Für die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe bleibt es bei der bekannten Perspektive. Dies bekräftigte heute der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann:
"Der Bund und Hamburg rechnen weiter damit, dass Ende des Jahres 2011 mit den Ausbauarbeiten begonnen werden kann, sofern das erforderliche Baurecht vorliegt."
Im laufenden Planfeststellungsverfahren war eine so genannte Abweichungsprüfung erforderlich geworden, da erhebliche Auswirkungen des Vorhabens auf Fauna-Flora-Habitat (FFH) Gebiete nicht auszuschließen waren. Dazu wurden umfangreiche Unterlagen für eine Planänderung erarbeitet, die im vergangenen Sommer öffentlich ausgelegt wurden.
Ferlemann: "Derzeit bearbeiten die Planfeststellungsbehörden des Bundes und Hamburgs die eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen. Von den Fachbehörden und beteiligten Naturschutzverbänden sind Argumente vorgetragen worden, die intensiv geprüft und bewertet werden müssen."
Dies würde insbesondere die Frage der so genannten Kohärenzsicherung betreffen, mit der das Netz von geschützten Gebieten "NATURA 2000" wiederhergestellt wird. Weiterhin hätten die Planfeststellungsbehörden bereits begonnen, die einvernehmensrelevanten Fragestellungen mit den Fachbehörden der Länder Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hamburg zu erörtern, um die Einvernehmenserteilung der Länder vorzubereiten.
Ferlemann: "Aus Sicht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bleibt es dabei:
Der Ausbau der seewärtigen Zufahrten ist eine Aufgabe von nationaler Bedeutung. Der Bund und Hamburg setzen sich mit Nachdruck für die Fahrrinnenanpassung von Unter-und Außenelbe ein."
"Der Bund und Hamburg rechnen weiter damit, dass Ende des Jahres 2011 mit den Ausbauarbeiten begonnen werden kann, sofern das erforderliche Baurecht vorliegt."
Im laufenden Planfeststellungsverfahren war eine so genannte Abweichungsprüfung erforderlich geworden, da erhebliche Auswirkungen des Vorhabens auf Fauna-Flora-Habitat (FFH) Gebiete nicht auszuschließen waren. Dazu wurden umfangreiche Unterlagen für eine Planänderung erarbeitet, die im vergangenen Sommer öffentlich ausgelegt wurden.
Ferlemann: "Derzeit bearbeiten die Planfeststellungsbehörden des Bundes und Hamburgs die eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen. Von den Fachbehörden und beteiligten Naturschutzverbänden sind Argumente vorgetragen worden, die intensiv geprüft und bewertet werden müssen."
Dies würde insbesondere die Frage der so genannten Kohärenzsicherung betreffen, mit der das Netz von geschützten Gebieten "NATURA 2000" wiederhergestellt wird. Weiterhin hätten die Planfeststellungsbehörden bereits begonnen, die einvernehmensrelevanten Fragestellungen mit den Fachbehörden der Länder Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Hamburg zu erörtern, um die Einvernehmenserteilung der Länder vorzubereiten.
Ferlemann: "Aus Sicht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bleibt es dabei:
Der Ausbau der seewärtigen Zufahrten ist eine Aufgabe von nationaler Bedeutung. Der Bund und Hamburg setzen sich mit Nachdruck für die Fahrrinnenanpassung von Unter-und Außenelbe ein."
