EZB bringt Anleihe-Programm auf den Weg

(lifePR) ( Bielefeld, )
Die EZB hat heute die Details ihres im August angekündigten neuen Staatsanleihe- Ankaufprogramms benannt. Dieses fußt auf den Prinzipien der Konditionalität und Sterilisierung. Alles in allem kauft die EZB weitere Zeit. Das Manko ist die Unklarheit darüber, wie sie mit Ländern verfahren wird, die Auflagen nicht beachten.

- Auf ihrer Ratssitzung hat die EZB die Leitzinsen heute ebenso beibehalten wie den Stand ihrer unkonventionellen (Liquiditäts-)Maßnahmen. Ihre BIP-Projektion für 2012 nahm die Notenbank von -0,1% auf -0,4% und für 2013 von 1,0% auf 0,5% zurück. Hierfür sieht sie die Risiken als "abwärts gerichtet" an.

Ihre Inflationsprojektionen für 2012/13 hob sie von 2,4% auf 2,5% bzw. von 1,6% auf 1,9% an und stuft die Inflationsrisiken als "ausgeglichen" ein.

- EZB-Präsident Draghi hatte Ende Juli erklärt, dass die EZB alles tun werde, um den Euro zu erhalten. Dazu hatte er im August ein an Auflagen geknüpftes Staatsanleihe-Ankaufprogramm angekündigt, dessen Details er heute nannte.

- Vorbedingung für die Staatsanleihekäufe (OMT = Outright Monetary Transactions) der EZB ist, dass Hilfe ersuchende Staaten einen Hilfsantrag beim EFSF/ESM gestellt und dessen Auflagen akzeptiert haben. In der Folge ist die EZB dann zu unlimitierten Staatsanleihekäufen am Sekundärmarkt bereit. Diese werden sich auf (Rest-)Laufzeiten von 1-3 Jahren konzentrieren und haben zum Ziel, den geldpolitischen Transmissionsmechanismus und die Wirkung der Geldpolitik zu sichern. Dazu verzichtet die EZB auf ihren Status als bevorrechtigter Gläubiger. Zinsobergrenzen sind im OMT-Programm, über das wöchentlich berichtet werden soll, nicht vorgesehen. Draghi wies darauf hin, dass die Staatsanleihekäufe vollständig sterilisiert und erst beendet werden, wenn die EZB ihre Ziele erreicht habe. Insgesamt erfolge das Vorgehen der Notenbank im Einklang mit ihrem Mandat, so der Notenbank-Präsident.

- Die OMTs können als indirekte Staatsfinanzierung interpretiert werden, zur Vermeidung von Staatsinsolvenzen sind sie aber unumgänglich. Insofern hat die Notenbank heute klar gemacht, dass der Euro irreversibel ist und Zeit für Reformen gekauft. Es liegt nun an der Politik, diese zu nutzen. Durch die OMTSterilisierung wird die Inflationsgefahr zudem begrenzt. Manko des Programms ist die Unklarheit, wie die EZB mit Ländern umgehen wird, die sich zu einem späteren Zeitpunkt nicht an die vereinbarten Auflagen halten. Um hier dauerhaft für Druck zu sorgen, wäre es hilfreich gewesen, wenn diese Sicherheiten (Gold-, Devisenreserven) für die EZB-Hilfe hätten hinterlegen müssen.

- Für Oktober erwarten wir eine Senkung des Hauptrefisatzes auf 0,50%.

Prävention und Behandlung von Interessenkonflikten

Die von der Bankhaus Lampe KG im Rahmen ihres Interessenkonflikt-Managements zur Prävention und Behandlung von Interessenkonflikten ergriffenen Maßnahmen basieren u. a. auf der funktionalen Trennung sensibler Geschäftsbereiche, der Schaffung von Vertraulichkeitsbereichen durch Errichtung von Informationsbarrieren, Schaffung organisatorischer Regelungen hinsichtlich der Behandlung von vertraulichen und sensiblen Informationen innerhalb und außerhalb der Vertraulichkeitsbereiche und der Überwachung und Beschränkung eigener Wertpapiergeschäfte für Mitarbeiter in sensiblen Bereichen der Bankhaus Lampe KG. Interessenkonflikte, die sich trotz der getroffenen Maßnahmen nicht vermeiden lassen sollten, werden offen gelegt. Die Einhaltung der internen und organisatorischen Vorkehrungen zur Prävention und Behandlung von Interessenkonflikten wird durch die unabhängige Compliance-Stelle überwacht.
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