Moorburg stoppen oder Koalition platzen lassen

Umweltschützer fordern beim kleinen GAL-Parteitag

(lifePR) ( Bremen, )
AktivistInnen von BUND, Greenpeace, ROBIN WOOD und Tschüss Vattenfall haben gestern Abend gemeinsam vor der GAL-Parteizentrale in Hamburg gegen den geplanten Bau des Vattenfall-Kohlekraftwerks in Moorburg demonstriert. Auf Transparenten forderten sie die Mitglieder des dort tagenden kleinen GAL-Parteitages auf, sich dafür einzusetzen, dass das Klima-Monster in Moorburg nicht genehmigt wird. Auch die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk und Umweltstaatsrat Christian Maas nahmen an dem Treffen teil.

Den PolitikerInnen der GAL überreichten die UmweltschützerInnen folgendes gemeinsames Statement:

- Klimaschutz jetzt! Grüne Senatorin muss Kohlekraftwerk Moorburg stoppen!

- Für die Zukunft Hamburgs: Wasserrechtliche Genhmigung verweigern.

Die Entscheidung über die Genehmigung des von Vattenfall geplanten Kohlekraftwerks in Hamburg durch die Umweltsenatorin Anja Hajduk (Grüne Alternative Liste) steht unmittelbar bevor. Sie wird in den kommenden Tagen erwartet. Im neuen schwarz-grünen Senat haben die Grünen die Verantwortung für die Umweltbehörde und damit nicht nur die Chance, sondern auch die Verpflichtung, dem Klima-Monster den Betrieb zu untersagen.

Das von Vattenfall geplante Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg ist mit einem CO2-Ausstoß von 8,6 Millionen Tonnen pro Jahr mit den Klimaschutzzielen der Hansestadt unvereinbar und damit klimapolitisch unverantwortbar. Diese Kohlendioxidschleuder, die eine nachhaltige Entwicklung Hamburgs für die kommenden Jahrzehnte zunichte machen würde, darf unter keinen Umständen genehmigt werden.

Die GAL muss jetzt beweisen, dass ihr Auftreten gegen Moorburg im Wahlkampf nicht nur Machtkalkül war, sondern dass die vorliegenden Fachargumente vor allem im Wasserrecht konsequent genutzt werden. Die wasserrechtliche Genehmigung ist ohne wenn und aber zu versagen.

Wer sich den Klimaschutz auf die Fahnen schreibt, darf den Bau eines Kohlekraftwerks in Hamburg nicht zulassen. Kohle ist Gift für das Klima.

Für die GAL wird das Kohlekraftwerk zur Schicksalsfrage. Die GAL muss, um glaubwürdig zu bleiben, Wort halten und darf in Hamburg kein Kohlekraftwerk akzeptieren. Sie muss klar sagen: "Ohne Kohle" oder "Ohne Ole".
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