Dienstag, 19. September 2017


Kreistag heute in Grebenhain

TOP 1 - LR und EKB berichten aus dem Kreisausschuss

Lauterbach, (lifePR) - TOP 1

Bericht aus der Arbeit des Kreisausschusses       
  • Vortrag Landrat / Erster Kreisbeigeordneter bzw.
  • Anlage zum Protokoll
  • Unterrichtung der Medien
Landrat Manfred Görig berichtet
  • Finanzen: Jahresüberschuss zum dritten Mal in Folge
  • Sportentwicklungsplanung: Bedarfserhebung mit wissenschaftlicher Begleitung
  • Hessenkasse: Das neue Konzept geht in die richtige Richtung
  • KIP macht Schule bringt jetzt 12,1 Millionen Euro auf die Waage
  • Baumaßnahmen in neun Gemeinden
  • 810 Schulanfänger
  • Erste iPad-Klasse in Alsfeld als Pilotversuch
  • Aus Clevercard wird Schülerticket
  • Ausbildungsmesse wird 200 Berufe zeigen
Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak berichtet
  • Tag der offenen Tür in der neuen Volkshochschule in Alsfeld
  • 400 neue Kurse im Herbstsemester
  • Schlitz ist Förderschwerpunkt der Dorferneuerung
  • 11 Dörfer aus dem Kreis machen mit bei „Unser Dorf hat Zukunft“
  • Gute Noten für Kreisverwaltung: 81 Prozent sagen „Sehr gut bis gut“
  • Kreis zeigt sich auf der Expo-Real in München
  • Vulkaneum ist auch Zentrum der Marketing-Aktivitäten
  • Südlink-Trasse: Kreis bleibt wachsam
  • Kreisjugendparlament wird 25 – Große Feier am 9. September
Zum dritten Mal in Folge ein Jahresüberschuss – Budgetbericht / Schutzschirmbericht – Stand: Ende zweites Quartal 2017

Sowohl die Haushaltsgenehmigung 2017 als auch die Schutzschirmvereinbarung sehen die Abgabe detaillierter Berichte zum Stand des Haushaltsvollzugs im ersten Halbjahr und zur voraussichtlichen Entwicklung bis zum Jahresende vor. Die Auswertung der Prognose zeigt ein erfreuliches Bild:

wir erwarten eine Verbesserung von rund 3,6 Millionen Euro, zum Beispiel in den Bereichen:

Soziale Sicherung: Mit rd. 3,1 Mio. € sind hier die deutlichsten Veränderungen zu verzeichnen: auf das Pflegestärkungsgesetz wird die sich andeutende Reduzierung des Aufwands für Hilfe zur Pflege in einer Größenordnung von rd. 400 T€ zurückgeführt während die Grundsicherung für Arbeitssuchende durch die in diesen Rechtskreis überzuleitenden geflüchteten Personen mit ca. 100 T€ belastet wird. Im Rechtskreis Asyl steht einem Mehraufwand von ca. 3 Mio. € ein Mehrertrag von mehr 5,8 Mio. € gegenüber, allerdings entfallen mehr als die Hälfte dieser zusätzlichen Erträge auf Erstattungen für im Vorjahr entstandenen Aufwand, streng jahresbezogen ist dieser Bereich deutlich im Minus.

Finanzen: Das Finanzbudget lässt trotz geringerer Gewinnausschüttungen von Beteiligungen (v.a. ZOV) eine Ergebnisverbesserung von ca. 200 T€ erwarten durch eine niedriger als veranschlagt festgesetzte LWV-Umlage und Einsparungen bei den Kassenkreditzinsen.

Volkshochschule: Auch hier wird ein um etwa 120 T€ verbessertes Ergebnis erwartet, vor allem durch die gut belegten Kursangebote im Bereich Deutsch als Fremdsprache.

Jugendamt: Das Jugendamtsbudget lässt im Saldo eine leichte Ergebnisverbesserung in der Größenordnung von 50 T€ erwarten, steigende Tagesbetreuungskosten sowie höhere Aufwendungen durch die Rechtsänderung beim Unterhaltsvorschuss werden durch zurückgehende Aufwendungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge kompensiert.

