CDU/CSU will Kulturausschuss des Bundestages schwächen

Deutscher Kulturrat befürchtet durch neuen Ausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" Schwächung des Kulturausschusses

(lifePR) ( Berlin, )
Der Deutsche Kulturrat sieht die heutige Ankündigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, unmittelbar nach dem Ende der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" einen Ausschuss "Internet und digitale Gesellschaft" im Deutschen Bundestag einzurichten, mit Sorge und befürchtet eine Schwächung des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags.

Der Deutsche Kulturrat teilt die Einschätzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass es sich bei der politischen Beschäftigung mit dem Internet um ein Querschnittsthema handelt. Dabei geht es aber nicht nur um gesellschaftliche, rechtliche und technische Aspekte, wie von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geplant, sondern ganz zentral um kulturelle Fragen. Der Ausschuss für Kultur und Medien ist mit seinem breit aufgestellten Themenspektrum und seinen Querverbindungen zu den verschiedenen anderen Ausschüssen des Deutschen Bundestags der geeignete Ort im Deutschen Bundestag, um diese Debatten zu führen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Wir befinden uns mitten in einem tiefgreifenden kulturellen und gesellschaftlichen Wandel durch die Digitalisierung. Wo können die Auswirkungen dieses Wandels besser und lösungsorientierter diskutiert werden als im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags, dessen Hauptaufgabe es ist, sich mit den Rahmenbedingungen in diesem Feld zu befassen und immer wieder über den Tellerrand hinauszusehen. Die Gestaltung der digitalen Gesellschaft ist eine kulturelle und kulturpolitische Aufgabe."
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