Montag, 23. Juli 2018


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Netzausbau: Auch im Rheinland Neubau großer Stromleitungen

RLV: Belange von Grundeigentümern und Landwirten stärker wahren!

Düsseldorf/Meerbusch/Wesel, (lifePR) - Beim Netzausbau steht auch das Rheinland im Zentrum des Neubaus großer Stromleitungen. Eine der vier großen Trassen führt von Norddeutschland über den Niederrhein entlang der Rheinschiene nach Baden-Württemberg. Der Rheinische Landwirtschafts-Verband (RLV) erwartet daher, dass die Anliegen von Landwirten und Grundeigentümern bei den Planungen besser als bislang berücksichtigt werden. Gerade wertvolle landwirtschaftliche Flächen müssten vor Zerschneidungen - wo immer möglich - geschützt werden. Dabei sollten unvermeidbare Strommasten nur an Feldrändern gesetzt werden.

Auch der Ausgleich für den Eingriff in privaten Grund und Boden müsse endlich geregelt werden. Es reiche nicht, dass - wie bislang - allein die wirtschaftlichen Schäden ersetzt werden. Vielmehr müsse den Grundeigentümern zusätzlich eine Nutzungsvergütung gewährt werden, erzielten doch die Netzbetreiber durch Nutzung fremden Eigentums große wirtschaftliche Vorteile. Daher fordert der RLV eine angemessene Nutzungsvergütung für die Energieversorgungstrassen. Während der gesamte Ausbau der Erneuerbarer Energien mit erheblichen staatlichen Anreizprogramm gefördert werde, Netzbetreiberunternehmen für Neuinvestitionen hohe Renditen zugesichert und die in ihren Rechten nicht betroffenen Kommunen für eine schnelle Realisierung beachtliche Finanzmittel zugewiesen würden, sollen Grundeigentümer und Bewirtschafter lediglich nach Aufopferungsgrundsätzen abgefunden werden. Diese erhielten für die notfalls im Wege der Enteignung erfolgende Bereitstellung ihres Eigentums nur eine Entschädigung für die beim Leitungsbau entstehenden Flur- und Aufwuchsschäden sowie für den Verkehrswertverlust durch die grundbuchliche Leitungssicherung.

Schließlich müsse die naturschutzrechtliche Kompensation endlich so verändert werden, dass ein zusätzlicher Verlust landwirtschaftlicher Flächen weitgehend vermieden werde. Der RLV fordert daher, dass zur Kompensation für die Eingriffe in Natur und Landschaft infolge der Leitungsmaßnahmen vorrangig Endsiegelungsmaßnahmen durchgeführt werden. Es gebe genug Industriebrachen, die auf eine Wiederherstellung und Rückführung zu einer neuen Nutzung geradezu warteten. Wer einfach auf wertvolle landwirtschaftliche Nutzflächen zurückgreife, mache es sich zu einfach. Der einer umweltfreundlichen Energieversorgung dienende Stromnetzausbau dürfe nicht auf Kosten eines weiteren Flächenverbrauchs erfolgen - stellt der RLV hierzu mit Nachdruck fest.

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