Ausblick: Wenn die Prognose sich zum Jahresende als stabil erweist, wird das ordentliche Ergebnis 2017 zum dritten Mal in Folge einen Jahresüberschuss ausweisen. Damit ist die Schutzschirmvereinbarung nicht nur erfüllt, sobald dieses Ergebnis durch einen geprüften und beschlossenen Jahresabschluss 2017 „amtlich“ ist, können wir die vorzeitige Entlassung aus der Vereinbarung beantragen. Planmäßig war dies erst für das Jahr 2022 vorgesehen.

Sportentwicklungsplanung: Bedarfserhebung mit wissenschaftlicher Begleitung

Auch bei diesem Thema kann ich Erfreuliches berichten: die im Januar ins Leben gerufene kommunale Arbeitsgemeinschaft hat sich darauf verständigt, die Analyse des Sportraums Vogelsbergkreis in 4 Teilräume zu gliedern. Durch ein namhaftes Institut wird die dazu notwendige Bedarfserhebung koordiniert und sportwissenschaftlich begleitet. Dieser Prozess startet in Kürze, nachdem das Hessische Innenministerium sehr schnell auf unseren Zwischenbericht reagiert und eine abschnittsweise Förderung des Vorhabens verbindlich zugesagt hat. Dafür an dieser Stelle herzlichen Dank nach Wiesbaden.

Hessenkasse: Das neue Konzept geht in die richtige Richtung

In der letzten Kreistagssitzung hatte ich Ihnen berichtet, dass noch keine Antwort auf die im März beschlossene Resolution zum Abbau der Kassenkredite eingegangen ist. Heute kann ich festhalten, dass die einmütige Forderung des Kreistags des Vogelsbergkreises offenbar gehört wurde in Wiesbaden: das Anfang Juli bekannt gegebene Konzept der Landesregierung zum Abbau der aufgelaufenen Altfehlbeträge erfüllt zwar nicht alle unsere Vorstellungen, geht aber in die richtige Richtung. Zwar sind die Details des Projekts noch nicht bekannt und die Unterstützung des Landes bei der Rückführung der Kassenkredite wird wohl auch mit einer weiteren Verschärfung des Haushaltsrechts erkauft, trotzdem ist das Vorhaben grundsätzlich zu begrüßen. Über unsere Interessenvertretungen im Verband und über die heimischen Landtagsabgeordneten müssen wir in den nächsten Wochen weiter versuchen, die Konditionen der „Hessenkasse“ günstig zu beeinflussen – das Thema Hessenkasse wird sicher auf der Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen zu finden sein.

Kommunal-Investitions-Programm „KIP macht Schule“ – nach Aufstockung hat der Kreis jetzt knapp 12,1 Millionen Euro zur Verfügung

Was die zweite Auflage des Kommunalinvestitionsförderprogramms angeht, die ich Ihnen ebenfalls in einer der vorhergegangenen Sitzungen bereits angekündigt hatte, haben sich nach dem letzten Stand Bund und Länder nunmehr auf eine Verwaltungsvereinbarung verständigt, mit der die Ausführung des Bundesgesetzes durch die Länder geregelt wird. Knackpunkt war dabei vor allem die Bestimmung der förderfähigen Kommunen. Man hat sich nun auf eine Version geeinigt, nach der 50 % der als finanzschwach definierten Schulträger mindestens 70 % der Bundesmittel erhalten müssen. Das Land Hessen hat nunmehr angekündigt, um diese Kennzahl zu erreichen das begleitende Landesprogramm aus eigenen Mitteln um 20 Mio. Euro aufzustocken. Auf den Vogelsbergkreis entfallen nunmehr 12.066.473 €, knapp 300.000 Euro mehr als nach der Ankündigung im Frühjahr zu erwarten waren.

Der Kreisausschuss hatte im Vorgriff auf diese Entscheidung bereits den Planungsauftrag für die Sanierung der Oberwaldschule Grebenhain vergeben, um den knappen Ausführungszeitraum nicht noch weiter einzuengen. Sobald eine Entwurfsplanung vorliegt, muss eine Aufteilung in Bauabschnitte erfolgen, damit die durch das Gesetz bestimmte zeitliche Begrenzung – vollständige Fertigstellung der geförderten Teile bis 31.12.2020 – eingehalten wird. Als zweite Maßnahme ist daher die Sanierung des Werkstatttraktes der Vogelsbergschule in Lauterbach vorgesehen, die dann parallel erfolgen kann.

