Mittwoch, 18. Juli 2018


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Urban Mining ist die Zukunft

Neujahrsbotschaft des VDM Präsidenten Thomas Reuther

Berlin, (lifePR) - Rohstoff- und Ressourcensicherung sind zu Schlüsselthemen des 21. Jahrhunderts geworden. Sowohl Politik als auch Presse und interessierte Öffentlichkeit haben erkannt, dass unsere wirtschaftliche Entwicklung ohne eine ausreichende Rohstoffversorgung keine Zukunft hat. Die Weltbevölkerung steigt, die so genannten Schwellenländer steigen allmählich zu Industrienationen auf und die modernen Technologien benötigen immer mehr Kupfer, Aluminium und andere Metalle. Auf der anderen Seite nehmen die natürlichen Ressourcen weltweit ab, unsere Rohstoffe sind endlich. Da ist es nur folgerichtig, dass sich die Europäische Union und die nationalen Regierungen verstärkt der Rohstoffpolitik widmen. Mit seinen Eckpunkten einer Rohstoffstrategie für Europa hat sich der VDM aktiv in die Diskussion eingebracht und begleitet den politischen Prozess in Berlin und Brüssel. Wir sind zu einem gefragten Ansprechpartner beim Thema metallische Rohstoffe geworden, unsere Vertreter sind als kompetente Gesprächspartner bei Ministerien und auf Veranstaltungen der Wirtschaft gern gesehen. Hiermit ist zumindest ein Zwischenziel erreicht.

Im Focus der deutschen Rohstoffpolitik stehen derzeit Rohstoffabkommen mit Ländern wie der Mongolei oder Kasachstan. Die Abkommen bilden den Rahmen zwischen deutschen Unternehmen und Firmen im Partnerland. Ziel ist es, einen möglichst guten Zugang zu wichtigen Metallen zu gewährleisten. Das ist richtig und muss weiter verfolgt werden. Der Zugang zu Rohstoffen in Ländern außerhalb der Europäischen Union ist aber nur eine Seite der Medaille. Ebenso wichtig ist die aktive Unterstützung der heimischen Rohstoffwirtschaft. Dieser Aspekt aber - das sage ich mit aller Deutlichkeit - wird immer noch stark vernachlässigt. Die Metallindustrie wird durch eine dramatisch falsche Energiepolitik belastet und droht ihre globale Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Die Gefahr, dass es in einigen Jahren keine Metallproduzenten mehr in Europa gibt, wird zunehmend real. Aber auch unserer größten heimischen Rohstoffquelle, dem Recycling, kommt nicht die ihr gebührende Bedeutung zu. Zwar stehen Begriffe wie Recycling und Urban Mining im Wortschatz unserer Politiker ganz oben, die Realität in unserem Land sieht aber anders aus. Statt Recycling aktiv zu fördern und unsere Metallhandels- und Metallrecyclingunternehmen in ihrer Arbeit zu unterstützen, nimmt der Dschungel an Regulierungen und Kontrollen kontinuierlich weiter zu. Rund 20 Prozent seiner Arbeitszeit muss ein mittelständischer Metallrecycler heute aufwenden, um den bürokratischen Anforderungen unserer Umweltgesetze gerecht zu werden. Gleichzeitig wird der Handlungsspielraum unserer Unternehmen immer enger.

Thema Nr. 1: Gewerbliche Sammlung

Ein dramatisches Beispiel für die politische Fehlentwicklung im Recycling ist § 17 des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Danach sind Erzeuger oder Besitzer von Abfällen aus privaten Haushaltungen verpflichtet, diese Abfälle unter bestimmten Bedingungen den öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgern zu überlassen. Das Gesetz ist bemerkenswert unkonkret und lässt viele Auslegungsmöglichkeiten zu. Wir müssen beobachten, dass einige Kommunen hier eine Möglichkeit wittern ihre leeren Kassen aufzufüllen und deshalb sehr leichtfertig gewerbliche Sammler mit Verboten belegen. Zahlreichen Unternehmen, die zum Teil seit Generationen Schrotte und Metalle sammeln, wird so ihre Existenzgrundlage entzogen. Der VDM hat zusammen mit anderen Wirtschaftsverbänden hiergegen Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingelegt. Auch auf nationaler Ebene werden wir die betroffenen Unternehmen mit aller Kraft unterstützen. Vor allem der Verkauf von Schrott durch Privatpersonen auf dem Gelände des Metallhändlers stellt nach unserer Rechtsauffassung keine gewerbliche Sammlung im Sinne dieser Vorschrift dar. Ein Rechtsgutachten hat dies eindrucksvoll untermauert. Trotzdem wissen wir nicht, wie Gerichte derartige Fälle letztlich entscheiden werden. Die deutschen Vollzugsbehörden sind verunsichert, von einer bundeseinheitlichen Verwaltungspraxis sind wir weit entfernt.

Wir fordern ein Umdenken der Politik

Nur am Rande möchte ich andere Erschwernisse nennen, die unsere Recyclingwirtschaft belasten. Die Palette reicht von den neuen Anzeige- und Erlaubnispflichten der §§ 53 und 54 Kreislaufwirtschaftsgesetz, über das neue Wasserrecht und die überzogenen Nachweispflichten der Abfallverbringungsverordnung bis hin zu immer enger werdenden Grenzwerten im Bereich des Anlagenrechts. Insbesondere mittelständischen Unternehmen fällt es zunehmend schwerer, die finanziellen Lasten derartiger Vorschriften zu tragen. Eine Rohstoffpolitik ohne den Mittelstand aber wird scheitern, denn rund 70 Prozent der heimischen Recyclingwirtschaft besteht aus kleinen und mittleren Unternehmen. Hier fordern wir ein Umdenken der Politik. Wir sind zum Dialog bereit.

Verband Deutscher Metallhändler e.V.

Der VDM vertritt seit 1907 die Interessen des NE-Metallgroßhandels und der NE-Metall-Recycling- Wirtschaft. Dazu gehören Neumetalle, Altmetalle sowie Strategische Sondermetalle. Seine über 200 Mitglieder repräsentieren etwa 500 Firmen bzw. Niederlassungen und decken rund 90 Prozent des Metallmarktes in Deutschland und Österreich ab. Hinzu kommen zahlreiche Unternehmen aus anderen europäischen Staaten. Hütten- und Schmelzbetriebe gehören ebenso zur Mitgliedschaft wie Händler, Recycler, an der Londoner Metallbörse (LME) tätige Broker und andere Spezialisten der Metallwirtschaft. Die Mitglieder des VDM generieren einen Umsatz von 25 bis 30 Milliarden Euro, bewegen etwa 20 Millionen Tonnen Metalle und beschäftigen rund 25.000 Mitarbeiter.

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