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Fünfeinhalb Jahre dauerte es, bis dass dieser Vorgang seinen erfolgreichen Abschluss fand. Angemeldet hatte CamperClean das Europa-Patent bereits am 24. März 2014. Danach folgte ein langer administrativer Weg mit zahlreichen technischen Zeichnungen und Erklärungen. Das EPA musste prüfen, ob die Anmeldung die erforderlichen Bedingungen gemäß den im EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen) aufgeführten Artikeln und Regeln erfüllt hat. Nachdem das der Fall war, wurde das Patent erteilt. Anderenfalls hätte die Anmeldung zurückgewiesen werden müssen. Tausende Details wurden gefordert und geprüft. Danach musste der finale Antrag mit allen Prüfergebnissen zusätzlich dreisprachig (Deutsch, Englisch, Französisch) abgefasst werden, um diesen dem dreiköpfigen Prüfungsgremium zur Freigabe vorzulegen.
Das finale Kompendium umfasst mehrere hundert Seiten mit vielen Detailbeschreibungen, Einzelzeichnungen und patentanwaltlichen Kommentaren und Bemerkungen. Aber die Mühe hat sich gelohnt: Die CamperClean-Station für die Leerung und Reinigung von mobilen Toilettenkassetten ist samt ihrer Technik nun europaweit geschützt.
Weitere Informationen sind unter www.camperclean.com aufgeführt.
- CamperClean besitzt Europa-Patent für seine vollautomatische Reinigungsstation
- Mehr als 325 CamperClean-Stationen in 15 Ländern Europas bereits in Betrieb
Fünfeinhalb Jahre dauerte es, bis dass dieser Vorgang seinen erfolgreichen Abschluss fand. Angemeldet hatte CamperClean das Europa-Patent bereits am 24. März 2014. Danach folgte ein langer administrativer Weg mit zahlreichen technischen Zeichnungen und Erklärungen. Das EPA musste prüfen, ob die Anmeldung die erforderlichen Bedingungen gemäß den im EPÜ (Europäisches Patentübereinkommen) aufgeführten Artikeln und Regeln erfüllt hat. Nachdem das der Fall war, wurde das Patent erteilt. Anderenfalls hätte die Anmeldung zurückgewiesen werden müssen. Tausende Details wurden gefordert und geprüft. Danach musste der finale Antrag mit allen Prüfergebnissen zusätzlich dreisprachig (Deutsch, Englisch, Französisch) abgefasst werden, um diesen dem dreiköpfigen Prüfungsgremium zur Freigabe vorzulegen.
Das finale Kompendium umfasst mehrere hundert Seiten mit vielen Detailbeschreibungen, Einzelzeichnungen und patentanwaltlichen Kommentaren und Bemerkungen. Aber die Mühe hat sich gelohnt: Die CamperClean-Station für die Leerung und Reinigung von mobilen Toilettenkassetten ist samt ihrer Technik nun europaweit geschützt.
Weitere Informationen sind unter www.camperclean.com aufgeführt.