Die relativ knapp bemessene Ausführungszeit für den 2. Teil wirkt sich in jedem Fall negativ auf die Ausschreibungsergebnisse aus: Bereits jetzt erleben wir, dass sich für manche Aufträge kaum noch Firmen finden. Hier wünsche ich mir seitens der Gesetzgeber deutlich mehr Flexibilität und Einsicht in die praktischen Notwendigkeiten vor Ort. Ich weiß, dass sich das Land Hessen in den Verhandlungen mit dem Bund hier für längere Fristen eingesetzt hat, bisher leider erfolglos. Ich kann nur an alle Beteiligten appellieren, im Interesse eines wirtschaftlichen Mitteleinsatzes längere Ausführungsfristen vorzusehen.

Baumaßnahmen im Sommer: Erneuerungen bei Heizung, WC und Brandschutz

Grebenhain, Landenhausen, Lauterbach, Mücke, Romrod, Homberg, Angersbach, Schotten, Schlitz – großer Umfang an Investitionen

Wie jedes Jahr wurden die Sommerferien genutzt, um umfangreiche Maßnahmen ganz oder überwiegend abzuwickeln. Neben den jährlichen Instandhaltungsmaßnahmen wie zum Beispiel die abschließende Bodenbelagserneuerung in der Sekundarstufe II in Alsfeld, Brandschutz-Verbesserungs-Maßnahmen in der Oberwaldschule Grebenhain, der Vogelsbergschule in Lauterbach und am Bettenhaus der Jugend- und Freizeiteinrichtung in Landenhausen, lag ein weiterer Schwerpunkt in diesem Jahr auf der Umsetzung der im Kommunalinvestitionspaket geförderten Erneuerungen von Heizungs- und WC-Anlagen in unseren Schulen.

An der Vogelsbergschule in Lauterbach sind die beiden Kesselanlagen ausgetauscht und bis zum Beginn der Heizperiode dann auch in Funktion. Hierfür wurden Aufträge in Höhe von rund 400.000 € vergeben.

Auch die Grundschule Oberes Ohmtal (Mücke) erhält eine neue Holzpellet Heizungsanlage sowie eine neue Nahwärmeanbindung der Turnhalle und kann somit zukünftig nur noch mit einer Heizungsanlage wärmeversorgt werden. Das aktuelle Auftragsvolumen beträgt rund 490.000 €. Außerdem wird noch im Laufe des Jahres die Turnhallenfassade der Sportfläche erneuert.

In der Grundschule Antrifttal in Romrod  bildete neben der Heizungsanlagenerneuerung (Holzpellets) auch die Sanierung der Lehrer- und Schüler-WC-Anlagen ein Schwerpunkt der Sommerferien 2017. Probleme bereiten den ausführende Handwerkern  hierbei immer mehr die stetig steigenden Lieferzeiträume von Bauprodukten, wie auch auf anderen Baustellen vermehrt festzustellen ist und insbesondere auch der Mangel an qualifiziertem Fachpersonal. Bis zur Fertigstellung können die Schülerinnen und Schüler aber auf die WC-Anlagen in der Turnhalle ausweichen, so dass keine temporären Sanitärzellen aufgestellt werden mussten. Bisher wurden Handwerkerleistungen in Höhe von rund 472.000 Euro vergeben.

Auch in Homberg/Ohm wurde durch die Erneuerung der Heizungsanlage ein Einstieg in die umfangreichen Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen des ganzen Standorts gefunden, die ersten Aufträge, des insgesamt mit rund 3 Mio. Euro veranschlagten Gesamtpakets, in Höhe von rund 770.000 Euro sind beauftragt, die Kessel ausgetauscht und rechtzeitig  zum Beginn der Heizperiode dann auch in Betrieb. Der Erweiterungsbau für die Grundschule befindet sich aktuell in der Genehmigungsplanung und wird aus einer Kombination von KIP und Kreismitteln (355.000 € und 1.245.000) finanziert.

