Montag, 20. Februar 2017


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Thies: Hochwasserschutz ist wichtiges Anliegen

(lifePR) (Wiesbaden, ) Zu dem Vorwurf des Ortsbeirates in Sonnenberg, dass kein Geld für den 2. Bauabschnitt im Bereich des Hofgartenplatzes für den Hochwasserschutz zur Verfügung gestellt wird, nimmt Umweltdezernentin Rita Thies Stellung: "Den Ortskern Sonnenberg vor einem Hochwasser zu schützen, ist ein wichtiges Anliegen, das der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung im 1. Bauabschnitt bis zum Jahr 2011 mit insgesamt 5,5 Millionen Euro unterstützen. Die derzeitige Haushaltssituation erlaubt leider nicht die sofortige Umsetzung des 2. Bauabschnittes, da dafür zusätzlich 800.000 Euro im Bereich des Haushaltes des Umweltamtes eingestellt werden müssen. Die Stadtverordnetenversammlung hat in den Haushaltsberatungen keine Zusetzungen in dieser Höhe vorgenommen. Damit stehen meinem Dezernat keine Mittel zur Verfügung, dieses Projekt im Rahmen dieses Doppelhaushaltes umzusetzen. So gern ich also auch dem Wunsch des Ortsbeirates folgen würde, mir fehlen die Haushaltsmittel."

Mit dem Ergebnis der Entwurfsplanung (Kostenberechnung) ergab sich für den gesamten 2. Bauabschnitt einschließlich der Gestaltung des Hofgartenplatzes eine Summe von 3,63 Mio. Euro. "Die Kostenerhöhungen gegenüber dem Kostenvoranschlag aus der Vorentwurfsplanung im Jahr 2007 begründen sich unter anderem mit 'Massenmehrungen' (Erweiterung des Ausbaubereiches für den Straßenbau), zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen unterhalb des Hofgartenplatzes am Rambach, Änderung des Ausbaustandards für das Gehwegpflaster und durch die Stützmauer westlich der Louis-Buchelt-Straße, die nicht in der Vorentwurfsplanung enthalten war", merkt die Dezernentin zur Kostenentwicklung an.

Und abschließend: "Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass bereits mit den Maßnahmen des 1. Bauabschnittes ein Hochwasserschutzziel HQ 50 erreicht wird. Mit dem 2. Bauabschnitt kann es dann auf HQ 100 verbessert werden. Die Umsetzung dieses Ziels werde ich weiter verfolgen. Voraussetzung ist lediglich, dass die Haushaltsmittel vom Stadtparlament dann entsprechend bereitgestellt werden."

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