Der starke Anstieg der kommunalen Bauausgaben im ersten Quartal 2007 in Deutschland darf nicht den Blick dafür trüben, dass eine grundlegende Neuausrichtung in der kommunalen Investitionspolitik notwendig ist. Die Lücke zwischen den Investitionen der Kommunen und den auf ihr Anlagevermögen erfolgten Abschreibungen betrug im letzten Jahr 3,5 Mrd. Euro (s. Grafik). Im Klartext bedeutet dies, dass die kommunale Infrastruktur wertmäßig schrumpft. Selbst wenn die Investitionen im Jahre 2007 ansteigen werden, so wie es von den wissenschaftlichen Instituten und dem Deutschen Städtetag prognostiziert wird, ist es noch ein langer Weg, bis der Werteverlust durch Abschreibungen ausgeglichen wird. Ein weiterer Anstieg der kommunalen Investitionstätigkeit ist daher unerlässlich.
Um so wichtiger ist es, aus einer Analyse der wesentlichen Ursachen des kommunalen Investitionsstaus der letzten Jahre und der damit einhergehenden Sanierungs- und Instandhaltungskrise zu lernen: Eine Investitionspolitik, die sich letztlich nur an der aktuellen Kassenlage orientiert, wird auf lange Sicht weder dem Bedarf noch dem Kriterium der Nachhaltigkeit gerecht. Hierdurch verschärfen sich die Probleme, die Kosten der Infrastruktur werden in die Zukunft verschoben und potenzieren sich. Um solche Fehlentwicklungen zu vermeiden, bedarf es eines vorausschauenden kommunalen Investitionsmanagements.
Dem Ziel, für eine zukunftsfähige Aufgabenerfüllung durch die Kommunen eine empirische Datenbasis und zugleich ein wirtschaftlich fundiertes Argumentationsraster zu schaffen, dient das derzeit in Arbeit befindliche Gutachten zur „Schätzung des kommunalen Investitionsbedarfs 2006 bis 2020“ des renommierten Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), das vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und dem Bundesverband der Deutschen Zementindustrie (BDZ) mit Unterstützung des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) Ende 2006 in Auftrag gegeben wurde. Im November 2007 sollen im Rahmen eines Workshops von HDB und BDZ erste Ergebnisse zu dem Investitionsbereich Schulen präsentiert werden, der über die Hälfte des kommunalen Hochbaus ausmacht.
Um so wichtiger ist es, aus einer Analyse der wesentlichen Ursachen des kommunalen Investitionsstaus der letzten Jahre und der damit einhergehenden Sanierungs- und Instandhaltungskrise zu lernen: Eine Investitionspolitik, die sich letztlich nur an der aktuellen Kassenlage orientiert, wird auf lange Sicht weder dem Bedarf noch dem Kriterium der Nachhaltigkeit gerecht. Hierdurch verschärfen sich die Probleme, die Kosten der Infrastruktur werden in die Zukunft verschoben und potenzieren sich. Um solche Fehlentwicklungen zu vermeiden, bedarf es eines vorausschauenden kommunalen Investitionsmanagements.
Dem Ziel, für eine zukunftsfähige Aufgabenerfüllung durch die Kommunen eine empirische Datenbasis und zugleich ein wirtschaftlich fundiertes Argumentationsraster zu schaffen, dient das derzeit in Arbeit befindliche Gutachten zur „Schätzung des kommunalen Investitionsbedarfs 2006 bis 2020“ des renommierten Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), das vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und dem Bundesverband der Deutschen Zementindustrie (BDZ) mit Unterstützung des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (BBR) Ende 2006 in Auftrag gegeben wurde. Im November 2007 sollen im Rahmen eines Workshops von HDB und BDZ erste Ergebnisse zu dem Investitionsbereich Schulen präsentiert werden, der über die Hälfte des kommunalen Hochbaus ausmacht.