In unserer Schule in Angersbach konnte die sanierte Schüler-WC-Anlage der Mädchen fristgerecht zum Schuljahresbeginn in Betrieb genommen werden und auch in Freiensteinau sind die neu sanierten Lehrer-WC's in Funktion. Für beide  Objekte wurden Handwerkerleistungen in Höhe von rund 70.000 Euro beauftragt.

Nachdem im Frühjahr der Erweiterungsbau der Vogelsbergschule Schotten genutzt werden konnte, wurde in den Sommerferien nun mit der Komplettsanierung des Hauptgebäudes im Ersten von 2 Bauabschnitten begonnen. Es galt hierbei, alle lärmintensiven Abbruch und Rückbauarbeiten im 6-wöchigen Zeitfenster umzusetzen und insbesondere die Funktionssicherheit der verbleibenden Räume sicherzustellen, so dass sowohl ein Baustellen- als auch Schulbetrieb gleichermaßen erfolgen kann.

Im zukünftigen Schlitzer Betreuungsbau sind die Baumaßnahmen im Innenbereich weitestgehend abgeschlossen. Zurzeit werden noch die Außenanlagen und barrierefreien Zugänge hergestellt und die Ausstattung ist angelaufen. In Abstimmung mit der Schulleitung soll der Betrieb nach den Herbstferien losgehen.

Das ehemalige Klassen- und Verwaltungsgebäude der Reinickendorfschule wurde durch Sanierungs- und Umbaumaßnahmen zum neuen Betreuungshaus mit Mittagessensversorgung für die Eichberggrundschule im 1. Halbjahr 2017 umgebaut und konnte rechtzeitig zum Schuljahresbeginn in Funktion gehen. Neben der Schaffung des 2. Flucht- und Rettungswegs über eine neue Stahltreppe, wurde das Objekt auch um Rauchschutztüranlagen ergänzt. Die ehemaligen Verwaltungsräume wurden zur Ausgabe- und Spülküche umstrukturiert und auch die sanitären Einrichtungen wurden soweit erforderlich, zeitgemäß erneuert. Die alten Bodenbeläge und Deckenbekleidungen der Räumlichkeiten wurden ausgetauscht, beleuchtungsseitig angepasst und malermäßig überarbeitet. Die noch ausstehenden  Restarbeiten, besonders in den Fluren, sind für die Herbstferien terminiert, ein gesicherter Betrieb des Gebäudes ist davon nicht berührt. Für die baulichen Maßnahmen wurden bis heute Aufträge in Höhe von rund 239.000 Euro erteilt, die Ausstattung selbst schlägt nochmals mit rd. 40.000 Euro zu Buche.

Vergabeverfahren Architekten und Ingenieure in Vorbereitung KIP II

Wie bereits vor den Sommerferien im Kreisausschuss beschlossen, sollten im Hinblick auf das 2. Kommunalinvestitionspaket, die Vergabeverfahren der Planungsleistungen sowohl für die Oberwaldschule in Grebenhain als auch für die Vogelsbergschule in Lauterbach vorgezogen werden. Die Leistungen wurden zwischenzeitlich öffentlich und EU-weit ausgeschrieben. Für Grebenhain ist die Bieterpräsentation und Angebotsabgabe abgeschlossen, für die Vogelsbergschule läuft das Bewerbungsverfahren.

Neubau Gesamtschule Schlitzerland: Unmittelbar nach den Sommerferien fand neben der ersten Abstimmungsrunde zwischen Architekt, Bauherr und Nutzer  auch die interne Feinabstimmung zwischen Schulträger und Schulleitung eines gemeinsam abgestimmten Raumprogramms konstruktiv und im Einvernehmen statt, so dass der Architekt nun gezielt und konkretisiert in die Entwurfsplanung einsteigen kann.

810 Schulanfänger zum neuen Schuljahr eingeschult

Zum neuen Schuljahr wurden in den Grundschulen des Vogelsbergkreises insg. 810 neue Erstklässler eingeschult. Entgegen dem landesweiten Trend sind damit im VBK keine steigenden Schülerzahlen zu vermelden. Zum Vergleich: Im Schuljahr 2016/17 gab es 818 Schulanfäger.

