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Datentransfer in Drittländer: Neue Standardvertragsklauseln (SCC) und aktuelle Herausforderungen?

Seit dem „Schrems II“-Urteil des EuGH aus dem Jahr 2020 ist die Übermittlung von personenbezogenen Daten in Drittländer und insbesondere die Inanspruchnahme von Dienstleistern mit US-Muttergesellschaft mit erheblichen Hürden verbunden und in manchen Fällen ausgeschlossen. Im Juni 2021 wurden von der Europäischen Kommission zwar neue Standardvertragsklauseln (SCC) für Drittlandtransfers veröffentlicht. Dennoch sind viele Fragen zum Drittlandtransfer weiterhin umstritten und nicht abschließend geklärt. Im Juli 2021 haben nun auch die deutschen Aufsichtsbehörden damit begonnen, intensiv die Nutzung von Anbietern aus Drittländern, insbesondere zum Web- und Mailhosting, zu untersuchen.

Welche Maßnahmen können aktuell getroffen werden, um Drittlandtransfers zu legitimieren? Was ändert sich durch die neuen Standardvertragsklauseln? Wie sieht ein überzeugendes „Transfer Impact Assessment“ aus? Welche Ansicht zum Drittlandtransfer vertreten die deutschen Behörden und der europäische Datenschutzausschuss? Wie reagieren Unternehmen auf Behördenschreiben zum möglichen Einsatz von Dienstleistern aus Drittländern vor? Wir zeigen Ihnen, welche Herausforderungen auf Sie zukommen und welche Lösungsansätze existieren.

Simone Rosenthal ist Partnerin der Technologiekanzlei Schürmann Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte und spezialisiert auf das IT-, Datenschutz- sowie Vertragsrecht. IT- und Lizenzverträge gehören zu ihrem Spezialgebiet. Sie vertritt ihre Mandanten auf nationaler und internationaler Ebene. Darüber hinaus betreut sie regelmäßig Digitalprojekte in der Querschnittsmaterie des IT- und Datenschutzrechts.

Ilan Leonard Selz
ist Spezialist für Datenschutz- und Telekommunikationsrecht. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Cloud-Computing, Künstliche Intelligenz und Blockchain-Anwendungen, sowie Wettbewerb, Marketing und Vertrieb.
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