„5.400 Menschen sterben jährlich auf deutschen Straßen. Hinter jedem steht menschliches Leid, das nicht hingenommen werden darf.“ Das sagte Innenminister Heribert Rech am Donnerstag, 31. Mai 2007, in Stuttgart. Er werde sich deshalb bei der Innenministerkonferenz dafür einsetzen, dass der Beschluss der Verkehrsminister, gravierende Verkehrsverstöße in Zukunft höher zu sanktionieren, uneingeschränkte Unterstützung erhalte.
Neben einer weiteren Steigerung der Effektivität der heute schon intensiven Verkehrsüberwachung bedürfe es einer differenzierten Anhebung der Geldbußen für schwere Verkehrsverstöße, die Hauptunfallursachen seien. Dabei müsse das bewährte deutsche Punktesystem Berücksichtigung finden. Besonders Raser und Drängler, aber auch Fahrer, die nach maßlosem Alkohol- oder nach Drogenkonsum am Steuer säßen, müssten so zur Kasse gebeten werden, dass es wehtue. Von Ausnahmen abgesehen, seien die Geldbußen seit dem Jahr 1990 nicht mehr angepasst worden. Dies habe dazu geführt, dass Verkehrsteilnehmer die im europäischen Vergleich geringen Geldbußen billigend in Kauf nähmen. Mit der Anhebung der Sanktionen müsse eine Erhöhung des subjektiven und objektiven Entdeckungsrisikos einhergehen. Deshalb solle die Qualität der Verkehrsüberwachung weiter gesteigert werden. Dies könne durch Schwerpunktsetzung und Orientierung an örtliche Gefahrenstellen geschehen. „Ich appelliere an die Vernunft aller Verkehrsteilnehmer. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ist jeder zur Rücksichtnahme und zur Beachtung der Verkehrsregeln aufgefordert. Allerdings gilt auch: Wer nicht hören will, muss fühlen“, so Innenminister Rech.
Neben einer weiteren Steigerung der Effektivität der heute schon intensiven Verkehrsüberwachung bedürfe es einer differenzierten Anhebung der Geldbußen für schwere Verkehrsverstöße, die Hauptunfallursachen seien. Dabei müsse das bewährte deutsche Punktesystem Berücksichtigung finden. Besonders Raser und Drängler, aber auch Fahrer, die nach maßlosem Alkohol- oder nach Drogenkonsum am Steuer säßen, müssten so zur Kasse gebeten werden, dass es wehtue. Von Ausnahmen abgesehen, seien die Geldbußen seit dem Jahr 1990 nicht mehr angepasst worden. Dies habe dazu geführt, dass Verkehrsteilnehmer die im europäischen Vergleich geringen Geldbußen billigend in Kauf nähmen. Mit der Anhebung der Sanktionen müsse eine Erhöhung des subjektiven und objektiven Entdeckungsrisikos einhergehen. Deshalb solle die Qualität der Verkehrsüberwachung weiter gesteigert werden. Dies könne durch Schwerpunktsetzung und Orientierung an örtliche Gefahrenstellen geschehen. „Ich appelliere an die Vernunft aller Verkehrsteilnehmer. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit ist jeder zur Rücksichtnahme und zur Beachtung der Verkehrsregeln aufgefordert. Allerdings gilt auch: Wer nicht hören will, muss fühlen“, so Innenminister Rech.