Die Gesamtschülerzahl wird sich im neuen Schuljahr bei rd. 13.100 Schülerinnen und Schülern bewegen, wobei die Schülerzahlen in den beiden Berufsschulen naturgemäß noch in Bewegung sind.

Im vorangegangenen Schuljahr betrug die Gesamtschülerzahl 13.230 – etwas weniger als im Vorjahr.

Erste iPad-Klasse im Vogelsbergkreis an der Geschwister-Scholl-Schule Alsfeld

Mit Beginn des neuen Schuljahres ist an der Geschwister-Scholl-Schule Alsfeld ein Pilotversuch mit eigenen Schüler- und Lehrergeräten zunächst mit einer Klasse im Jahrgang 7 der Realschule gestartet. Die Anschaffung der Ipads ist rein eigenfinanziert. Der Schulträger hat jedoch die notwendigen technischen Voraussetzungen im Schulgebäude (WLAN, Server etc.) geschaffen und begleitet das Projekt aktiv. Bisher wurden seitens des Kreises rd. 15.000 Euro in das Projekt investiert. Die in der Klasse eingesetzten Lehrkräfte haben sich bereits im vorigen Schuljahr in Fortbildungen intensiv auf das Projekt vorbereitet. Erklärtes Ziel der Schule ist es, das Tablet als wesentliches Werkzeug im Unterricht fächerübergreifend einzusetzen und damit eine zeitgemäße Lernkultur zu realisieren. Das Pilotprojekt dient letztlich auch als Test für andere Schulen im Vogelsbergkreis.

Reibungslose Umstellung in der Schülerbeförderung von kreisweiter Clevercard auf das Schülerticket Hessen

Die Umstellung auf das hessenweite Schülerticket hat in enger Zusammenarbeit mit der Verkehrsgesellschaft Oberhessen gut funktioniert. Alle Schülerinnen und Schüler mit Anspruch auf kostenlose Schülerförderung haben, vorausgesetzt, dass ein entsprechender Antrag vorlag, rechtzeitig zum 01.08. ihre Fahrkarte erhalten. Um auch noch verspätete Anträge kurzfristig zu bedienen, wurde das Amt für Schulen u. Liegenschaften erstmals technisch mit der notwendigen Hard- und Software seitens der VGO in die Lage versetzt, die Fahrausweise direkt auszustellen. Mit diesem zusätzlichen Service durch die Kreisverwaltung wurden bereits rd. 100 Fälle bedient.

Ausbildungsmesse steht bevor

Die KVA Vogelsbergkreis - Kommunales Jobcenter hat auch dieses Jahr wieder die Ausbildungsmesse organisiert. Diese findet am 13. September 2017 in der Hessenhalle in Alsfeld statt und richtet sich an alle Bürger die sich über Ausbildungsmöglichkeiten im Vogelsbergkreis informieren möchten. Mit 90 ausstellenden Betrieben und 200 möglichen Berufen zeigt die Messe die Vielfalt der beruflichen Möglichkeiten im Vogelsbergkreis auf. Ich freue mich auf eine hoffentlich wieder gut besuchte Messe und gerne können auch Sie sich von den vielen Möglichkeiten, die der Vogelsbergkreis bietet, an diesem Tag überzeugen.

Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak berichtet

Volkshochschule

Tag der offenen Tür am 26. August

Am 26. August 2017 fand die große Einweihungsfeier des neuen vhs-Bildungshauses in Alsfeld, Im Klaggarten 6, statt, verbunden mit einem Tag der offenen Tür. Es gab dabei ein umfangreiches Programm mit 30 Schnupperkursen sowie Mitmachaktivitäten, Ausstellungen und Informationsständen. Die Resonanz seitens der Bevölkerung und der Presse war immens.

Herbstsemester vhs startet mit 400 Kursen

Am 28.  August startete das Herbstsemester der vhs mit etwa 400 neuen Kursen. Die Anmeldezahlen sind konstant gut. Auffallend sind die weiter hohen Belegungszahlen bei den Integrationskursen des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge). Auch die Wartelisten sind voll, insbesondere bei den Kursen mit Schwerpunkt „Alphabetisierung“.

