Sonntag, 22. Juli 2018


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IHK Lippe kritisiert Prüfliste zum neuen Bundesverkehrswegeplan

Lippische Straßenprojekte ausgebremst

Detmold, (lifePR) - Die Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK Lippe) kritisiert die Prüfliste zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Einige wichtige Projekte entlang der Bundesstraßen 66 und 239 wurden von der Landesregierung nur mit massiven Vorbehalten nach Berlin weiter gereicht, andere fehlen ganz. "Düsseldorf hat uns regelrecht ausgebremst", ärgert sich Axel Martens. Der IHK-Hauptgeschäftsführer verweist darauf, dass es derzeit darum gehe, zumindest eine Bewertung für verschiedene Projekte zu erhalten. Warum Düsseldorf bereits so frühzeitig einen Filter einbaut, erschließt sich dem IHK-Chef nicht. "Die Maßnahmen werden von einer breiten Mehrheit unserer Region getragen, übrigens auch im Regionalrat."

Dass Lippe besonders schlecht weg kommt, belegt die IHK mit mehreren Beispielen. Die Ortsumgehungen um Horn-Bad Meinberg und Detmold fehlen völlig. Damit werde die Chance verpasst, endlich eine durchgängig leistungsfähige Verbindung zwischen der A 2 im Norden und der B 1 im Süden Lippes zu erhalten. Die Ortsumgehung in Lage soll "von der Akzeptanz vor Ort abhängig gemacht" werden. Damit sei eine vorbehaltsfreie Betrachtung in jedem Fall unmöglich. Außerdem sollen nach dem Willen des Verkehrsministeriums die Ortsumgehungen um Helpup und Kachtenhausen entlang der B 66 nur "im Bestand" ausgebaut werden. Damit sei aber keine nachhaltige Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Straße möglich.

Die Konsequenz solcher Vorbehalte sei, dass das so genannte Nutzen-Kosten-Verhältnis deutlich schlechter ausfalle und das Projekt damit vermutlich gekippt würde. Vielleicht sei genau das beabsichtigt, mutmaßt Martens, der auch Vorbehalte bei einigen regionalen Abgeordneten ausmacht. Die IHK hatte in den letzten Monaten immer wieder auch an hiesige Politiker appelliert, sich für die lippischen Projekte stark zu machen.

Mit ihrer Kritik wirft die Wirtschaft der Landesregierung vor, Chancen für Lippe zu blockieren. Das Problem: ein größeres Straßenprojekt kann nur vorangetrieben werden, wenn es im neuen Bundesverkehrswegeplan enthalten ist. Der wird derzeit in Berlin erarbeitet. Um aufgenommen zu werden, muss eine Maßnahme aber zuvor bewertet werden. Dazu waren die Landesverkehrsministerien aufgefordert, ihre wichtigen Verkehrsprojekte zur Überprüfung an den Bund zu reichen.

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