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Pressemitteilung BoxID: 178034 (Naturschutzbund Deutschland (NABU) e.V.)
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Elbvertiefung schädigt europäische Schutzgebiete

NABU fordert Europäische Kommission auf, die Elbvertiefung zu stoppen

(lifePR) (Berlin, ) Der NABU-Bundesverband hat heute in einem Brief an die Europäische Kommission deutlich gemacht, dass die geplante Elbvertiefung wichtige europäische Schutzgebiete entlang der Elbe gefährdet. In den geänderten Planunterlagen hat der NABU grundlegende Verstöße gegen die Fauna-Flora-Habitat- (FFH)-Richtlinie der Europäischen Union und die EU-Wasserrahmenrichtlinie festgestellt. Damit ist aus Sicht des NABU die Elbvertiefung mit dem europäischen Naturschutzrecht nicht vereinbar und daher nicht genehmigungsfähig.

"Wir befürchten, dass im Falle einer Realisierung die Natur an und in der Elbe weit mehr als bisher angekündigt geschädigt würde", ist NABU-Präsident Olaf Tschimpke überzeugt: "Da der Vorhabenträger inzwischen selbst zugibt, dass europäische Schutzgebiete erheblich beeinträchtigt werden, muss Hamburg bei der Europäischen Kommission für die Vertiefung der Elbe eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Doch dafür sehen wir keinerlei Grundlage." Zum einen gäbe es kein überwiegend öffentliches Interesse im Sinne der Richtlinie an diesem Vorhaben, zum anderen seien nur unzureichend Alternativen zur Elbvertiefung geprüft worden: "Eine Kooperation der norddeutschen Häfen als Alternative zur Elbvertiefung hat Hamburg beispielsweise nicht ernsthaft erwogen", so Tschimpke. Darüber hinaus seien die Maßnahmen zum Ausgleich der zu erwartenden massiven Schädigungen an insgesamt 20 FFH- und neun EU-Vogelschutzgebieten entlang der Elbe nicht geeignet, eine negative Entwicklung dieser Schutzgebiete zu verhindern.

Bereits seit vielen Jahren verstärkt sich aufgrund diverser Eingriffe die Tidedynamik der Unterelbe. Die Elbe transportiert deshalb heute viel mehr Sand und Schlick, wodurch ökologisch wertvolle Flachwasserzonen und Fisch-Laichgebiete massiv in Mitleidenschaft gezogen werden. "Zudem wird die Deichsicherheit durch die geplante Vertiefung noch mehr gefährdet als bisher. Die Schäden aus den bisherigen Elbvertiefungen sind noch nicht behoben. Die notwendigen Ufersicherungen am Altenbrucher Bogen dürfen aber nicht mit einer weiteren, geplanten Elbvertiefung verknüpft werden, sondern müssen davon unabhängig zur Sicherung von 'Mensch und Natur' hinter den Deichen umgesetzt werden", erklärte Dr. Holger Buschmann, Vorsitzender des NABU Niedersachsen. Außerdem verschlechtert sich zunehmend die Sauerstoffsituation im Flusswasser, was sich ebenfalls negativ auf die Fische auswirkt. Die international geschützten Lebensräume und Tier- und Pflanzenarten sind durch die veränderten Strömungsverhältnisse bereits heute stark gefährdet. "Der Naturraum der Unterelbe ist so wertvoll, dass er unter europäischem Schutz steht. Um den Belangen von Naturschutz, Fischerei, Tourismus und Küstenschutz Rechnung zu tragen, muss seine Situation verbessert und nicht noch weiter verschlechtert werden", meint Alexander Porschke, Vorsitzender des NABU Hamburg. "Wir bezweifeln die tatsächliche Unabhängigkeit der Genehmigungsabteilung der Wirtschaftsbehörde und wenden uns deshalb an die Europäische Kommission, damit diese der Elbvertiefung die Zustimmung verweigert."