lifePR
Pressemitteilung BoxID: 526531 (Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund NSGB)
  • Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund NSGB
  • Arnswaldtstr. 28
  • 30159 Hannover
  • http://www.nsgb.de
  • Ansprechpartner
  • Thorsten Bullerdiek
  • +49 (511) 30285-44

Trips: Breitbandausbau muss jetzt kommen

Städte- und Gemeindebund fordert mehr Tempo und mehr Engagement

(lifePR) (Hannover, ) Im Vorfeld der Finanzverhandlungen zwischen Bund und Ländern hat der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) die Politik daran erinnert, dass der flächendeckende Breitbandausbau eine ganz wesentliche gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und keine weiteren Verzögerungen mehr duldet. Der Präsident des kommunalen Spitzenverbandes der kreisangehörigen Städte, Samtgemeinden und Gemeinden, Dr. Marco Trips, betonte, gerade die Kommunen in der Fläche bräuchten mehr Engagement, mehr Tempo und mehr Anstrengungen bei der Umsetzung des Breitbandausbaus. Die Kommunen seien es leid, immer wieder vertröstet zu werden und Begriffe wie "Breitbandoffensive" und "Infrastrukturmaßnahmen für die Fläche" zu hören, aber immer wieder wahrnehmen zu müssen, dass es sich offenbar nur um schnell hingesagte Leerformeln handele. Insbesondere den vollmundigen Ankündigungen aus Berlin und Brüssel fehlt bisher jedwede konkretisierende Substanz. Die Kommunen in Niedersachsen sehen die Vorschläge aus Brüssel, nach denen mit wenig echtem Geld über diverse Hebel mehr als 300 Mrd. Euro bewegt werden sollen, nur als bedingt realistisch an. Lediglich das Land Niedersachsen habe mit dem Beschluss zur Landesbreitbandstrategie und mit der konkreten Ankündigung einer Förderkulisse für das Jahr 2015, erste konkrete Schritte getätigt.

Der flächendeckende Breitbandausbau dulde kein weiteres Abwarten und keine weitere Verzögerung. Wenn man die Wirtschaft und letztlich auch die Menschen in der Fläche halten wolle, müsse man tatsächlich vor allem in Berlin und Brüssel mehr handeln und weniger reden. Ein Veröden der Fläche nütze niemanden, sondern schade der Wirtschaft und den Menschen in ganz Deutschland, betonte der NSGB-Präsident. Die Zukunft des Lands liege nicht nur in den großen Städten und den Ballungszentren, sondern auch im Zeichen des demografischen Wandels in der Fläche. Eine einseitige Begünstigung der Ballungszentren nutze vielleicht einigen, schade aber vielen. "Der flächendeckende Breitbandausbau muss jetzt kommen, sonst könnte es mancherorts zu spät sein", so Trips abschließend.