Im Juni 2019 endete das vom Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg geförderte, von der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) begleitete und von der STIPHTUNG CHRISTOPH SONNTAgGmbH (SCS) durchgeführte Projekt „A-B-C-D-emokratie neu buchstabiert“ – nach einjähriger Projektlaufzeit. Zielgruppe waren junge Menschen, die im Rahmen dieses Projekts niedrigschwellig an die grundlegenden Werte und Vorteile einer demokratisch verfassten Gesellschaft herangeführt werden sollten.
Die LpB hat jetzt die Prüfung des Verwendungsnachweises der SCS abgeschlossen. Eine solche Prüfung ist bei derartigen Förderungen üblich und erfolgt in der Regel nach Eingang des Verwendungsnachweises des Zuwendungsempfängers, welcher grundsätzlich binnen sechs Monaten nach Abschluss des jeweiligen Projekts vorzulegen ist. Ihren Prüfbericht hat die LpB am 11. September 2019 dem Ministerium für Soziales und Integration übergeben.
Die Prüfung erfolgte dabei nach den einschlägigen Vorschriften der Landeshaushaltsordnung, insbesondere § 44 mit den zugehörigen Verwaltungsvorschriften. Darüber hinaus hat die LpB die tatsächlichen Zahlungen kontrolliert und sich Empfangsbestätigungen der jeweiligen Rechnungssteller vorlegen lassen. Da auf Grund der Berichterstattung in den Medien ein besonderes öffentliches Interesse besteht, informiert die Landeszentrale die Öffentlichkeit über das Resultat ihrer Prüfung.
Zusammengefasst kommt die LpB zu folgendem Prüfungsergebnis:
Zusammen mit den Personalausgaben für die Projektbegleitung durch die LpB (30.000 Euro) ergibt sich ein Gesamtausgabevolumen für das Projekt „A-B-C-D-emokratie neu buchstabiert“ in Höhe von 203.859 Euro.
In der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dem Projekt „A-B-C-D-emokratie neu buchstabiert“ laut gewordene Vorwürfe gegenüber dem Kabarettisten Christoph Sonntag hinsichtlich einer unsachgemäßen Verausgabung von Projektmitteln kann die Prüfung der LpB nicht bestätigen. Das Gegenteil ist der Fall.
Für die Umsetzung des Projekts hat die SCS auch so genannte Hilfspersonenverträge mit vier Unternehmen abgeschlossen, darunter die sonntag.tv GmbH, vertreten durch Christoph Sonntag, und die Fajada UG, vertreten durch Elisabeth Sonntag. Die über Hilfspersonenverträge beauftragten projektbezogenen Leistungen wurden dabei vollumfänglich erbracht und den Unternehmen zu markt- und branchenüblichen Konditionen vergütet. Den Einsatz und die Beauftragung mehrerer Unternehmen hält die LpB im vorliegenden Fall für sinnvoll, da für die Aufgabenerledigung unterschiedliche Kompetenzen notwendig waren.
Zielgruppe des Projektes waren ursprünglich vor allem Jugendliche in der außerschulischen Arbeit. Die SCS hat auf Grund der kurzen Laufzeit und der starken Nachfrage von Schulen aber auch Schulklassen in das Projekt mit aufgenommen. Die Landeszentrale kann dies nachvollziehen und sieht darin auch keinen Verstoß gegen die Zuwendungsbedingungen.
Aus Sicht der LpB wurde das Projekt „A-B-C-D-emokratie neu buchstabiert“ erfolgreich durchgeführt und abgeschlossen.
Die LpB hat jetzt die Prüfung des Verwendungsnachweises der SCS abgeschlossen. Eine solche Prüfung ist bei derartigen Förderungen üblich und erfolgt in der Regel nach Eingang des Verwendungsnachweises des Zuwendungsempfängers, welcher grundsätzlich binnen sechs Monaten nach Abschluss des jeweiligen Projekts vorzulegen ist. Ihren Prüfbericht hat die LpB am 11. September 2019 dem Ministerium für Soziales und Integration übergeben.
Die Prüfung erfolgte dabei nach den einschlägigen Vorschriften der Landeshaushaltsordnung, insbesondere § 44 mit den zugehörigen Verwaltungsvorschriften. Darüber hinaus hat die LpB die tatsächlichen Zahlungen kontrolliert und sich Empfangsbestätigungen der jeweiligen Rechnungssteller vorlegen lassen. Da auf Grund der Berichterstattung in den Medien ein besonderes öffentliches Interesse besteht, informiert die Landeszentrale die Öffentlichkeit über das Resultat ihrer Prüfung.
Zusammengefasst kommt die LpB zu folgendem Prüfungsergebnis:
- Das Projekt wurde planmäßig durchgeführt.
- Alle in Auftrag gegebenen projektbezogenen Leistungen wurden erbracht.
- Alle Ausgaben sind vollständig belegt.
Zusammen mit den Personalausgaben für die Projektbegleitung durch die LpB (30.000 Euro) ergibt sich ein Gesamtausgabevolumen für das Projekt „A-B-C-D-emokratie neu buchstabiert“ in Höhe von 203.859 Euro.
In der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dem Projekt „A-B-C-D-emokratie neu buchstabiert“ laut gewordene Vorwürfe gegenüber dem Kabarettisten Christoph Sonntag hinsichtlich einer unsachgemäßen Verausgabung von Projektmitteln kann die Prüfung der LpB nicht bestätigen. Das Gegenteil ist der Fall.
Für die Umsetzung des Projekts hat die SCS auch so genannte Hilfspersonenverträge mit vier Unternehmen abgeschlossen, darunter die sonntag.tv GmbH, vertreten durch Christoph Sonntag, und die Fajada UG, vertreten durch Elisabeth Sonntag. Die über Hilfspersonenverträge beauftragten projektbezogenen Leistungen wurden dabei vollumfänglich erbracht und den Unternehmen zu markt- und branchenüblichen Konditionen vergütet. Den Einsatz und die Beauftragung mehrerer Unternehmen hält die LpB im vorliegenden Fall für sinnvoll, da für die Aufgabenerledigung unterschiedliche Kompetenzen notwendig waren.
Zielgruppe des Projektes waren ursprünglich vor allem Jugendliche in der außerschulischen Arbeit. Die SCS hat auf Grund der kurzen Laufzeit und der starken Nachfrage von Schulen aber auch Schulklassen in das Projekt mit aufgenommen. Die Landeszentrale kann dies nachvollziehen und sieht darin auch keinen Verstoß gegen die Zuwendungsbedingungen.
Aus Sicht der LpB wurde das Projekt „A-B-C-D-emokratie neu buchstabiert“ erfolgreich durchgeführt und abgeschlossen.
