Christian Amsinck zu Strukturwandel-Eckpunkten für Kohleregionen: "Signal für den Aufbruch für Unternehmen und Bürger in der Lausitz"

(lifePR) ( Berlin, )
Zur Verabschiedung des Eckpunkte-Papiers zum Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen durch das Bundeskabinett erklärt UVB-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck:

„Mit den heute vom Kabinett beschlossenen Eckpunkten für das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen bekommen die Unternehmen und die Bürger in der Lausitz Planungssicherheit und ein Signal für den Aufbruch. Der Bund zeigt damit, dass es ihm ernst ist mit dem Vorhaben, die Lausitz zu einer Vorzeigeregion für den Strukturwandel zu machen.

Der rasche Ausbau der Infrastruktur wird nur gelingen, wenn Bund und Länder ihre Planungskapazitäten ausbauen. Zudem sollte der Bund alles daran setzen, die Investitionsverfahren wie geplant zu beschleunigen. Auch die Europäische Union ist gefordert, durch die Anpassung des Beihilferahmens eine höhere nationale Förderung von Projekten zu ermöglichen.

Die Lausitz erwirtschaftet heute ein Viertel des Bruttoinlandsprodukts in Brandenburg. Das Vorhaben, sie zu einer innovativen Region für die Felder Industrie, Mobilität, Energie und Gesundheit zu machen, weist in die richtige Richtung. Entscheidend ist allerdings, dass neben staatlichem Geld vor allem private Investitionen mobilisiert werden. Der Maßstab für den Erfolg muss eine positive Beschäftigungsbilanz mit 20.000 industriellen Arbeitsplätze auf Dauer in der Lausitz sein.“
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