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Pressemitteilung BoxID: 619024 (Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen e. V.)
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Paläon: Vom Leuchtturmprojekt zum Subventionsgrab!

Bund der Steuerzahler kritisiert Millionenförderung aus Landesgeldern

(lifePR) (Hannover, ) Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen kritisiert die Absicht der niedersächsischen Landesregierung, dem Paläon mit insgesamt einer Million Euro Steuergeld in den nächsten drei Jahren unter die Arme zu greifen. Bereits der Landkreis Helmstedt und die Stadt Schöningen subventionierten das Forschungs- und Erlebniszentrum mit zusammen 450.000 Euro pro Jahr. Damit hätten sich die schon im Frühjahr 2009 geäußerten Befürchtungen des Bundes der Steuerzahler bewahrheitet, dass es keinesfalls bei einer öffentlichen Anschubfinanzierung für die Ausstellung der Schöninger Speere bleiben werde. Das Land Niedersachsen finanzierte den umstrittenen Bau des Paläons mit 15 Millionen Euro aus Mitteln des Konjunkturpakets II. 

Der Bund der Steuerzahler erinnert daran, dass von öffentlichen Betriebskostenzuschüssen für das Paläon nicht die Rede gewesen war. Im November 2009 betonte der damalige niedersächsische Wissenschaftsminister Lutz Stratmann, das Land habe kein Interesse an einer dauerhaften Subventionierung der Einrichtung. Auch der damalige Bürgermeister der Stadt Schöningen, Matthias Wunderling-Weilbier, sowie der Vorsitzende des Fördervereins Schöninger Speere, Wolf-Michael Schmid, hätten der Öffentlichkeit gegenüber versichert, dass keine oder allenfalls minimale Folgekosten für die öffentliche Hand entstehen würden. Umso irritierter zeigt sich der Bund der Steuerzahler über jetzige Äußerungen des Paläon-Geschäftsführers Florian Westphal, wonach allen Beteiligten von Anfang an klar gewesen sei, dass die Betriebskosten nicht vollständig durch Besuchereinnahmen gedeckt werden könnten. "Die Befürworter haben jahrelang gegenüber der Öffentlichkeit negiert oder kleingeredet, dass das Paläon laufende öffentliche Betriebszuschüsse benötigt. Jetzt, wo dieses Kartenhaus endgültig zusammengefallen ist, wollen sie den Steuerbürgern weismachen, dass jährliche Subventionen von knapp 800.000 Euro noch vergleichsweise gering seien. Steuerzahler fühlen sich verschaukelt", kritisiert der Vorsitzende des Verbandes, Bernhard Zentgraf.

Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler belaufen sich die öffentlichen Zuschüsse von Land, Stadt und Landkreis im kommenden Jahr auf rund 783.000 Euro. Bei einer kaufmännischen Betrachtung müssten auch die Kapitalkosten von geschätzten 700.000 Euro pro Jahr hinzugerechnet werden. Das Paläon belaste somit die öffentlichen Kassen mit insgesamt knapp 1,5 Millionen Euro jährlich. "Den Steuerzahlern ist von der Politik ein Leuchtturmprojekt von überregionaler Bedeutung versprochen worden. Bekommen haben sie letztlich ein Subventionsgrab, in das Gelder aus zahlreichen öffentlichen Haushalten fließen", so Zentgraf.

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