Amt für Wirtschaft und den ländlichen Raum

Schlitz ist Förderschwerpunkt der integrierten kommunalen Dorfentwicklung

Dorfentwicklung: Mit Pressemeldung vom 22.08.2017 wurde bekannt gegeben, dass die Stadt Schlitz als Förderschwerpunkt der Dorfentwicklung anerkannt ist. Für die Erstellung des integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) sind nach der Bescheidübergabe 18 Monate für die Konzeptphase vorgesehen, das IKEK bildet die Grundlage für die sechsjährige Förderphase. Für die Anerkennung als DE-Förderschwerpunkt hatten sich auch die Städte Alsfeld und Herbstein beworben. Schlitz ist damit einer von nur acht Förderschwerpunkten in Hessen.

Unser Dorf hat Zukunft – 11 Dörfer aus dem Vogelsbergkreis nehmen teil

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“: In Altenburg, Eifa und Berfa (alle Stadt Alsfeld) beginnt am 30.08.2017 die Bewertungsreise der vom Vogelsbergkreis eingesetzten Kommission im Rahmen des 36. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Aus dem Vogelsbergkreis sind es insgesamt 11 Dörfer, die am Wettbewerb teilnehmen: Neben den drei Alsfelder Stadtteilen sind es Appenrod und Nieder-Ofleiden (Stadt Homberg), Wallenrod (Stadt Lauterbach), Hopfmannsfeld und Hörgenau (beide Gemeinde Lautertal) Hutzdorf und Üllershauen (Stadt Schlitz) und Wingershausen (Stadt Schotten).

Wirtschaftsförderung und Tourismus:

Gute Noten – Kunden mit Kreisverwaltung sehr zufrieden – 81 Prozent „Sehr gut“ bis „Gut“

Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung: Das Ergebnis der Kundenbefragung (Bereiche Bau, Gewerbe, Verkehr) zeigt sehr positive Ergebnisse. 77 ausgewertete Fragebögen (50 waren erforderlich) entsprechen einem Rücklauf von 35%. Die Kundenzufriedenheit insgesamt wird von 81% mit sehr gut – gut bewertet, nur 5% urteilen mit ausreichend – mangelhaft. Die Ergebnisse wurden mit den zuständigen Amtsleitern besprochen und ausgewertet.

Expo-Real 2017 in München: Der Kreis ist dabei

Der Vogelsbergkreis beteiligt sich erstmals wieder zusammen mit allen mittelhessischen Kreisen und organisiert durch das Regionalmanagement Mittelhessen an der Fachmesse Expo-Real in München. Sie findet vom 4. – 6. Oktober statt. Als lokale Standpartner konnten die Kommunen Alsfeld, Lauterbach, Homberg, Schlitz und Mücke gewonnen werden.

Geopark Vulkanregion Vogelsberg: Das neue Vulkaneum in Schotten ist auch Zentrum der Marketingaktivitäten

Zum 01.07.2017 wurde in Schotten das zentrale Infozentrum „Vulkaneum“ für die Vulkanregion Vogelsberg eröffnet. In einer Bürogemeinschaft im Vulkaneum sind die für den Vogelsberg wichtigen Institutionen Region Vogelsberg Touristik, Naturpark Vulkanregion Vogelsberg, Außenstelle Geopark und die Schottener Gesellschaft für Tourismus- und Stadtmarketing zusammengefasst. Die Einrichtung des Büros Geopark mit einer Mitarbeiterin ist zurzeit in Vorbereitung.

Vom 30.08. – 02.09. nimmt der Geopark erstmals mit der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Geoparks an der Stein-Expo in Homberg – Nieder-Ofleiden (Steinbruch MHI) teil.

Große touristische Presseserie Vogelsbergkreis

Durch eine Kooperation mit einem osthessischen Verlag werden seit dem 2. August wöchentlich      doppelseitige Ausgaben mit touristischen Themen aus dem Vogelsbergkreis veröffentlicht. Insgesamt sind 16 Themen geplant. Unter dem Titel „Natur, Erleben, Kultur – Vogelsberg“ stellt die Redaktion Orte, Kommunen und touristische Highlights aus dem Vogelsbergkreis vor.

