lifePR
Pressemitteilung BoxID: 277372 (Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold)
  • Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold
  • Leonardo-da-Vinci-Weg 2
  • 32760 Detmold
  • https://www.detmold.ihk.de/
  • Ansprechpartner
  • Renate Dahmen

IHK Lippe zu den geplanten Kommunalsteueranhebungen

Unternehmen sind keine Goldesel

(lifePR) (Detmold, ) Über Lippe droht eine neue Welle der Steuererhöhungen zu schwappen. Mit Unverständnis verfolgt die Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe) die aktuellen Haushaltsberatungen. Vielerorts wird für das kommende Jahr eine teils drastische Anhebung der Hebesätze für die Gewerbesteuer erwogen. "Dabei ist in zehn von sechzehn Kommunen die letzte Erhöhung gerademal ein Jahr her", ärgert sich IHK-Präsident Ernst-Michael Hasse. Und damit ist es nicht genug: Auch bei den Grundsteuern soll es einen kräftigen Aufschlag geben.

Der IHK Lippe liegen die Haushaltsdaten der heimischen Gemeinden vor. Danach wird 2011 ein Rekordjahr bei den kommunalen Steuereinnahmen werden. Hauptsächlich haben die Abgaben der örtlichen Gewerbetreibenden zu diesem Ergebnis beigetragen. Daher fordert die IHK Lippe eine ausführliche Offenlegung ein, wofür die Mehreinnahmen verwendet wurden, ebenso eine nachvollziehbare Begründung, warum eine neuerliche Steueranhebung angeblich schon wieder nötig sei.

"Unsere Betriebe sind keine Goldesel", warnt Hasse. Trotz zwischenzeitlicher Erholung kämpften viele Unternehmen noch mit den Nachwehen der Finanz- und Wirtschaftskrise; auch schwäche sich die Konjunktur mittlerweile wieder merklich ab. "Wiederholte Steueranhebungen kommen zur Unzeit", zieht Hasse das Fazit.

Die IHK ist sich der äußerst prekären Finanzsituation der lippischen Gemeinden durchaus bewusst. Viele Kommunen befinden sich in der Haushaltsicherung oder sind von ihr bedroht. "Eine Sanierung öffentlicher Haushalte muss aber immer zuerst auf der Ausgabenseite ansetzen", fordert Hasse ein. Außerdem dürfe die Veräußerung von Gemeindeeigentum nicht länger ein Tabuthema sein.