Freitag, 24. November 2017


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Lücke: Verfassungsrechtlich gebotene Berücksichtigung aller Wählerstimmen bei VV-Wahl gewährleistet!

Berlin, (lifePR) - "Wenn das Wahlergebnis nicht gefällt, klage ich dagegen!" Dieses Fazit zog der Landesvorsitzende des Hartmannbundes in Niedersachsen, Dr. med. Bernd Lücke, aus der Ankündigung des Internisten Dr. med. Ludwig Grau, gegen die letzte Wahl zur Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN) zu klagen.

Dem langjährigen Mitglied des Landesvorstandes des Bundes Deutscher Internisten (BDI) hätte problemlos schon vorher auffallen können, dass die Wahl nach Hare-Niemeyer ausgezählt wird, so Lücke. Es gibt genug Vertreter aus den Reihen des BDI in der VV, die dieses Auszählungsverfahren mit beschlossen haben. Aber erst dann zu protestieren, wenn die Wahl gelaufen ist und die eigene Gruppe nicht optimal abgeschnitten hat, das hat schon "Geschmäckle".

Richtig ist, so Lücke weiter, dass das Verfahren Hare-Niemeyer (Proportionalwahlverfahren) kleinere Gruppen bevorzuge. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass letztlich auch diejenigen Wähler Berücksichtigung finden, die einen Wahlvorschlag gewählt haben, der nicht zum Zuge gekommen ist. Letztlich kommen diese Stimmen der kleinsten Gruppe zugute, die in ein Gremium gewählt wird. Genau anders herum ist es bei D'Hondt. Hier fallen de Facto alle Stimmen unter den Tisch, die auf nicht gewählte Listen abgegeben werden. Dadurch werden die großen Listen bevorzugt. Genau dies war der Grund, warum in den 80er Jahren das niedersächsische Kommunalwahlrecht auf Hare- Niemeyer umgestellt wurde: keine Stimme sollte verloren gehen. Und genau aus diesem Grund wird auch der Einspruch des Kollegen Grau scheitern, so Lücke, obwohl die Kritik des Kollegen Grau im Grundsatz durchaus zu verstehen ist. Folge man allerdings der Vorstellung von Grau, so würden in Verden die Stimmen der Facharztliste höher bewertet als diejenigen der Hausarztliste, die keinen zweiten Sitz erhalten würde. Und genau dies soll das Proportionalwahlverfahren nach den Mathematikern Hare (England) und Niemeyer (Deutschland) verhindern.

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