Hamelner Erklärung / Südlink – noch immer könnte die Trasse durch den Kreis führen

Der VB-Kreis ist durch Beschluss des Kreisausschusses dem Bündnis Hamelner Erklärung e. V. beigetreten. Dem aktuellen Projektierungsstand zur Folge wird der Vogelsbergkreis vom Trassenverlauf des Südlinks nicht berührt.

Das Bundesland Thüringen strebt jedoch mit einer äquivalenten Vorgehensweise zur Hamelner Erklärung eine erneute Prüfung des weiter westlich verlaufenen Korridors an. Je nach Ausgang der Prüfung wäre das Kreisgebiet des Vogelsbergs wiederum tangiert.

Zur Verifizierung des vom Freistaat Thüringen vorgelegten alternativen Korridors werden von der Arbeitsgemeinschaft SuedLink bzw. von den beauftragten Planungsbüros, die erforderlichen Daten bei den betroffenen Kommunen abfragen.

Jugendamt

KJP: Das Aushängeschild für Jugend-Beteiligung wird 25 – Feier am 9. September in Alsfeld

Am 09.09.2017 feiert das Vogelsberger Kreisjugendparlament im Rahmen einer großen öffentlichen Veranstaltung im Alten Güterbahnhof in Alsfeld sein 25-jähriges Jubiläum.

Im Sommer 1991, in einer Zeit, in der vielerorts Desinteresse und an Politik und Parteien aus Sicht der Jugendlichen kritisiert wurde, entstand in der Kreisverwaltung die Idee zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes. Mit neuen Formen der Jugendbeteiligung sollte eine aktive Einbeziehung von Jugendlichen in die Entwicklung der Region ermöglicht werden, der Dialog zwischen den Jugendlichen mit erwachsenen Politikerinnen und Politikern sollte intensiviert werden.

Darüber hinaus sollte den Jugendlichen eine Chance gegeben werden, ein Amt und damit einen Teil der Verantwortung für ihre eigene Zukunft zu übernehmen.

Vorbilder, wie diese damals formulierten Ziele im Vogelsbergkreis umgesetzt werden können, gab es damals nicht. Das Vogelsberger KJP war bundesweit das erste auf Landkreisebene.

Vor allem dem Engagement und der Kreativität der jugendlichen Abgeordneten ist es zu verdanken, dass das KJP zu einem Erfolgsmodell geworden ist und bundesweit etliche Nachahmer gefunden hat.

Viele ihrer Initiativen wurden erfolgreich in der Kreis- und Landespolitik umgesetzt. Alle kann ich an dieser Stelle nicht nennen. Bereits in den 1990ziger Jahren, als sie schon indirektes Antragsrecht hier im Kreistag hatten, machten sie sich auf Landesebene dafür stark, dass Jugendbeteiligung auch gesetzlich verankert wird. Und das mit Erfolg: 1997 wurde der Paragraph 8a in die HKO (Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, Beiräten, Kommissionen und Sachverständigen) eingefügt. Seitdem hat das KJP auch hier bei uns im Kreistag direktes Antragsrecht.

Gerade wird hessenweit die kostengünstige RMV-Jahresfahrkarte für Schüler und Auszubildende eingeführt. Auch das war eine Initiative des KJPs, das in dieser Sache zunächst einen Antrag hier im Kreistag stellte.

Auch findet sich das KJP immer wieder unter den Preisträgern landesweiter Wettbewerbe wie dem Hessischen Jugendpreis und dem Hessischen Partizipationspreis.

In vielen Projekten und regionalen Entwicklungsprozessen, wie z.B. Leader, Moro oder dem Bundesprojekt „Demokratie leben!“  ist die qualifizierte Mitarbeit der jugendlichen Abgeordneten eine gewinnbringende Selbstverständlichkeit, über die ich sehr dankbar bin.

Über all die Jahre ist die Arbeit des KJPs immer geprägt von einer hohen Sachlichkeit, Fairness im Umgang miteinander und auch mit uns, der erwachsenen Politik. Das können wir auch bei den regelmäßig stattfindenden Politikercafés erleben, zu denen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen zur Diskussion über aktuelle Themen eingeladen sind.
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