Montag, 18. Dezember 2017


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Die Elbe gehört ins Vorrangnetz der Wasserstraßen!

32 deutsche, tschechische und polnische IHKs stellen Forderung an Bundesregierung

Dresden/Hamburg, (lifePR) - Die Kammerunion Elbe/Oder (KEO) - ein Zusammenschluss von 32 deutschen, tschechischen und polnischen IHKs an Elbe und Oder - hat das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, die Mittel- und Oberelbe als zentrale Bundeswasserstraße anzusehen. "Das vom Bundesverkehrsministerium vorgelegte Konzept zur künftigen Netzstruktur der deutschen Binnenwasserstraßen muss nachgebessert werden: Die Mittel- und Oberelbe muss als Wasserstraße für den Hafenhinterlandverkehr von Hamburg und als seewärtiger Zugang Tschechiens zum Meer als zentrale Bundeswasserstraße definiert werden", sagte Zbigniew Sebastian, Präsident der KEO und Direktor der Wirtschaftskammer Breslau, auf der KEO-Generalversammlung in der Handelskammer Hamburg.

Derzeit orientiert sich die Festlegung des künftigen Vorrang- und Hauptnetzes der Bundeswasserstraßen an einer reinen Tonnagebetrachtung für jede Wasserstraße. Die Wasserstraßen, auf denen viel Ladung transportiert wird, sollen mit erhöhten Investitionsmitteln belegt werden. Nur danach soll die Bedeutung einer Wasserstraße bestimmt werden. Dieser Ansatz ist aus Sicht der KEO rückwärtsgewandt, weil die zukünftigen, stark wachsenden Ladungsmengen nicht berücksichtigt werden. Es reiche nicht aus, sich nur an den begrenzten Haushaltsmitteln und dem Wunsch der Politikzu orientieren, Prioritäten bei Infrastrukturvorhaben zu setzen und so eine Planbarkeit und Investitionssicherheit für Unternehmen zu schaffen.

"Wir begrüßen es ausdrücklich, dass das Bundesverkehrsministerium Prioritäten auch bei Infrastrukturausgaben für die Bundeswasserstraßen setzen will, weil der Staatsverschuldung nur so über alle Politikbereiche hinaus begegnet werden kann", erklärte der KEO-Generalsekretär und Hauptgeschäftsführer der Handelskammer Hamburg, Prof. Hans-Jörg Schmidt-Trenz, auf der Generalsversammlung. Er zeigte sich auch erfreut über die Aussagen des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, die Voraussetzungen für eine Steigerung des Hafenhinterlandverkehrs per Binnenschiff auf der Elbe von einem auf fünf Prozent zu schaffen.

Schmidt-Trenz wörtlich: "In dem Moment, wo die Elbe an 345 Tagen auf 1,60 Metern schiffbar ist, werden Verkehre im Voraus planbar und damit wirtschaftlich. Wir schlagen daher vor, neben der Investitionskarte eine Netzkarte mit den Hauptbundeswasserstraßen den aktuellen Parlamentsvorlagen hinzuzufügen." Baumaßnahmen an der Elbe seien nicht so kostenintensiv wie am Rhein, was aber nicht dazu führen dürfe, dass die Elbe als Bundeswasserstraße von Hamburg bis Prag aus dem Vorrang- bzw. Hauptnetz falle, so der Handelskammer-Hauptgeschäftsführer. "Die Bedeutung der Oder als seewärtige Anbindung der Wirtschaftsstandorte entlang des Flusses, wie zum Beispiel Eisenhüttenstadt, ist bei dem vorliegenden Konzept völlig unter den Tisch gefallen", sagte Schmidt-Trenz.

Aus Sicht der KEO-Mitgliedskammer Dresden erklärt deren Präsident Dr. Günter Bruntsch: "Die Ertüchtigung der Elbe verbessert die Möglichkeiten für Transporte aus Sachsen zum Seeverkehr und umgekehrt sowie in die Wachstumsmärkte Mittel- und Osteuropas. Eine ungeschönte Kosten-Nutzen-Analyse, die nicht nur die Interessen der Logistikbranche entlang des Stroms, sondern auch die von Natur, Landwirtschaft und Tourismus einbezieht, muss jedoch stets an erster Stelle stehen."

Die Kammerunion Elbe/Oder besteht aus 32 deutschen, tschechischen und polnischen Industrie- und Handelskammern. Die KEO wurde vor elf Jahren auf Initiative der Handelskammer Hamburg gegründet, um die wirtschaftlichen Interessen im Handelsraum des Elbstroms und der Oder stärker vertreten zu können. Der Wirtschaftsraum der KEO-Mitgliedskammern ist vergleichbar mit der Größe der Niederlande und umfasst rund 16 Millionen Einwohner. Am 13. April 2011 veranstaltet die KEO eine "Binnenschifffahrtskonferenz für die Elbe" in Berlin. Konferenzen in Prag (Herbst 2011), Warschau (Frühjahr 2012) und Brüssel (Herbst 2012) sind in der Vorbereitung.

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