staaten zu einer Reduzierung des Lärms durch Schienenverkehr beitragen. Die Minister vereinbarten, gemeinsam in Brüssel auf Vorgaben für eine Umrüstung von Güterwagen auf moderne Verbundstoffbremsen hinzuwirken. Zudem waren sich beide Seiten einig, ein europaweites System lärmabhängiger Trassenpreise anzustreben. Deutschland wird lärmabhängige Trassenpreise bereits Ende 2012 einführen und damit den Lärm auf allen Strecken deutlich reduzieren. Ziel ist, dass bis 2020 alle Güterwagen den Lärmschutzanforderungen entsprechen und die Lärmbelastung dadurch halbiert wird. Eine Vereinbarung mit der Deutsche Bahn AG wurde am 5. Juli 2011 unterzeichnet.
Bundesminister Ramsauer erläuterte außerdem die deutschen Planungen für einen Feldversuch mit Lang-LKW. Beide Seiten unterstrichen die Chancen für einen effizienten und Ressourcen schonenden Güterverkehr mit den verlängerten Lastkraftwagen.
Ministerin Schultz van Hagen ergänzte: "Lang-LKW können durch ihr größeres Ladevolumen mehr transportieren und tragen dadurch zur Verringerung von Transportkosten und der Umweltbelastung bei."
Ramsauer:
"Der dreigleisige Ausbau der Betuwe-Linie hat auch für Deutschland hohe Priorität. Die anteilige Finanzierung dieses Vorhabens ist von Seiten des Bundes gesichert. Wir gehen davon aus, dass das Land Nordrhein-Westfalen seine finanziellen Zusagen ebenfalls einhält."
Die Bundesmittel konnten durch den Finanzierungskreislauf Schiene sichergestellt werden, durch den Minister Ramsauer bis 2015 über 1 Milliarde Euro zusätzlich für besonders wichtige Schienenprojekte zur Verfügung stehen. Die Gesamtkosten für den Ausbau der Strecke liegen voraussichtlich bei rund 1,3 Milliarden Euro.
Ministerin Schultz van Haegen:
"Die Finanzierung des dreigleisigen Ausbaus auf deutscher Seite ist nunmehr gesichert. Damit ist ein positiver Durchbruch in den langjährigen Verhandlungen über die wichtige Anbindung des Rotterdamer Hafens an das deutsche Hinterland erreicht."
Die Planungen für den Ausbau der Betuwe-Linie laufen auf Hochtouren: Erste Planfeststellungsverfahren wurden eingeleitet, bis 2012 sollen alle Verfahren laufen. Mit Baurecht für das dritte Gleis ist in ersten Abschnitten ab 2013 zu rechnen. Bereits Mitte 2012 wird das neu errichtete elektronische Stellwerk in Betrieb gehen. Eine Blockverdichtung, mit der die Züge dichter aufeinander folgen und die Kapazität der bestehenden Strecke erweitert wird, wird voraussichtlich 2013 fertiggestellt sein. Um große Behinderungen während der Bauzeit zu vermeiden, wurde vereinbart, die Baupläne eng zwischen beiden Seiten abzustimmen.
Deutschland und die Niederlande wollen darüber hinaus gemeinsam mit anderen europäischen Staaten zu einer Reduzierung des Lärms durch Schienenverkehr beitragen. Die Minister vereinbarten, gemeinsam in Brüssel auf Vorgaben für eine Umrüstung von Güterwagen auf moderne Verbundstoffbremsen hinzuwirken. Zudem waren sich beide Seiten einig, ein europaweites System lärmabhängiger Trassenpreise anzustreben. Deutschland wird lärmabhängige Trassenpreise bereits Ende 2012 einführen und damit den Lärm auf allen Strecken deutlich reduzieren. Ziel ist, dass bis 2020 alle Güterwagen den Lärmschutzanforderungen entsprechen und die Lärmbelastung dadurch halbiert wird. Eine Vereinbarung mit der Deutsche Bahn AG wurde am 5. Juli 2011 unterzeichnet.
Bundesminister Ramsauer erläuterte außerdem die deutschen Planungen für einen Feldversuch mit Lang-LKW. Beide Seiten unterstrichen die Chancen für einen effizienten und Ressourcen schonenden Güterverkehr mit den verlängerten Lastkraftwagen.
Ministerin Schultz van Hagen ergänzte: "Lang-LKW können durch ihr größeres Ladevolumen mehr transportieren und tragen dadurch zur Verringerung von Transportkosten und der Umweltbelastung bei."
